Ein weites Verständnis von Verteidigung. | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Ein weites Verständnis von Verteidigung.

Verteidigungspolitische Richtlinien vom 21. Mai 2003 (Auszüge)

Schon im Vorfeld der Veröffentlichung gerieten die "Verteidigungspolitischen Richtlinien für den Geschäftsbereich des Bundesministers für Verteidigung" Peter Struck (VPR) in die Kritik. Zwar fand die Möglichkeit präventiver Militäraktionen in der offiziellen Fassung – wie noch im vorläufigen Entwurf – keinen expliziten Niederschlag, doch schreiben die VPR die Neuausrichtung der Bundeswehr von der im Grundgesetz verankerten Landesverteidigung hin zu geographisch unbegrenzten Einsätzen fest. Öffentliche Aufmerksamkeit finden demgegenüber vor allem die Debatte um die Beibehaltung der Allgemeinen Wehrpflicht (vgl. den Kommentar von Jürgen Rose in diesem Heft) sowie drohende Standortschließungen.

(aus: »Blätter« 7/2003, Seite 888-892)
Themen: Innere Sicherheit und Außenpolitik

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