Top-Artikel | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Top-Artikel

Foto: Phillip Veit

Das tägliche Brot der Demokratie

Was Wissenschaft, Publizistik und Politik miteinander zu tun haben

von Heribert Prantl
Es ist heutzutage ziemlich ungewöhnlich, dass ein politischer Journalist Professor wird. Für gewöhnlich haben die beiden Berufe heute wenig miteinander zu tun. Der Journalist und der Professor (wenn es sich nicht gerade um einen Professor der Kommunikationswissenschaft handelt) leben in sehr verschiedenen Welten: Presse ist Presse, Universität ist Universität. […]
Foto: badjonni

Propaganda der Ungleichheit

Sarrazin, Sloterdijk und die neue "bürgerliche Koalition"

von Albrecht von Lucke
Die neue Bundesregierung hat ihre holprigen ersten Wochen hinter sich. Doch was Schwarz-Gelb ersichtlich fehlt, ist ein geistiger Überbau, eine konsistente Idee ihrer zukünftigen Aufgabe. Von einer „geistig-moralischen Wende“, wie von Helmut Kohl Anfang der 80er Jahre propagiert, kann jedenfalls keine Rede sein. […]
Foto: avlyxz

Drehtür-Lobbykratie

von Kim Otto
Zu Beginn dieses Jahres verschlug es einem beinahe die Sprache darüber, mit welcher Selbstverständlichkeit ein Teil der politischen Klasse „Einflussspenden“ aus der Wirtschaft inzwischen nicht nur für legal, sondern auch für legitim hält. […]

Die Dialektik der Säkularisierung

von Jürgen Habermas
Der Bischof von Canterbury empfiehlt dem britischen Gesetzgeber, für die einheimischen Muslime Teile des Familienrechts der Scharia zu übernehmen; Präsident Sarkozy schickt 4000 zusätzliche Polizisten in die berüchtigten, von Krawallen algerischer Jugendlicher heimgesuchten Banlieues von Paris; ein Brand in Ludwigshafen, bei dem neun Türken, darunter vier Kinder, u […]

Auf dem Weg in den autoritären Staat

von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Am 9. November 2007 hat der Deutsche Bundestag gegen die Stimmen aller Oppositionsparteien das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG beschlossen, am 30. November 2007 folgte die Zustimmung des Bundesrats. […]

Die Propaganda vom Fachkräftemangel

von Lars Niggemeyer
„Der Fachkräftemangel wird in den nächsten Jahren zum Schlüsselproblem für den deutschen Arbeitsmarkt und nicht die Arbeitslosigkeit“, erklärt Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, und Arbeitgeber-Präsident Dieter Hundt fordert unentwegt „wirksame Maßnahmen“ dagegen. […]
Foto: hailippe

Die Linkspartei: Blick in den Abgrund

von Albert Scharenberg
Was für ein fulminanter Erfolg für „Die Linke“ bei der Bundestagswahl – und was für verheerende Konflikte seitdem. […]

Parlament geentert, Piraten an Bord

von Michael Paetau
Der Piratenpartei ist bei der Berliner Landtagswahl eine kleine Sensation gelungen: Völlig überraschend erhielt die junge Partei 8,9 Prozent der Wählerstimmen und zog damit erstmalig in das Abgeordnetenhaus ein. […]

Fanatismus der Aufklärung

Zur Kritik der Islamkritik

von Patrick Bahners
Ayaan Hirsi Ali hat vor vier Jahren im Interview mit einer deutschen Zeitung erklärt: Es „steht für mich fest, dass der Islam mit der liberalen Gesellschaft, wie sie sich im Gefolge der Aufklärung herausgebildet hat, nicht vereinbar ist.“ Dasselbe Bekenntnis, in kaum anderen Worten, findet sich im Schlusskapitel des jüngsten Buchs von Necla Kelek, „Himmelsr […]

Das Google-Imperium

von Daniel Leisegang
Auf StudiVZ machen Studenten neben ihrem Stundenplan nicht nur die Fotos der letzten Party, sondern auch ihre sexuellen Vorlieben publik. In der Online-Gemeinschaft für Geschäftskontakte, Xing, veröffentlichen Mitglieder ihre Arbeitgeber und ihren kompletten Lebenslauf. […]

Der Lockruf der Stifter

Bertelsmann und die Privatisierung der Bildungspolitik

von Oliver Schöller und Thomas Barth
Vom Monetarismus über Reagonomics und Thatcherismus dominieren seit bald drei Jahrzehnten Schattierungen des Neoliberalismus die westliche Wirtschafts- und Finanzpolitik. Privatisierung ist ihr Schlachtruf, die Senkung der Staatsquote ihr Programm. […]
Foto: isaiah.v

Islamophobie und Antisemitismus

von Achim Bühl
Ist es legitim, Islamfeindlichkeit mit Antisemitismus zu vergleichen? Darüber ist eine heftige Debatte zwischen dem Publizisten Henryk M. Broder und dem Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung an der TU Berlin, Wolfgang Benz, entbrannt. […]
Foto: loop_oh

Das utopische Gefälle

Das Konzept der Menschenwürde und die realistische Utopie der Menschenrechte

von Jürgen Habermas
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die die Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 verabschiedet haben, beginnt in Artikel 1 mit dem Satz: „Alle Menschen sind gleich an Würde und Rechten geboren“. Auch die Präambel nennt Menschenwürde und Menschenrechte im selben Atemzug. […]

Souverän ohne Volk: Der Putsch der Märkte

von Albrecht von Lucke
„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“, lautet der wohl bekannteste Satz des „furchtbaren Juristen“ Carl Schmitt.[1] Dieses fatale Diktum ist, wenn auch ironisch gebrochen, der Satz zur Lage in Europa. […]

Die Neuvermessung der SPD

von Karsten Rudolph und Matthias Machnig
Gegenwärtig erleben wir die dritte grundlegende Orientierungskrise der politischen Linken seit dem Bestehen der Bundesrepublik. Zwei Mal wurde sie mit einem Weg in die „Mitte“ der Gesellschaft beantwortet. Dieses Mal besteht im Weg zur „Mitte“ das Problem, nicht die Lösung. […]

Demokratie ohne Volk

von Albrecht von Lucke
Ende der 80er Jahre tauchte in der bundesdeutschen Debatte erstmalig der Begriff der Politikverdrossenheit auf. Diese entpuppte sich alsbald weniger als Überdruss an der Demokratie im Allgemeinen denn als spezifische Parteienverdrossenheit der Wähler. […]

Humboldts Begräbnis

Zehn Jahre Bologna-Prozess

von Wolfgang Lieb
Am 19. Juni dieses Jahres jährt sich das wohl einschneidendste Ereignis der jüngeren europäischen Hochschulgeschichte zum zehnten Mal. […]

Kein Ort, nirgends

Die vergebliche Suche nach der deutschen Leitkultur - Eine Replik auf Josef Isensee

von Ulrich K. Preuß
In der März-Ausgabe der „Blätter“ warnte Josef Isensee vor der „Integrationsresistenz des Islam“ und der „Selbstpreisgabe deutscher Identität“. Dagegen gelte es, die „kulturellen Grundlagen der nationalen Einheit” zu schützen. […]

Sind Zeitungen systemrelevant?

Journalismus zwischen Morgen und Grauen

von Heribert Prantl
Ja, Zeitungen sind systemrelevant, und ich kann es beweisen. Sie sind systemrelevanter als die Hypo Real Estate, als die Deutsche und die Dresdner Bank. Sie sind sehr viel systemrelevanter als Opel und Arcandor. […]
Foto: Spiegel

Spaß und Spannung mit Adolf und Josef

von Uli Gellermann
„Gesucht wird ein deutscher Vorname, der etwas aus der Mode gekommen ist“, heißt es fast flehentlich in einem Kreuzworträtsel der Berliner NPD, das derzeit in rechtsgestrickten Kreisen für Furore sorgt. […]
Foto: Lorkan

Wir sind das Volk – und ihr seid es nicht

von Albrecht von Lucke
Geschichte wiederholt sich, aber nicht nur als Farce. Mit „Wir sind das Volk“ macht eine große Antiparteienbewegung wie vor 20 Jahren Front gegen die Regierenden. […]
Foto: BRQ NEtwork

Störfaktor Gaddafi

von Daniela Dahn
Es hat in jüngster Zeit keinen NATO-Krieg gegeben, der von so wenigen Protesten begleitet war wie der in Libyen. […]
Foto: INSM

Gefährlich prekär: Die neue FDP

von Albrecht von Lucke
Die Wahl von Philipp Rösler zum neuen FDP-Parteivorsitzenden markiert das Ende der Ära Westerwelle und eine tiefe Zäsur in der Geschichte des deutschen Parteiliberalismus. Guido Westerwelle hat die FDP geprägt wie vor ihm kein Vorsitzender außer Hans-Dietrich Genscher (1974-1985). […]
Foto: Playadura

Die Entsorgung des Rechtsextremismus

von Christoph Butterwegge
Die neue Bundesregierung begreift den Rechtsextremismus offenbar als bloßes Randgruppenphänomen. Ihre Gleichsetzung desselben mit Linksradikalismus und Islamismus bedeutet zugleich einen Paradigma- und Strategiewechsel. Denn laut Koalitionsvertrag sollen die bestehenden Bundesprogramme gegen den Rechtsextremismus1  mit einem Jahresbudget von zusammen 24 Mio. […]

Guttenberg ff.: Aus Farce wird Ernst

von Albrecht von Lucke
Grundsätzlich gilt: Ist eine Wahl gelaufen, ist der Wahlkampf Schnee von gestern. Im Falle der jüngsten Landtagswahlen verhält es sich völlig anders. Hier waren die Ereignisse im Vorfeld das eigentliche Politikum. Erst versetzte eine im Nachhinein nur als Farce zu bezeichnende One-Man-Show das ganze Land in einen Zustand hysterischer Erregung. […]
Debattenpaket
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