Ausgabe Juni 2002

Französischer Weg - adieu?

Le Pens Einzug in die zweite Runde der französischen Präsidentschaftswahlen war ohne Zweifel der beunruhigendste Ausdruck eines politischen Desasters, das trotz der massiven Proteste auf den Straßen und des deutlichen Anti-Le-Pen-Votums am 5. Mai in Frankreich noch lange nachwirken wird. Neben dem Erfolg der Neofaschisten machen jedoch andere, nicht viel weniger irritierende Ergebnisse dieser Wahl das Ausmaß und die Ursachen des "politischen Erdbebens" erst deutlich. Die höchste Wahlenthaltung in der Geschichte der Präsidentschaftswahlen, das schlechteste Ergebnis, das je ein Präsident im ersten Wahlgang erzielt hat, sowie der - abgesehen von den Grünen - beispiellose Absturz der Kandidaten der parlamentarischen Linken geben den Blick auf eine insgesamt tief verunsicherte Gesellschaft frei. Während die konservativ-liberale Rechte im Sog der antifaschistischen Mobilisierung durch zumeist linke Organisationen auf einen deutlichen Sieg im zweiten Wahlgang hoffen durfte, musste sich die gauche plurielle auf die Suche nach den Ursachen für dieses Debakel machen.

Nicht ohne eine gewisse Larmoyanz wurde sie zunächst überall dort fündig, wo sie ihre eigene politische Positionierung nicht überdenken muss: Ohne Frage ist Frankreich in einer "schlechten Verfassung". Das Institutionengefüge der V.

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In der Juni-Ausgabe deutet Andreas Püttmann den Aufstieg der Rechten als Ausdruck einer tiefgreifenden kulturellen Krise und eines entgrenzten Narzissmus. Meron Mendel plädiert für eine Pluralisierung der Erinnerungskultur, die nicht nur warnt, sondern auch verbindet. Angesichts des gegenwärtigen autoritären Umbruchs entwirft Franziska Brantner einen neuen Liberalismus, der Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zusammendenkt. Nina Kolleck erklärt, warum die Nutzung von Social Media kein Privatproblem ist und die Verantwortung für deren gravierende Folgen zuvorderst bei den Plattformbetreibern liegt. Carola Lentz würdigt die Geschichte des Goethe-Instituts und die demokratische Qualität seiner Kulturarbeit, die heute zunehmend in das Fahrwasser rauer Machtpolitik gerate. Wolfgang Zellner lotet in einer von Ordnungszerfall und Großmachtkonkurrenz geprägten Welt die Handlungsspielräume Europas aus, während Wolfgang Kaleck fragt, wie sich das Völkerrecht gegen Trump verteidigen – und weiterentwickeln – lässt.

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