Freude schöner Götterfunken? | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Freude schöner Götterfunken?

Die EU ist in einen Krisenstrudel geraten. Die vermeintliche Schuldenkrise hat sich längst als eine Demokratiekrise entpuppt. Wie aber geht es weiter mit Europa?

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Die Zukunft der EU: Integration statt Krisenverschleppung

von Frank Bsirske und Klaus Busch
Die Furcht vor dem scheinbar unaufhaltsamen Vormarsch rechter Populisten ist europaweit der Erleichterung gewichen, seit Emmanuel Macron in Frankreich gezeigt hat, dass Politiker mit einem klaren Bekenntnis zur Europäischen Union durchaus Wahlen gewinnen können. Doch sollten die jüngsten Wahlniederlagen der Rechten nicht zu einem verfrühten Aufatmen verleiten. […]

Europa am Abgrund: Zwölf Jahre Merkel

von Hauke Brunkhorst
Die Kanzlerin geht gegen die neoimperiale „America first“-Strategie Donald Trumps in die Offensive. Völlig zu Recht fordert sie die Emanzipation Europas von den Vereinigten Staaten: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. […]
Foto: Maurice Weiss/Hertie School of Governance

Europa neu denken

Eine Diskussion zwischen Jürgen Habermas, Sigmar Gabriel und Emmanuel Macron am 16. März 2017 in der Hertie School of Governance, moderiert von Henrik Enderlein

von Emmanuel Macron, Jürgen Habermas und Sigmar Gabriel
Jürgen Habermas: Mir wurde das Privileg übertragen, mit ein paar Worten einzuleiten in das Thema des Gesprächs zwischen unserem prominenten Gast Emmanuel Macron und Sigmar Gabriel, unserem jüngst wie ein Phönix aus der Asche emporgestiegenen Außenminister. Beide Namen verbinden sich mit mutigen Reaktionen auf eine herausfordernde Situation. […]

National versus global

Das Dilemma der europäischen Sozialdemokratie

von Steffen Vogel
Die SPD erlebt derzeit einen lange nicht mehr gekannten Höhenflug. Mit Martin Schulz als ihrem Spitzenkandidaten erscheint der Ausgang der Bundestagswahl plötzlich wieder offen. Von solchen Aussichten können ihre  Genossen in anderen europäischen Ländern nur träumen. […]
Foto: kallejipp / photocase.com

Ausgleich statt Austerität

Für eine solidarische Europäische Union

von Axel Troost, Frank Bsirske, Gesine Schwan und Klaus Busch
Die Wahl Donald Trumps hat auch für Europa dramatische Konsequenzen: Seine Infragestellung der transatlantischen Partnerschaft macht die Zukunft der Europäischen Union zu einer existenziellen Herausforderung für alle europäischen Staaten. Doch ausgerechnet jetzt hat die EU wirtschaftspolitisch ausgesprochen schlechte Karten, gerade im Vergleich mit den USA. […]

Im Minuszinskapitalismus

Das billige Geld und das Versagen der Politik

von Rudolf Hickel
Der Schock war groß, als im Juli dieses Jahres mit dem Kauf von zehnjährigen Bundesanleihen erstmals nur noch Negativrenditen erzielt werden konnten. Über Jahrzehnte galten Bundesanleihen als sicherste Wertsteigerungsanlage. Heute zahlt drauf, wer derartige Anlagen erwirbt. […]

Die demokratische Wertschöpfungsunion: Eine neue Erzählung für Europa

von Hans-Jürgen Urban
Liegt das Kind bereits im Brunnen? Wir wissen es nicht. Es wäre nicht das erste Mal in der Geschichte der europäischen Integration, dass sich eine offenkundige Existenzkrise im Nachhinein als Transformationskrise erweist. […]

Für eine demokratische Neugründung Europas

Die »Flüchtlingskrise« als Rückkehr des Verdrängten

von Hauke Brunkhorst
Ein Jahr nach Beginn der sogenannten Flüchtlingskrise bestimmt das Thema weiterhin die Schlagzeilen in Deutschland und Europa. Doch eines wird dabei konsequent verdrängt: die koloniale Ursache der globalen Fluchtbewegung. Wer aber von der imperialen und kolonialen Vergangenheit Europas nicht reden will, sollte von der „Flüchtlingskrise“ schweigen. […]

Der deutsche Neoliberalismus und die Krise Europas

von Hans Kundnani
Wer die hegemoniale neoliberale Politik in Deutschland und Europa kritisiert, sucht die Verantwortung dafür oft in der angelsächsischen Welt. Albrecht von Lucke beispielsweise schreibt, der angelsächsische Neoliberalismus sei durch die von New Labour beeinflusste SPD unter Gerhard Schröder nach Deutschland importiert worden. […]

Das Versagen der politischen Mitte

Die EU und der Aufstieg des Rechtspopulismus

von Ulrike Guérot
Überall in Europa – von Finnland bis Griechenland – sprießen dieser Tage rechtspopulistische Parteien wie Pilze aus dem Boden. Die Ursache dafür liegt nicht zuletzt in den kolossalen Verletzungen demokratischer Gebote in der EU sowie in der Dominanz des Ökonomischen, durch die Entkoppelung von wirtschaftlichem und politischem Raum. […]
Foto: Public Domain

Der Ausverkauf Europas

von Guy Verhofstadt
Europas Flüchtlingskrise ist noch lange nicht bewältigt, aber es gibt klare Anzeichen dafür, dass die am 18. März getroffene Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Türkei, so sie denn hält, den Zustrom von Flüchtlingen und Migranten aus der Türkei nach Griechenland deutlich verringert. […]

Ein New Deal für Europa

von Thomas Piketty
Die Zahl derer, die für die extreme Rechte stimmen, hat sich in Frankreich binnen weniger Jahre von 15 auf 30 Prozent verdoppelt. In einer Reihe von Regionen genießt sie jetzt Zustimmungsraten von bis zu 40 Prozent. […]

Macht und Ohnmacht der EZB

Warum Europa eine gemeinsame Finanz- und Wirtschaftspolitik braucht

von Rudolf Hickel
Auf der kommenden Sitzung am 10. März wird die EZB ihre Geldpolitik der vergangenen Krisenjahre überprüfen. Und das aus gutem Grund: Die Kritik an der EZB-Politik des billigen Geldes ist kaum noch zu steigern. […]

Die Geschichte kehrt zurück: Deutschlands fatale Rolle in Europa

von Hans Kundnani
Die Ereignisse seit Beginn der Eurokrise haben manche Annahme über die Europäische Union radikal in Frage gestellt. Gewiss, trotz der schärfer gewordenen Konflikte zwischen den EU-Mitgliedstaaten besteht weiter keine Kriegsgefahr innerhalb Europas. Krieg ist aber, wie wir seit Clausewitz wissen, lediglich ein Mittel der internationalen Politik. […]

Europa auf die Couch!

Eine politische Familientherapie zur Lösung der Griechenlandkrise

von Stephan Schulmeister
Der Leidensweg einer Familie von erster Entfremdung über einen Scheidungskrieg bis zur Trennung ist lang und hinterlässt keine Sieger. Vorwürfe tun weh und provozieren Gegenvorwürfe, man braucht Gründe für die eigene Enttäuschung und Wut, also sucht man im anderen das Schlechte. Was einem einmal gefallen hat, gilt nicht mehr. […]

Grexit verhindert, Europa verspielt?

von Steffen Vogel
So tief wie dieser Tage hat die Eurozone noch nie in den Abgrund geblickt. Erstmals in seiner Geschichte drohte dem Währungsverbund der Verlust eines Mitglieds. Die Nacht vom 12. auf den 13. Juli, als in Brüssel Griechenlands Ausscheiden verhindert werden konnte, verdient daher ohne Zweifel das Attribut historisch – ebenso wie der 5. Juli, der Tag des griechischen Referendums. […]

Europa tickt deutsch

von Eric Bonse
Eine derartige Präsenz hat die Bundeskanzlerin in den bald zehn Jahren ihrer Regentschaft noch nicht erlebt: erst ihr engagierter Versuch der Beilegung der Ukrainekrise, dann der Poker mit der neugewählten Regierung von Alexis Tsipras um einen Schuldennachlass und den Verbleib Griechenlands in der Eurozone. […]
Foto: AllzweckJack / photocase.com

»Für ein starkes Europa« – aber was heißt das?

von Jürgen Habermas
Am 2. Februar d. J. referierte Jürgen Habermas auf Einladung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel während der Klausurtagung der SPD-Spitze aus Parteivorstand, Bundesregierung und Ministerpräsidenten in Berlin-Hermannswerder. […]

Euroabwicklung: Der finale Schritt in den Wirtschaftskrieg

von Stephan Schulmeister
In seinem Buch „Gekaufte Zeit“ wie auch in seinen Artikeln in den „Blättern“ plädiert Wolfgang Streeck für eine geordnete „Abwicklung“ der Europäischen Währungsunion. […]

Boom – Blase – Crash

Fünf Jahre nach Lehman und vor Transatlantien

von Michael R. Krätke
»Never waste a good crisis!« Alte englische Volksweisheit […]

Vom DM-Nationalismus zum Euro-Patriotismus?

Eine Replik auf Jürgen Habermas

von Wolfgang Streeck
In seiner Rezension meines Buches „Gekaufte Zeit“ diagnostiziert Jürgen Habermas bei mir „nostalgische“ Gefühle für den guten alten Nationalstaat.[1] Eigentlich hätte klar erkannt werden können, dass es mir nicht um den Nationalstaat als solchen geht […]
Foto: misterQM / photocase.com

Demokratie oder Kapitalismus?

Vom Elend der nationalstaatlichen Fragmentierung in einer kapitalistisch integrierten Weltgesellschaft

von Jürgen Habermas
In seinem Buch über die vertagte Krise des demokratischen Kapitalismus[1] entwickelt Wolfgang Streeck eine schonungslose Analyse der Entstehungsgeschichte der gegenwärtigen, auf die Realwirtschaft durchschlagenden Banken- und Schuldenkrise. […]

Der politische Euro

Eine Gemeinschaftswährung ohne Gemeinschaft hat keine Zukunft

von Elmar Altvater
Die Eurokrise geht ins fünfte Jahr und überrollt ein Land nach dem anderen. Die Gemeinschaftswährung wird von den frei schaltenden Akteuren auf den Finanzmärkten als Vehikel der wilden Spekulation genutzt; zurück bleiben Spekulationsruinen, die die schönsten Landschaften verschandeln, und eine in Armut und Elend abgedrängte Bevölkerung. […]

Was nun, Europa?

Kapitalismus ohne Demokratie oder Demokratie ohne Kapitalismus

von Wolfgang Streeck
Die gegenwärtige Finanz-, Fiskal- und Wirtschaftskrise ist der vorläufige Endpunkt der langen neoliberalen Transformation des Nachkriegskapitalismus.[1] Inflation, Staatsverschuldung und Privatverschuldung waren zeitweilige Notbehelfe, mit denen demokratische Politik den Anschein eines Wa […]

Europa in der Falle

von Claus Offe
Europa befindet sich in seiner wohl schwersten Krise seit 1945. Eine wachsende Zahl historisch versierter Zeitgenossen sieht sich bereits an die Lage vor 1933 erinnert. […]

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