Endlosdebatte NPD-Verbot | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Endlosdebatte NPD-Verbot

von Horst Meier

Zum Verbot der NPD fällt mir nichts mehr ein. Die Partei, eine klägliche Ansammlung deutschtümelnder Rassisten, Antisemiten und politisch auch sonst ein wenig unterbelichteter Randexistenzen, die neben ihrer politischen Ohnmacht nunmehr auch in den finanziellen Ruin zu torkeln droht – dieses Gebilde ist, derzeit jedenfalls und bundesweit gesehen, eine zu vernachlässigende politische Größe. Bescheidene regionale Erfolge wie der erneute Einzug in den sächsischen Landtag ändern nichts daran. Man darf also einmal ohne Umschweife aussprechen, was der Fall ist: Die NPD ist ungefährlich.

(aus: »Blätter« 10/2009, Seite 33-35)
Themen: Rechtsradikalismus und Parteien

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