Für ein NPD-Verbot | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Für ein NPD-Verbot

von Sebastian Edathy

Im Jahr 2009 haben die Menschen in Deutschland den Bundestag und sechs Länderparlamente neu gewählt. Dabei konnte die rechtsextreme NPD ihre Ergebnisse erfreulicherweise weder im Bund noch in den Ländern verbessern. Lediglich in Thüringen gelang es den Rechtsextremisten, einen deutlichen Stimmenzuwachs zu verzeichnen, ohne jedoch die Fünfprozenthürde zu überwinden. Während der NPD in Sachsen trotz erheblicher Stimmenverluste der Wiedereinzug in den Landtag gelang, verfehlte sie dieses Ziel in Brandenburg (wo auch die zuvor im Parlament vertretene DVU scheiterte).

(aus: »Blätter« 1/2010, Seite 32-34)
Themen: Rechtsradikalismus, Demokratie und Parteien

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