Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Tschechiens bedrohte Pressefreiheit

von Alena Wagnerová (5/2002)

Mit dem Aufkauf der meisten mährischen Regionalblätter durch Vltava-Labe-Press vollzog sich im Spätsommer des vergangenen Jahres der vorerst letzte Akt der Aufteilung des tschechischen Pressemarktes unter zwei deutschen Zeitungshäusern, die Neue Presse Verlags-GmbH und die Rheinisch-Bergische Druckerei- und Verlagsgesellschaft aus Düsseldorf. […]

Menschenrechte in Ungarn

von Nicole Glocke (5/2002)

Ungarn, quo vadis? Diese Frage stellt sich angesichts der politischen Zukunft des Landes nach den Parlamentswahlen: In den Jahren der rechtsliberalen FIDESZ-Regierung (zusammen mit der Unabhängigen Partei der Kleinbauern/FKgP und dem Demokratischen Forum/MDF) hat sich das ungarische politische System zurückentwickelt. […]

Was kann der Konvent?

von Georg Vobruba (5/2002)

Die starke Beschleunigung des Integrationsprozesses während der 90er Jahre hat den Reformdruck in der Europäischen Union immens gesteigert. Besonders der Gipfel von Nizza sah sich entsprechend hohen Erwartungen gegenüber. Doch selbst die Kommission zieht eine "gemischte" Bilanz. […]

Berlusconitis

von Damian Grasmück (5/2002)

Indro Montanelli war ein weiser Mann. […]

Führungsrolle des Europäischen Rats.

Gemeinsames Schreiben Gerhard Schröders und Tony Blairs zur Reform des Europäischen Rats an den spanischen Ratspräsidenten José Maria Aznar vom 25. Februar 2002 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (4/2002)

Mit seiner Erklärung vom 15. Dezember 2001 legte der Europäische Rat die Grundlage für den „Konvent zur Zukunft Europas“ (vgl. „Blätter“, 3/2002, S. 370-374), der bis Ende 2002 Reformvorschläge für die Europäische Union erarbeiten soll. Noch vor der Konstituierung des Konvents am 1. […]

Terrorismusbekämpfung in Europa

Gemeinsamer Standpunkt des Europäischen Rats vom 27. Dezember 2001 über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (4/2002)

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen forderte in seiner Resolution 1373 vom 28. September 2001 alle Staaten auf, ihre Zusammenarbeit zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus zu intensivieren (vgl. "Blätter", 11/2001, S. 1398-1400). […]

Stabilitätspakt auf der Kippe

von Herbert Schui (4/2002)

Die Länder der europäischen Währungsunion haben sich verpflichtet, mit ihren jährlichen nationalen Haushaltsdefiziten drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht zu überschreiten. […]

Georgien als Brückenkopf

von Martin Ebbing (4/2002)

Präsident Eduard Schewardnadse zeigte sich zufrieden, als die USA ihre Pläne bekannt gaben, bis zu 200 Militärexperten nach Georgien zu schicken, um das Land, so die offizielle Begründung, bei der Bekämpfung des Terrorismus zu unterstützen. "Wir haben darauf acht Jahre hingearbeitet", verriet er der Presse. […]

Die Zukunft der Europäischen Union

Erklärung des Europäischen Rats von Laeken vom 15. Dezember 2001 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (3/2002)

Europa am Scheideweg […]

Sozialpolitik in einer wachsenden EU

Zum Konflikt von Marktintegration, Wohlfahrtsstaatlichkeit und Subsidiarität

Ost-westliche Ukraine

von Manfred Schünemann (3/2002)

Am 31. März finden in der Ukraine zum dritten Mal seit Erlangung der Unabhängigkeit Wahlen zur Werchowna Rada, der obersten Volksvertretung des Landes, statt. Sie fallen in eine Zeit, in der die innere Entwicklung von einem wirtschaftlichen Aufschwung und einer relativen Stabilisierung des politischen Systems gekennzeichnet ist. […]

Italiens Europapolitik am Scheideweg

von Damian Grasmück (3/2002)

Es gehört nicht gerade zur feinen italienischen Art, seinem Gegenüber einen Tritt ans Schienbein zu verpassen. […]

Deutsch-tschechische Erblasten

von Richard Heimann (3/2002)

Der Wissenschaftler und Publizist Jaroslav Sonka war perplex, als er im Info-Radio Berlin die Ankündigung des Moderators hörte, 1860 München werde im Fußball-UEFA-Cup gegen die tschechische Mannschaft Petra Drnovice oder so spielen. Es war das "Oder so", das ihn aufhorchen ließ. […]

Nachholende Militarisierung per Airbus 400 M?

von Paul Schäfer (3/2002)

Das Wort ist schon fast aus der Mode gekommen: "Out-of-area". Zu sehr hat man sich bereits daran gewöhnt, dass deutsches Militär out of area, d.h. außerhalb des NATO-Vertragsgebietes eingesetzt wird. Inzwischen sind es weit über 10 000 Soldaten und Soldatinnen. Bundeskanzler Schröder hat nach dem 11.9. […]

Blairs Part

von William Pfaff (2/2002)

Was genau Tony Blair sich von seinen jüngsten Weltreisen verspricht, ist schwer zu bestimmen. Seit dem 11. September geht der britische Premier immer wieder auf Tour, um George Bushs Krieg gegen den Terrorismus und seine Vermittlungsbemühungen im aktuellen indisch-pakistanischen Konflikt zu unterstützen. […]

Die paradoxe Modernität der Albaner

von Norbert Mappes-Niediek (2/2002)

Auch in seriösen Publikationen kann man neuerdings von einer "albanischen Frage" lesen. Die Vorstellung drängt sich tatsächlich auf. […]

Unsere Geschichte der verpaßten Chancen

Rede von Premierminister Tony Blair zur britischen Europapolitik am 23. November 2001 in Birmingham (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (1/2002)

Am 23.November 2001 hielt der britische Premierminister Tony Blair anläßlich der Eröffnung eines European Research Institute an der Universität Birmingham eine bemerkenswerte, aber hierzulande wenig beachtete Rede. […]

Aznars Ambitionen

Die spanische Volkspartei und ihr europäischer Führungsanspruch

von Peter Matuschek (1/2002)

Vor zwei Jahren fragte der Londoner "Economist" angesichts der erdrückenden Übermacht sozialdemokratischer Regierungen in der Europäischen Union "Europas Rechte - wohin jetzt?". […]

Wahlen im Kosovo: Sieger und Gewinner

von Wolf Oschlies (1/2002)

Seit zweieinhalb Jahren ist das Kosovo ein "Protektorat" der internationalen Gemeinschaft, die dort zivil durch die UN-Übergangsverwaltung (UNMIK) und militärisch durch 38 000 KFOR-Soldaten präsent ist. Am 3. Oktober zogen Daan Everts für die OSZE und Lennart Kotsalainen für das UNHCR Bilanz. In ihrem 8. […]

Zivilmacht im Westen

von Karl D. Bredthauer (1/2002)

Was immer Gerhard Schröder im Sinn gehabt haben mag, als er Rot-Grün den Stahlhelm aufpreßte – es dient weder der Solidarität mit den Opfern des 11. September noch der Westbindung der Bundesrepublik. […]

Der Orient im Okzident

Streifzüge durch die islamische Tradition Europas

von Björn Blaschke (12/2001)

"Aqui se habla andaluz!" Ein Aufkleber mit diesem Spruch prangt genau zwischen den beiden Emblemen zweier großer deutscher Biermarken - an der Eingangstür des Cafés Morilla in Tarifa. Der Ort liegt so weit im Süden Spaniens, dass bei klarer Sicht deutlich das Ufer Marokkos zu erkennen ist. […]

Ulster: Abrüstung in den Köpfen

von Corinna Hauswedell (12/2001)

In den letzten dreieinhalb Jahren seit der Unterzeichnung des Belfaster Abkommens hat Nordirland durch derart viele Krisen von sich reden gemacht, dass sowohl im Inneren der Provinz als auch bei vielen Außenstehenden die Zweifel wuchsen, ob der in vielerlei Hinsicht als modellhaft angesehene Friedensvertrag bzw. […]

Operation Amber Fox unter deutscher Führung

Beschluß des Deutschen Bundestags zur Fortsetzung des Mazedonieneinsatzes vom 27. September 2001 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (11/2001)

Die NATO-geführte Operation ESSENTIAL HARVEST wurde am 26. September 2001 erfolgreich beendet. […]

Die Bosnien-Connection des Osama bin Laden

von Wolf Oschlies (11/2001)

"Wir wissen, daß Mitarbeiter und bin Laden selbst auf dem Balkan gewesen sind", erklärte der griechische Außenminister Georgios Papandreou am 19. September. […]

Globalisierung als Gestaltungsaufgabe

Rede des SPD-Parteivorsitzenden, Bundeskanzler Gerhard Schröder, anlässlich der 5. Internationalen Wirtschaftstagung Europäische Wirtschaftspolitik - Chancen und Trends am 4. September 2001 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (10/2001)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist nun schon das fünfte Mal, dass die SPD Verantwortliche aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zusammenbringt. [...] […]

Beschluß des Deutschen Bundestages zum Mazedonieneinsatz vom 29. August 2001 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (10/2001)

Der Deutsche Bundestag stimmt der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem NATO-geführten Einsatz auf mazedonischem Territorium zum Einsammeln und Zerstören der Waffen, die durch die ethnisch albanischen bewaffneten Gruppen freiwillig abgegeben wer den, auf Grundlage der Bitte der mazedonischen Regierung vom 14. […]

Erklärung des Präsidenten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 13. August 2001 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (10/2001)

Der Sicherheitsrat begrüßt die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien durch Präsident Trajkovski und die Führer von vier politischen Parteien am 13. August 2001. […]

Das Rahmenabkommen von Ohrid vom 13. August 2001 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (10/2001)

Die nachstehenden Punkte enthalten einen vereinbarten Rahmen für die Sicherung der Zukunft der Demokratie in Makedonien und für die Ermöglichung der Entwicklung engerer und integrierterer Beziehungen zwischen der Republik Makedonien und der euroatlantischen Völkergemeinschaft. […]

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