(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 5/2008, Seite 14-17)
Sieben von 16 Bundesländern haben im vergangenen Jahr allgemeine Studiengebühren eingeführt. Aber ob diese Entwicklung ein vorübergehendes Strohfeuer bleibt oder zu einem bundesweiten Flächenbrand führt, ist immer noch offen. Denn nicht nur im Hessischen Landtag, sondern auch im Bundestag gibt es eine rechnerische Mehrheit für ein gebührenfreies Hochschulstudium. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 3/2005, Seite 275-278)
Selten ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) so herbeigeredet worden wie das Karlsruher Urteil gegen das Studiengebührenverbot im Hochschulrahmengesetz (HRG). […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 9/2004, Seite 1038-1041)
Rund 600 Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren arbeiten inzwischen an Deutschlands Universitäten. Das jüngste Hochschulurteil des Bundesverfassungsgerichts, 1 in dem deren Professuren für verfassungswidrig erklärt werden, lässt sie ganz schön alt aussehen. Zunächst gilt es festzuhalten, was der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts am 27. […]
Vor 40 Jahren, am 28. Januar 1972, wurden die "Grundsätze zur Frage der verfassungsfeindlichen Kräfte im öffentlichen Dienst" erlassen, die sehr bald nur noch unter dem Namen Radikalenerlass firmierten und vor allem gegen Mitglieder der neugegründeten Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) gerichtet waren. "Blätter"-Mitherausgeber Gerhard Stuby, Professor em. für Rechtswissenschaften an der Universität Bremen, setzte sich damit in seinem ersten Aufsatz für die "Blätter" auseinander.
