Ausgabe August 2003

Javier Solanas Entwurf für eine Europäische Sicherheitsstrategie.

Dem Europäischen Rat in Thessaloniki vorgetragen am 20. Juni 2003 (Auszüge)

Mit der Entwicklung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik wollen die Staats- und Regierungschefs Europas auf die von den USA im Herbst 2002 vorgelegte Nationale Sicherheitsstrategie (vgl. Auszüge in "Blätter", 12/2002, S. 1505 ff.) reagieren. Javier Solana konstatiert in seinem dem Europäischen Rat vorgestellten Entwurf einer europäischen Sicherheitsstrategie ("Ein sicheres Europa in einer besseren Welt") eine neuartige Bedrohungslage (Stichworte: Terrorismus, Proliferation, "gescheiterte Staaten"). Um dieser zu begegnen, werde "die erste Verteidigungslinie oftmals im Ausland liegen" und müsse Europa bereit sein, "vor dem Ausbrechen einer Krise zu handeln". Für die Bundesrepublik schrieb Verteidigungsminister Struck bereits am 21. Mai d. J. in den "Verteidigungspolitischen Richtlinien" (VPR, vgl. Auszüge sowie den Kommentar von Jürgen Rose im Juliheft der "Blätter") die Neuausrichtung der Bundeswehr fest: Statt klassischer Landesverteidigung seien nunmehr geographisch und zeitlich unbegrenzte Einsätze notwendig.

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