TTIP: Freier Handel vs. freie Bürger | Blätter für deutsche und internationale Politik

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TTIP: Freier Handel vs. freie Bürger

Mehr Wohlstand und Wachstum versprechen seine Befürworter – weniger Demokratie sowie geschleifte Sozial- und Umweltstandards befürchten seine Kritiker: Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU ist hochumstritten und sorgt für wachsenden Protest. Was ist dran an den Befürchtungen?

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CETA: Zurück auf null!

von Jörg Haas
In der September-Ausgabe analysierte Michael Krätke die Intransparenz des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA. An diese Kritik anknüpfend plädiert Campact-Campaigner Jörg Haas für einen Neustart der EU-Handelspolitik. […]

Der Kampf um CETA oder: TTIP durch die Hintertür

von Michael R. Krätke
Für EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und SPD-Chef Sigmar Gabriel muss es schnell gehen, sie brauchen beide dringend einen vorzeigbaren Erfolg. Daher legen sie sich für das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU mächtig ins Zeug. CETA, der kleine böse Bruder von TTIP, soll so rasch wie möglich ratifiziert werden und in Kraft treten. […]

TTIP: Die Selbstaufgabe des Staates

von Fritz Glunk
Das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA sorgt weiter für zunehmenden Protest: Am 10. Oktober fand in Berlin die größte Demonstration seit den Antikriegsprotesten im Jahre 2003 statt. Bis zu 250 000 Menschen füllten die Straße des 17. […]

Der transpazifische Freihandelsschwindel

von Adam S. Hersh und Joseph Stiglitz
Anfang Oktober trafen sich die USA und elf weiteren Pazifik-Anrainerstaaten in Atlanta, um die letzten Einzelheiten zur weitreichenden neuen Transpazifischen Partnerschaft (TPP) festzuklopfen. Doch das größte regionale Handels- und Investitionsabkommen der Geschichte ist nicht, was es zu sein scheint. […]

Das TTIP-Regime

Wie transatlantische Handelseliten die Welt dominieren

von Petra Pinzler
Heute vor gut 50 Jahren begann ein Prozess, von dessen Folgen damals noch niemand etwas ahnte. Ein Prozess, der die Handelspolitiker zu den Schlüsselfiguren des globalen Kapitalismus machen wird: die schleichende Ausweitung ihrer Kompetenzen. Nach und nach eroberten sie sich immer neue Gestaltungsmacht – tief hinein in immer neue Bereiche der Gesellschaft. […]

TTIP: Freifahrt für Fracking

von Malte Daniljuk
Eine Ankündigung aus Peking weckte jüngst die Hoffnung, die UN-Klimakonferenz in Paris im kommenden Dezember könnte doch noch zum Erfolg führen. […]

TTIP: Wohlstand für den Süden?

von Sven Hilbig
Noch immer hält sich hartnäckig das Gerücht, die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) werde das Wirtschaftswachstum fördern – und zwar nicht nur in Europa und den USA, sondern auch in den sogenannten Entwicklungs- und Schwellenländern. Dem widerspricht Sven Hilbig, Welthandelsexperte bei »Brot für die Welt«. […]

Union Busting: Die Zerschlagung der Gewerkschaften

von Werner Rügemer
Offiziell sind Arbeits- und Menschenrechte nicht Gegenstand der Verhandlungen über das Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten. […]

TTIP: Politik gegen den Bürger

von Maja Volland
Wenn „wir“ keine Spielregeln für die Globalisierung setzen, tun es andere, lautet ein beliebtes Argument der Befürworter des geplanten Freihandelsabkommens zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union (TTIP). […]

CETA: Blaupause der Deregulierung

von Thomas Fritz
Im Zuge einer Charme-Offensive veröffentlichte die EU-Kommission Anfang des Jahres einige Dokumente zu den Verhandlungen des Freihandelsabkommens TTIP. Zwar ist zu begrüßen, dass die Kommission einen Teil ihrer Karten offenlegt. […]

Macht ohne Rechenschaft: Der globale Lobbyismus

von Susan George
Es gibt Formen der Macht, die keinerlei Rechenschaftspflicht unterliegen, über deren Aktivitäten niemandem Bericht erstattet werden muss und die schwer zu durchschauen sind. Aus diesem Grund fällt es ebenso schwer, ihnen entgegenzuwirken. Weil diese illegitime Macht oft unterschwellig daherkommt, ist sie schwer zu greifen. […]

Geheimwaffe TTIP: Der Ausverkauf der öffentlichen Güter

von Thomas Fritz
Die Verteidiger der öffentlichen Dienstleistungen sind Kummer gewohnt. Nicht nur auf nationaler Ebene führen sie einen permanenten Abwehrkampf gegen Privatisierung und Liberalisierung, sondern auch auf europäischem und internationalem Parkett. […]

Das Regime der Konzerne

Wie Wirtschaft und Politik die Menschenrechte aushebeln

von Sarah Lincoln
Am 9. November wurde Oscar López Triviño, seit 25 Jahren Arbeiter bei Nestlé in Bugalagrande, Kolumbien und aktives Gewerkschaftsmitglied, durch vier Schüsse ermordet. Erst kurz zuvor waren die Gewerkschafter der kolumbianischen Lebensmittelgewerkschaft Sinaltrainal in den Hungerstreik getreten. […]

TAFTA: Das Kapital gegen den Rest der Welt

von Michael R. Krätke
Wer erinnert sich noch an das MAI? Das Multilaterale Abkommen über Investionen, gestartet von OECD und Europäischer Union im Jahre 1995, scheiterte drei Jahre später – weil die Verhandlungen zwar unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt wurden, aber nicht geheim blieben. Was durchsickerte, reichte aus, um einen Proteststurm zu entfachen. […]

Boom – Blase – Crash

Fünf Jahre nach Lehman und vor Transatlantien

von Michael R. Krätke
»Never waste a good crisis!« Alte englische Volksweisheit […]
Foto: zettberlin / photocase.com

Konzerne versus Staaten: Mit Schiedsgerichten gegen die Demokratie

von Pia Eberhardt
Nach der Atomkatastrophe von Fukushima beschloss die deutsche Bundesregierung den Atomausstieg. Im gleichen Jahr führten Uruguay und Australien drastische Warnhinweise vor den gesundheitlichen Folgen des Rauchens auf Zigarettenpackungen ein. […]

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