(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 1/2004, Seite 85-94)
Angesichts des zunehmenden Reformeifers, des Abbaus von Sozialleistungen und Privatisierungen von öffentlichen Einrichtungen und Gütern, häufen sich in Deutschland in den letzten Jahren kommunale Bürgerentscheide gegen geplante Privatisierungsvorhaben, oft von Gewerkschaften und Attac erfolgreich eingeleitet. […]
(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 3/2002, Seite 315-324)
Mit der rot-grünen Koalition schien Bewegung in das Thema Volksentscheid zu kommen. Heißt es in der Koalitionsvereinbarung doch: „Wir wollen die demokratischen Beteiligungsrechte der Bürgerinnen und Bürger stärken. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 4/2000, Seite 397-400)
Noch immer besteht, wenn nicht offen ausgesprochen, so doch unbewusst, die traditionelle Orientierung auf die Partei als zentrale Form politischer Intervention. Parteien wurde im Grundgesetz eine zentrale, ja, im Grunde die alleinige Rolle bei der Gestaltung der Demokratie zugewiesen. […]
Am 21. April starb im Alter von 68 Jahren der bundesweit bekannte Kölner Kabarettist Heinrich Pachl. Weit weniger bekannt ist, dass er auch als Kolumnist der „Blätter“ tätig war. Wir erinnern an Heinrich Pachl mit seinem literarischen Schmankerl „Genosse Amtswalter“ – zur Wiederbeatmung der SPD (in: „Blätter“, 7/1993) – und sprechen allen Hinterbliebenen unser aufrichtiges Beileid aus.
