Ausgabe November 2005

Wenn der Souverän gesprochen hat

Die Stunde der Demokratie

Nun also die große Koalition der großen Verlierer: Angela Merkel, deren schwarz-gelbes Angebot beim Wahlvolk ebenso durchfiel wie Gerhard Schröders 2010-Wiederbewerbung, löst letzteren ab und wird – so die schwarz-rote Vereinbarung vom 10. Oktober – Deutschlands erste Bundeskanzlerin.

Nun also die große Koalition der großen Verlierer: Angela Merkel, deren schwarz-gelbes Angebot beim Wahlvolk ebenso durchfiel wie Gerhard Schröders 2010-Wiederbewerbung, löst letzteren ab und wird – so die schwarz-rote Vereinbarung vom 10. Oktober – Deutschlands erste Bundeskanzlerin. Wenn es nach den starken Männern an ihrer Seite geht, allerdings eine Kanzlerin neuen Typs: Sollte sie von ihrer Richtlinienkompetenz (GG Art. 65) Gebrauch machen, ist die Koalition beendet, sagt Franz Müntefering. In einer Koalition annähernd gleich starker Partner, pflichtet CSU-Chef Stoiber ihm bei, kann es ein Direktions- und Weisungsrecht im klassischen Sinn nicht geben. Und die paritätische Postenbesetzung im künftigen Kabinett wird ganz ausdrücklich damit begründet, keine Seite solle die andere überstimmen können. Ein „Durchregieren“, wie es Merkel in Vorwahleuphorie avisiert hatte, erscheint in dieser Konstellation nicht sonderlich realistisch. Darüber muss man nicht traurig sein.

Sie haben etwa 14% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 86% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe Juni 2026

In der Juni-Ausgabe deutet Andreas Püttmann den Aufstieg der Rechten als Ausdruck einer tiefgreifenden kulturellen Krise und eines entgrenzten Narzissmus. Meron Mendel plädiert für eine Pluralisierung der Erinnerungskultur, die nicht nur warnt, sondern auch verbindet. Angesichts des gegenwärtigen autoritären Umbruchs entwirft Franziska Brantner einen neuen Liberalismus, der Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zusammendenkt. Nina Kolleck erklärt, warum die Nutzung von Social Media kein Privatproblem ist und die Verantwortung für deren gravierende Folgen zuvorderst bei den Plattformbetreibern liegt. Carola Lentz würdigt die Geschichte des Goethe-Instituts und die demokratische Qualität seiner Kulturarbeit, die heute zunehmend in das Fahrwasser rauer Machtpolitik gerate. Wolfgang Zellner lotet in einer von Ordnungszerfall und Großmachtkonkurrenz geprägten Welt die Handlungsspielräume Europas aus, während Wolfgang Kaleck fragt, wie sich das Völkerrecht gegen Trump verteidigen – und weiterentwickeln – lässt.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema

Am Rande des Abgrunds: Britische Demokratie in der Krise

von Annette Dittert

Es war sicher kein Zufall, dass Banksy seine erste große Skulptur genau eine Woche vor den wichtigen britischen Regionalwahlen am 7. Mai mitten im Herzen von Westminster aufgestellt hatte. Als hätte er das Wahlergebnis vorhergesehen, zeigt Banksy einen Mann auf einer hohen Säule, in der rechten Hand eine riesige schwarze Flagge.