Beiträge von Frank Niess | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Beiträge von Frank Niess

60 Jahre Europarat: Das große Vergessen

Wenn vom 4. bis 6. Juni die europäische Bevölkerung zu den Wahlurnen gerufen sein wird, dürfte fast vollkommen in Vergessenheit geraten sein, dass vor 60 Jahren, am 5. Mai 1949, der Europarat ins Leben gerufen wurde. Damals Mittelpunkt heftiger europapolitischer Kontroversen, steht diese Institution heute völlig zu Unrecht im Schatten der Europäischen Union und ihrer Institutionen. […]

Weltfrieden durch Weltregierung?

Albert Einsteins Vision vom Atomzeitalter

Es war, als hätten sie telepathische Fähigkeiten: die Atomphysiker und Ingenieure, die an den verschiedenen Standorten das „Manhattan-Projekt“ vorantrieben, aus Sorge, das nationalsozialistische Deutschland könne bald über eine Atombombe verfügen und damit die Weltherrschaft anstreben. Die Entwicklung und der Bau der ersten Atombomben geschah unter strengster Geheimhaltung. […]

Kooperations- vs. Konkurrenzföderalismus

Vom antifaschistischen Allheilmittel zum antidemokratischen Reformhemnis

Seit etlichen Jahren beklagen Politiker und Wissenschaftler beredt den Zustand unserer Verfassung, vornehmlich ihres Bauprinzips, sprich: des deutschen Föderalismus. "Die Balance ist verloren gegangen"1, heißt es; von "ausuferndem Föderalismus" ist allenthalben die Rede. […]

McCarthys Wiederkehr

Bekenntniszwang und Überwachung in den USA

Seit Januar dieses Jahres müssen visumspflichtige Besucher der USA verschärfte Einreisekontrollen über sich ergehen lassen: Erst nachdem sie fotographiert und ihre Fingerabdrücke genommen wurden - um diese automatisch mit einer Datenbank, in der Hinweise auf kriminelle oder terroristische Hintergründe gespeichert sind, abzugleichen -, dürfen sie ins Land. […]

Das F-Wort

Europäische Begriffsverwirrungen

Da musste erst der französische Staatspräsident Jacques Chirac den Ratsvorsitz in der Europäischen Union übernehmen und Wegweisendes zur Position der Grande Nation verkünden, um - unfreiwillig - zu dokumentieren, was schon seit Monaten die Diskussion über die EU-Reform prägt: eine europäische Begriffsverwirrung. […]

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