Momentan sieht es danach aus, als würde sich die Geschichte wiederholen – eben so, wie sich Geschichte üblicherweise wiederholt, nämlich aus Sicht der jeweiligen Zeitgenossen als etwas scheinbar völlig Neues und Anderes. Fest steht jedenfalls: Die beiden großen Krisen, die von heute und die der 1930er Jahre, bestätigten die Kapitalismuskritiker. […]
Ein Bundespräsident soll bürgernah sein, sich aber nicht gemein machen. Er soll über den Dingen stehen, aber nicht abgehoben wirken. Denn das Amt trägt ihn nur bedingt. Im Wesentlichen trägt er mit seinem öffentlichen Auftreten das Amt. Christian Wulff hat offenbar nichts gemacht, was strafrechtlich relevant wäre. Aber er hat das, was einem Bundespräsidenten in einer Konfliktsituation geziemt, nicht erfüllt. […]
Der jüngst verstorbene Kim Jong-il hatte in den letzten Jahren versucht, seinem Sohn Kim Jong-un zu einer eigenen Machtbasis zu verhelfen und ihn als einen starken Nachfolger aufzubauen. Theoretisch könnte dieser nun Nordkorea viele Jahrzehnte lang diktatorisch regieren. Fest steht aber auch: Der ökonomische, politische und gesellschaftliche Wandel in Ostasien wird an Nordkorea nicht spurlos vorbeigehen. […]
Ein Mann, der sich den großen Mahatma Gandhi zum Vorbild genommen hat, versetzte in den letzten Monaten nicht nur die indische Regierung, sondern den ganzen Subkontinent in Aufruhr. Anna Hazare protestierte mit einem Hungerstreik gewaltfrei gegen die weit verbreitete Korruption in Indien. […]
Das ist ja richtig: „‘s war ein Fehler oder kann / als Fehler angesehen werden. Junge, dieses Landhaus hätt ich nicht nehmen dürfen.“ Trotzdem: Man darf Christian Wulff nicht einfach mit Brechts Dogsborough gleichsetzen. Dass „es“ ein Fehler war, dies hat der Bundespräsident öffentlich in ARD und ZDF bekannt. Aber ob er nehmen durfte, das scheint weniger klar. […]
In Syrien gab man sich zu Beginn der arabischen Revolution daher zunächst überzeugt, dass das eigene Land von der Welle der Proteste nicht betroffen werden würde. Das Ende des Assad-Regimes scheint nun allerdings nur noch eine Frage der Zeit. Man mag dem Land wünschen, dass es sich die Agonie erspart. […]
Die Spatzen pfeifen es von den Dächern: Die Steuersenkungsmanöver der schwarz-gelben Bundesregierung richten die Finanzen der Länder und insbesondere der Kommunen zugrunde. Damit wird zugleich auch die lokale Infrastruktur – von Schulen über Bahngleise bis hin zu Museen und Bibliotheken – nachhaltig beschädigt. […]
Der Salzstock in Gorleben ist seit Jahrzehnten heftig umkämpft. Das belegten die massiven Proteste gegen den jüngsten Castor-Transport. Dass der Widerstand trotz des beschlossenen Atomsausstiegs so stark geblieben ist, ist der weiterhin völlig ungeklärten Frage geschuldet: der nach der atomaren Endlagerung. […]
Präsident Obama hat eine Entscheidung getroffen, die sich als ähnlich gravierend – und gefährlich – erweisen könnte wie Präsident Trumans Entschluss im Jahre 1947, den Kalten Krieg einzuleiten. Gemeint ist Obamas Entschluss, die Vormachtstellung der USA in der asiatisch-pazifischen Region durch militärische Aufrüstung wieder zu festigen und auf diese Weise Chinas Aufstieg entgegenzuwirken. […]
»Eine Zeitschrift, die monatlich viele der besten Geister versammelt, die derzeit in Deutschland denken und schreiben.«
Deutschlandfunk
Zurückgeblättert
Vor 40 Jahren, am 28. Januar 1972, wurden die "Grundsätze zur Frage der verfassungsfeindlichen Kräfte im öffentlichen Dienst" erlassen, die sehr bald nur noch unter dem Namen Radikalenerlass firmierten und vor allem gegen Mitglieder der neugegründeten Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) gerichtet waren. "Blätter"-Mitherausgeber Gerhard Stuby, Professor em. für Rechtswissenschaften an der Universität Bremen, setzte sich damit in seinem ersten Aufsatz für die "Blätter" auseinander.
