Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Kultur

Reaktionär, Revolutionär, Neutöner

Foto: Wikimedia

von Olaf Miemiec

Wohl kein anderer Komponist des 19. Jahrhunderts hat bis heute eine so stark polarisierende Wirkung, wie Richard Wagner. Viele verbinden mit Wagner allein die Untiefen der deutschen Ideologie: Nationalismus, Antisemitismus und die Sehnsucht nach einem Führer. Andere weisen dagegen auf radikale Zweifel, ja eine Verzweiflung an der bürgerlichen Welt hin, die ihre Versöhnung nur in einer nachbürgerlichen, auf Liebe gegründeten, Welt der Freien und Gleichen finden kann. […]
Parteien

15 Jahre von 150: Die Misere der SPD

von Albrecht von Lucke

In ganz Europa erleben wir eine Renaissance kapitalismuskritischen Denkens, das förmlich zu einer neuen politischen Mehrheit linker Parteien drängt. Dennoch ist die SPD – gemessen an ihrer 150 Jahre alten Geschichte – nur noch ein Schatten ihrer selbst. Die Vergangenheit der Partei ist heute weit größer als ihre Gegenwart. Der Hauptgrund dafür liegt in den letzten 15 Jahren ihrer Geschichte. […]
Naher & Mittlerer Osten

Oslo ist tot: Wie weiter, Israel?

von Avraham Burg

Im kommenden Herbst wird es zwanzig Jahre her sein, seit die Oslo-Abkommen unterzeichnet wurden. Die Euphorie, die die Geburtsstunde des Friedensprozesses begleitete, ist verflogen. Sie wich anhaltendem Blutvergießen, Zynismus und grenzenloser Verzweiflung, Angst und Wut. Wieder stehen wir an einer Wegscheide, die Entscheidungen fordert. Wie aber kann neue Hoffnung erwachsen? […]
Europa

Was nun, Europa?

von Wolfgang Streeck

Wenn der Kapitalismus nicht einmal mehr die Illusion sozial gerecht geteilten Wachstums zu erzeugen vermag, kommt der Moment, an dem sich die Wege von Kapitalismus und Demokratie trennen müssen. Der heute wahrscheinlichste Ausgang wäre dann die Diktatur einer vor demokratischer Korrektur geschützten kapitalistischen Marktwirtschaft. Die Alternative dazu wäre eine Demokratie ohne Kapitalismus – zumindest ohne den Kapitalismus, den wir kennen. […]

Armut und Reichtum

Die Explosion der Ungleichheit

von Hans-Ulrich Wehler

Die dramatische Zunahme sozialer Ungleichheit stellt die Legitimationsgrundlage unseres politischen Systems in Frage. Denn die Glaubwürdigkeit der sozialstaatlichen Massendemokratie beruht vor allem darauf, dass sie eine allzu schroffe Ungleichheit der Lebenslagen erfolgreich bekämpft und die Gleichheitschancen überzeugend vermehrt statt vermindert. […]

Finanzmärkte

»Offshore-Leaks« und das Versagen der Politik

von Wieslaw Jurczenko

Kurz bevor Uli Hoeneß' Steuerhinterziehung publik wurde, enthüllte das „Internationale Konsortium Investigativer Journalisten“ (ICIJ) das Ausmaß der in Steuerparadiesen geparkten Gelder. Doch die Steueroasen sind nur deshalb so wirkungsvoll, weil die europäische Politik etwas global einmaliges eingeführt hat – die Kapitalverkehrsfreiheit. […]

Naher & Mittlerer Osten

Syrien und die iranisch-israelische Koalition

von Behrooz Abdolvand und David Ramin Jalilvand

Dem syrischen Konlikt sind inzwischen mehr als 70 000 Menschen zum Opfer gefallen. Ein Ende der Gewalt ist nicht in Sicht. Dafür ist auch der geringe internationale Druck verantwortlich. Besonders die EU und die USA zeigen sich zurückhaltend. Aber mehr noch: Iran, Israel und Russland wollen – aus je unterschiedlichen Motiven – einen Sturz Assads um jeden Preis verhindern. […]

Menschenrechte

Billige Kleidung – und ihr Preis

von Gisela Burckhardt

Bei dem Einsturz eines achtstöckigen Gebäudes in Bangladesch starben mindestens 160 Menschen – die meisten der Opfer sind Frauen, die in den dort ansässigen Textilfabriken arbeiteten. Das Unglück wirft ein Schlaglicht auf die katastrophalen Bedingungen, unter denen Kleidung für die Industrieländer hergestellt wird. Schuld an dieser Situation sind vor allem der Einzelhandel und große Markenfirmen. […]

Europa

Pathologisches Lernen: Zypern als Exempel

von Rudolf Hickel

Bisher ist die Geschichte der europäischen Währung vor allem die Geschichte seiner immer dramatischer ausfallenden Rettung. Doch wie das Beispiel Zypern zeigt, kennzeichnen die neue Etappe der "Eurorettung" auch mutige Tabubrüche. Endlich werden auch jene, die den Absturz zu verantworten haben, zur Kasse gebeten. Insofern kann man durchaus von einem Lernprozess sprechen, wenn auch von einem pathologischen. […]

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