Freude schöner Götterfunken? | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Freude schöner Götterfunken?

<span class="fcredit">Foto: <a href="http://www.flickr.com/photos/robdeman/166341212/" target="_blank">Rock Cohen</a></span> Foto: Rock Cohen

Die EU ist in einen Krisenstrudel geraten. Die vermeintliche Schuldenkrise hat sich längst als eine Demokratiekrise entpuppt. Wie aber geht es weiter mit Europa?

24 »Blätter«-Beiträge für 8,00 €

»Jedem seine Scheiße«

Wie Angela Merkels nationaler Egoismus die EU aufs Spiel setzt

von Cerstin Gammelin und Raimund Löw
An einigen Abenden im Frühling 2013 ziehen sich in Brüssel die Euro-Sherpas in ein kleines Restaurant zurück. Es liegt im früheren Arbeiterviertel Les Marolles und heißt „L’idiot du village“ – „Der Dorftrottel“. […]

Griechenland als Exempel

Wie die EU-Sparpolitik ein Gesundheitssystem ruiniert

von David Stuckler und Sanjay Basu
Im April 2012 wurde in Griechenland ein Gesetz verabschiedet, das es dem Gesundheitsministerium ermöglicht, Bürger auf Geschlechtskrankheiten zu testen – auch ohne deren Einwilligung. […]

Governance in Europa: Auf dem Weg in die Postdemokratie?

von Karin Priester
Bereits zum achten Mal wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union am 25. Mai 2014 das Europäische Parlament. Doch wie schon bei den Wahlen zuvor, so wird die Wahlbeteiligung auch dieses Mal voraussichtlich sehr niedrig ausfallen – zu gering ist das Vertrauen der Menschen, durch die Wahlen tatsächlich etwas verändern zu können. […]

»Für ein starkes Europa« – aber was heißt das?

von Jürgen Habermas
Am 2. Februar d. J. referierte Jürgen Habermas auf Einladung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel während der Klausurtagung der SPD-Spitze aus Parteivorstand, Bundesregierung und Ministerpräsidenten in Berlin-Hermannswerder. […]

Europas Zukunft: Mit oder ohne Demokratie?

von Gerhard Stuby
In der Oktober-Ausgabe der „Blätter“ kommt Stephan Schulmeister zu dem Schluss, dass es sich bei der Europäischen Union um das größte anti-neoliberale Projekt handelt.[1] Wolfgang Streeck weist hingegen zu Recht auf die erheblichen demokratischen Defizite der EU hin […]

Euroabwicklung: Der finale Schritt in den Wirtschaftskrieg

von Stephan Schulmeister
In seinem Buch „Gekaufte Zeit“ wie auch in seinen Artikeln in den „Blättern“ plädiert Wolfgang Streeck für eine geordnete „Abwicklung“ der Europäischen Währungsunion. […]

Vier Jahre Merkel, vier Jahre Eurokrise

von Andreas Fisahn
Aus europäischer Sicht bedeuten vier Jahre Regierung Merkel vor allem eines: vier Jahre Krise. Ironischerweise fielen der Beginn der Legislaturperiode und der Beginn der Eurokrise fast zusammen. […]

Vom DM-Nationalismus zum Euro-Patriotismus?

Eine Replik auf Jürgen Habermas

von Wolfgang Streeck
In seiner Rezension meines Buches „Gekaufte Zeit“ diagnostiziert Jürgen Habermas bei mir „nostalgische“ Gefühle für den guten alten Nationalstaat.[1] Eigentlich hätte klar erkannt werden können, dass es mir nicht um den Nationalstaat als solchen geht […]

Demokratie oder Kapitalismus?

Vom Elend der nationalstaatlichen Fragmentierung in einer kapitalistisch integrierten Weltgesellschaft

von Jürgen Habermas
In seinem Buch über die vertagte Krise des demokratischen Kapitalismus[1] entwickelt Wolfgang Streeck eine schonungslose Analyse der Entstehungsgeschichte der gegenwärtigen, auf die Realwirtschaft durchschlagenden Banken- und Schuldenkrise. […]

Der politische Euro

Eine Gemeinschaftswährung ohne Gemeinschaft hat keine Zukunft

von Elmar Altvater
Die Eurokrise geht ins fünfte Jahr und überrollt ein Land nach dem anderen. Die Gemeinschaftswährung wird von den frei schaltenden Akteuren auf den Finanzmärkten als Vehikel der wilden Spekulation genutzt; zurück bleiben Spekulationsruinen, die die schönsten Landschaften verschandeln, und eine in Armut und Elend abgedrängte Bevölkerung. […]

Europa und die mutlose Linke

von Thilo Bode
Seit Beginn der Eurokrise führen die „Blätter“ eine intensive Debatte über die europäische Rettungspolitik. Auf den jüngsten Beitrag „Baustelle EU und die Krise der Linken“ („Blätter“, 3/2013) von den Gewerkschaftern Klaus Busch und Dierk Hirschel antwortet nun der Volkswirt und Foodwatch-Gründer Thilo Bode. […]

Was nun, Europa?

Kapitalismus ohne Demokratie oder Demokratie ohne Kapitalismus

von Wolfgang Streeck
Die gegenwärtige Finanz-, Fiskal- und Wirtschaftskrise ist der vorläufige Endpunkt der langen neoliberalen Transformation des Nachkriegskapitalismus.[1] Inflation, Staatsverschuldung und Privatverschuldung waren zeitweilige Notbehelfe, mit denen demokratische Politik den Anschein eines Wa […]

Baustelle EU und die Krise der Linken

von Dierk Hirschel und Klaus Busch
Seit gut drei Jahren steckt Europa nun schon in der Krise. Lange schwebte der Euro in Lebensgefahr; erst Mario Draghis Machtwort beruhigte die Lage. Seitdem wettet in den Londoner und Frankfurter Glaspalästen kaum jemand mehr auf die Pleite Athens oder Madrids. […]

Europa in der Falle

von Claus Offe
Europa befindet sich in seiner wohl schwersten Krise seit 1945. Eine wachsende Zahl historisch versierter Zeitgenossen sieht sich bereits an die Lage vor 1933 erinnert. […]

Auf den Ruinen der Alten Welt

Von der Demokratie zur Marktgesellschaft

von Wolfgang Streeck
Es ist oft bemerkt worden, dass der Neoliberalismus einen starken Staat braucht, der gesellschaftliche und insbesondere gewerkschaftliche Forderungen nach Eingriffen in das freie Spiel der Marktkräfte abzuwehren vermag.[1] Mit einem demokratischen Staat dagegen ist der Neoliberalismus unvereinbar […]

Das infernalische Dreieck

Wie Staatsschuldenkrise, Bankenkrise und Rezession den Euroraum gefährden

von Peter Bofinger
Als Mario Draghi, der Chef der Europäischen Zentralbank, am 6. September ankündigte, dass die EZB ab jetzt unlimitiert Staatsanleihen von Euro-Krisenländern aufkaufen werde, brach speziell in Deutschland umgehend ein Proteststurm über ihn herein. […]
Foto: marfis75

Euroland bald abgebrannt?

Die Währungsunion am Scheideweg

von Rudolf Hickel
Die tiefgreifende Systemkrise der am Neujahrsmorgen 1999 gestarteten europäischen Währungsunion ist heute unübersehbar, tagtäglich werden die Wetten auf den Absturz des Euro erneuert. Auch Deutschland, das sich noch immer auf einer „Insel der Glückseligen“ wähnt, kann sich dieser Systemkrise nicht mehr entziehen. […]
Foto: Yann Caradec

Das Europa von heute und die Wirklichkeit von morgen

Zur Verteidigung der Utopie

von Oskar Negt
Mit Verblüffung muss man heute feststellen, wie viel intellektuelle Energie auf Europadiskurse gelenkt wird, die selbst in ihrer radikalsten und kritischsten Position vollkommen dem Bannkreis des Geldes und der politischen Institutionen verhaftet bleiben. […]

Mehr Europa, aber anders

von Dierk Hirschel und Klaus Busch
Nicht nur die EU steckt in der tiefsten Krise ihrer Geschichte, sondern auch der Protest gegen die Aushöhlung der nationalen Demokratien (siehe den Beitrag von Florian Rödl in der April-Ausgabe). Worauf es heute ankommt, ist daher zweierlei: die Verteidigung nationaler Schutzrechte und eine neue Europäisierung des Protests für ein anderes Europa. […]
Foto: Kevin Dooley

Schade Deinem Nachbarn

Europa und das Recht des Stärkeren

von Ingo Schmidt
Die Atempause im Kampf gegen die Auswirkungen der Eurokrise währte nur kurz. Nach Griechenland steht als nächstes Spanien im Fokus der Finanzmärkte, die Notlage des hochverschuldeten und vor einer Rezession stehenden Krisenlandes spitzt sich weiter zu. […]

Kollektiver Bonapartismus?

Demokratie in der europäischen Krise

von Hauke Brunkhorst
Wer angesichts der gegenwärtigen Krise Europas und der deutschen Dominanz von einem Wiedererstarken der Nationalstaaten redet oder gar den Mythos des Nationalcharakters wieder aufleben lässt, weiß nicht, wovon er spricht. Die europäische Realität sieht anders aus, in rechtlicher wie in politischer Hinsicht. […]
Foto: Alex Promois

Die Krise in der Krise

Austeritätspolitik und die Wiederholung der Geschichte

von Karl Georg Zinn
Momentan sieht es danach aus, als würde sich die Geschichte wiederholen – eben so, wie sich Geschichte üblicherweise wiederholt, nämlich aus Sicht der jeweiligen Zeitgenossen als etwas scheinbar völlig Neues und Anderes. Fest steht jedenfalls: Die beiden großen Krisen, die von heute und die der 1930er Jahre, bestätigten die Kapitalismuskritiker. […]

Stabilitätsgewinn durch Demokratieverzicht?

Europas Weg in einen neuen Autoritarismus

von Hans-Jürgen Urban
Es steht nicht gut um Europa. […]
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