Seit der Präsidentschaftswahl vom Juni 2009 reißen die Proteste der iranischen Opposition nicht ab. Was sind die Hintergründe und Perspektiven der Revolte?
Seit dem Sommer letzten Jahres steckt die Islamische Republik Iran in ihrer bisher größten Legitimationskrise. Aus den Präsidentschaftswahlen vom 12. Juni 2009 ging Mahmud Ahmadinedschad als Sieger hervor – so behauptet es jedenfalls die amtierende Regierung und mit ihr die höchste religiös-politische Instanz des Landes, Ayatollah Ali Khamenei. […]
Während sich die Massenproteste der „grünen Bewegung“ nach der Präsidentschaftswahl im Iran am 12. Juni d.J. zum ersten Mal jähren, fokussiert sich die internationale Aufmerksamkeit unvermindert und nahezu ausschließlich auf das iranische Atomprogramm. […]
War alles nur ein Spuk? Die Millionen auf den Straßen Teherans, die grünen Bänder, Gesänge, Victory-Zeichen? Die westlichen Medien badeten in diesem Sommer schier in den Protesten, Iran auf allen Kanälen. Und dann: Schweigen. Neuerliche Atomverhandlungen mit Ahmadinedschad, eben noch der Schurke im Stück. Als wäre nichts gewesen. […]
Die spontanen Massendemonstrationen gegen Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad und für seinen Herausforderer Mir Hussein Mussawi nach den offenbar manipulierten Präsidentschaftswahlen vom 12. Juni d. J. wurden inzwischen auf brutale Weise niedergeschlagen. Zahlreiche Menschen kamen dabei zu Tode, unzählige befinden sich noch immer in Haft. […]
Mit Blick auf die iranische Oppositionsbewegung stellt sich vor allem eine Frage: Was verbirgt sich wirklich hinter dem nicht zuletzt von den Medien zum Führer der Bewegung stilisierten Mir Hussein Mussawi, von dem viele offenbar das Heil der Nation erwarten? […]
Die Bilder sind fast wieder die alten, im Iran hat sich der öffentliche Protest weitgehend gelegt – von einigen, immer wieder aufflammenden Rufen „Gott ist größer“ abgesehen. Doch vieles wird bleiben von den Wochen der Demonstration und des Aufruhrs. Heute steht der Iran ganz woanders als vor dem 12. Juni 2009. […]
Am 16. Juni wählt die Islamische Republik Iran ihren Präsidenten. Dabei handelt es sich – insbesondere vor dem Hintergrund der Wende in der amerikanischen Iran-Politik – um eine Wahl mit immenser Bedeutung. […]
Der Staat Israel gilt als die nationale Heimstätte des jüdischen Volkes. Das zionistische Selbstverständnis, exklusiv das Weltjudentum zu vertreten, wird jedoch nicht nur durch die große Zahl der in den Vereinigten Staaten lebenden Juden fundamental in Frage gestellt. […]
Seit 2003 dominiert der Konflikt um das iranische Atomprogramm die Beziehungen Irans insbesondere zu den USA und Israel, aber auch zur internationalen Gemeinschaft insgesamt. Die Vereinigten Staaten und ihre westlichen Partner werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung Atomwaffen zu entwickeln. […]
Im Schatten der außenpolitischen Eskalation um die iranischen Atompläne verschärft das Regime in Teheran derzeit seine Repressionspolitik nach innen. Kritische Bürger – Gewerkschafter, Studentenführer oder Frauenrechtlerinnen – werden willkürlich festgenommen. Am 27. April d.J. […]
Es gibt wieder Bewegung in der iranischen Atomfrage. Nach jahrelangem Zögern haben sich die Vereinigten Staaten entschlossen, ein Tabu ihrer Außenpolitik zu brechen und Gespräche mit dem Iran aufzunehmen. […]
Der im Jahr 2002 erstmals publizierte „Arab Human Development Report“ hat nicht ohne Grund weltweit Aufmerksamkeit erregt. Nach den Vorgängen vom 11. September 2001 schien sich dieses Konvolut wie eine Antwort auf die große Frage der Zeit auszunehmen – so, als trage es dem dramatischen Geschehen eine Erklärung nach. […]
Die "Blätter für deutsche und internationale Politik" freuen sich, den Kongress "Öffentlichkeit und Demokratie" als Medienpartner zu unterstützen. Mehr Informationen auf www.oeffentlichkeit-und-demokratie.de.
Dass es sich bei der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko keinesfalls um einen erst- oder gar einmaligen Fall handelt, zeigt die Debatte um die geplante Versenkung der Ölplattform Brent Spar vor genau 15 Jahren: "Brent Spar oder der vergessene Alltag der Nordseeverschmutzung" von Wolf Wichmann ("Blätter", 8/1995).
