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Ein Stück Machterhalt

<span class="fcredit">Foto: <a href="https://secure.flickr.com/photos/das-blaue-sofa/6317568507/" target="_blank">Blaues Sofa</a></span> Foto: Blaues Sofa

von Albrecht von Lucke

Als am 5. März 1969 der Sozialdemokrat Gustav Heinemann im dritten Wahlgang (mit 512 zu 506 Stimmen) zum dritten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden war, sprach er alsbald von einem „Stück Machtwechsel“. Völlig zu Recht, wie sich zeigen sollte, denn nur ein gutes halbes Jahr später wurde Willy Brandt von einer knappen Mehrheit aus SPD und FDP zum ersten Bundeskanzler der Republik gewählt, der nicht der Union angehörte. 20 Jahre nach Gründung der Republik war der Machtwechsel vollbracht.

Wenn dagegen am 18. März dieses Jahres Joachim Gauck mit den Stimmen aller Bundestagsparteien – bis auf jene der Linkspartei – zum Bundespräsidenten gewählt werden wird, kann man mit Fug und Recht von einem Stück Aberwitz sprechen. Denn kein Präsident in der Geschichte der Bundesrepublik ist auf absurdere Weise zustande gekommen als dieser vermeintliche „Konsenskandidat“. Und hinter keinem verbarg sich größerer Dissens, sprich: das pure Macht- und Interessenkalkül aller Parteien.

Das begann bereits bei Gaucks erster Nominierung durch SPD und Grüne im Juni 2010. Treibende Kraft dahinter war der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin. Als dieser dem SPD-Parteivorsitzenden, eng vertraut aus Hannoveraner Zeiten, den Kandidaten Gauck vorschlug, soll Sigmar Gabriel vor Begeisterung mit lauten „Trittiiiiin“-Rufen durchs Willy-Brandt-Haus gesprungen sein. Denn das taktische Kalkül dahinter leuchtete dem Großstrategen Gabriel unmittelbar ein: Mit Gauck würde sich das bürgerliche Lager wunderbar spalten lassen.

An mehr war dabei nicht gedacht, schließlich verfügte man über keine eigene Mehrheit in der Bundesversammlung. Was Gabriel nicht gewusst haben mag: Auch Trittin hatte seinen spin doctor. Der aber war niemand anderes als Thomas Schmid, Publizist und lange Jahre Vordenker der sogenannten Ökolibertären in den Grünen, denen unter anderem auch der heutige baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann entstammt. Anfang der 80er Jahre machte Schmid noch den entfesselten Kapitalismus für die ökologische Krise mitverantwortlich, heute wirkt er als Herausgeber von Springers „Welt“ an der Entfesselung des Kapitalismus lieber selbst mit.

Und Trittin-Gabriels Kalkül ging auf: Angela Merkel hatte nicht die Größe, sich auf den Kandidaten der Opposition einzulassen – obwohl er inhaltlich schon damals ganz der ihre war – und besann sich auf Christian Wulff, wohl auch, um den letzten ihrer innerparteilichen Konkurrenten zu entsorgen. Dennoch bekamen Grüne und Sozialdemokraten mächtig Muffensausen, als Joachim Gauck, „Präsident der Herzen“ von „Bild“ bis „Spiegel“, Blässling Wulff sogar in den dritten Wahlgang trieb. Denn schon damals wollten sie sich gar nicht vorstellen, was gewesen wäre, wenn Gauck wirklich gewählt würde.

Doch der GAU blieb aus. Am Ende wurde Wulff gewählt; Mohr Gauck hatte seine Schuldigkeit getan und konnte gehen. So jedenfalls hatten die Cheftaktiker Trittin und Gabriel sich das gedacht. Was damals niemand ahnte (und wohl schon gar nicht die Kanzlerin): dass der Paradeschwiegersohn Wulff derartige Leichen – namens Geerkens, Schmidt, Glaeseker und Groenewold – im Keller hatte. Was folgte, ist bekannt: Der Antrag der Staatsanwaltschaft auf Aufhebung der Immunität und Wulffs Rücktritt am 17. Februar.

Plötzlich war das Rennen wieder offen. Und schon am nächsten Tag begann es aufs Neue. Trittin und Gabriel preschten vor – Angriff ist die beste Verteidigung – und präsentierten ihren Kandidaten Gauck zum zweiten Mal. Immer in der stillen Hoffnung, dass der Kelch doch noch an ihnen vorübergehen würde. Denn inzwischen war auch ihnen zu Ohren gekommen, dass Gauck Thilo Sarrazin als „mutig“ und dagegen die Occupy-Bewegung als „unsäglich albern“ bezeichnet hatte. Das aber kommt bei Roten und Grünen bekanntlich gar nicht gut an.

Doch tatsächlich schien der Machtreflex der Kanzlerin, wie von Trittin-Gabriel kalkuliert, auch diesmal zu funktionieren. Prompt lehnte sie den Kandidaten Gauck erneut ab. Schließlich hätte seine Nominierung diesmal das Eingeständnis ihres Scheiterns im Falle Wulff bedeutet. Aber alle hatten offenbar die Rechnung ohne den Schwanz gemacht, sprich: die FDP. Denn als Angela Merkel dieser eiskalt den Ex-Chef des UN-Umweltprogramms, Klaus Töpfer, als Kandidaten vorsetzte – eindeutig ein Vorgriff auf Schwarz-Grün und eine Absage an das neue „Wachstumscredo“ der FDP –, ergriff der wackere Philipp Rösler die Flucht nach vorn. Was hat man auch bei drei Prozent noch zu verlieren? Zumal vor existenziellen Wahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein. Da kann man eine Bundeskoalition schon einmal aufs Spiel setzen.

Und was keiner für möglich gehalten hätte, trat ein: Der Schwanz wedelte mit dem Hund. Die Kanzlerin, gepeinigt von der Vorstellung einer Neuwahl auf dem Höhepunkt der Euro-Krise, lenkte ein und bestellte noch am selben Abend Joachim Gauck ins Kanzleramt.

Und dann saßen sie alle da, strahlten vor Glück in die Kameras und überboten sich an Höflichkeiten und Komplimenten gegenüber ihrem Konsenskandidaten. Wer wollte es sich schließlich mit dem eigenwilligen Präsidenten in spe verderben? Das ganze absurde Schauspiel gerann zu einem langen, hingehauchten „Jaaaa“ von Claudia Roth in Richtung Gauck.

Was aber lernen wir aus dieser wohl größten Realsatire in der Geschichte der Bundesrepublik? Machtwechsel sieht anders aus – und Politikwechsel sowieso. Oder sollte man in der „Koalition für Gauck“ aus FDP, Grünen und SPD bereits den Vorschein einer neuen Ampel erkennen? Getreu dem Motto: „Alle gegen Mutti“? Wohl kaum.

Nein, der Unterschied gegenüber 1969 könnte größer nicht sein. Damals verfügten SPD und Liberale über gemeinsame Anliegen und ein echtes Projekt. Heute ist dergleichen in den Reihen der Opposition nicht in Sicht, ebenso wenig wie eine irgendwie geartete Mehrheit. Statt dessen bloß taktische Spielchen.

Derweil feiert die Kanzlerin in den Umfragen fröhliche Höchstständ. Daran dürfte sich auch durch die Wahl Gaucks nichts ändern, im Gegenteil. Denn natürlich passt dessen liberal-konservative Weltanschauung am besten zur Union. Am 18. März – sinnigerweise der Tag der letzten Volkskammerwahl von 1990, Gaucks „erster freier Wahl, mit Tränen in den Augen“ und 40,8 Prozent für die CDU – werden wir daher vor allem eines erleben, ein Stück Machterhalt. Offen scheint derzeit nur, wen die Kanzlerin in eineinhalb Jahren gegen die FDP eintauschen wird – Grüne, wenns reicht, oder SPD, wenns sein muss.

Am „reisenden Demokratielehrer“ (Gauck über Gauck) werden derweil seine Kreatoren noch viel Freude haben. Dem „ganz eigenen Kopf“ (Gabriel) wird man zutrauen dürfen, dass er die Bücklinge seiner neuen Höflinge als eher peinlich empfunden hat. „Ende gut, alles gut“? Von wegen. Nein, liebe Herren Trittin und Gabriel, das nennt man wohl verzockt: Die Mohren haben ihre Schuldigkeit getan, der Gauck ist am Ziel. Und ihr schaut in die Röhre.

 

Dieser Artikel erscheint in der kommenden Märzausgabe der „Blätter“.


Themen: Parteien und Demokratie

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