(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 12/2013, Seite 59-66)
In der Oktober-Ausgabe der „Blätter“ kommt Stephan Schulmeister zu dem Schluss, dass es sich bei der Europäischen Union um das größte anti-neoliberale Projekt handelt.[1] Wolfgang Streeck weist hingegen zu Recht auf die erheblichen demokratischen Defizite der EU hin […]
(Buch des Monats, in »Blätter« 11/2010, Seite 117-119)
Am 31. Oktober beging der bekannte Strafverteidiger Heinrich Hannover seinen 85. Geburtstag. Und unmittelbar davor, fast als vorweg genommenes Geburtstagsgeschenk, erschienen im PapyRossa Verlag seine „Reden vor Gericht. Plädoyers in Text und Ton“. Dieses Buch gehört in die Hand eines jeden Studierenden der Rechtswissenschaften. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 8/2010, Seite 9-12)
Welch strategische Meisterleistung des Duos Gabriel/Trittin, einen Kandidaten wie Joachim Gauck aus dem Hut zu zaubern – so tönte es landauf, landab nach der Wahl des neuen Bundespräsidenten Christian Wulff. Doch wieso eigentlich? Schließlich erbrachte der dritte Wahlgang sogar eine absolute Mehrheit für den Kandidaten der Koalition. […]
(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 7/2010, Seite 81-89)
Nicht immer führt der Kampf um das Recht zum Erfolg, das hat die Friedensbewegung in den vergangenen 30 Jahren schmerzlich erlebt. Vor dem Bundesverfassungsgericht musste sie einige herbe Niederlagen einstecken. […]
(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 1/2006, Seite 90-99)
Vergleicht man den „Lärm“ um andere Jubiläumstage des Zweiten Weltkrieges (D-Day oder 8. Mai), so war es um „Nürnberg“ verhältnismäßig still. Das allerdings kann nur bedingt verwundern. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 8/2004, Seite 918-922)
Guantánamo Bay steht in der Öffentlichkeit als Symbol für den Kampf gegen den "internationalen Terrorismus", bei dem die Grenzen des Völkerrechts oft überschritten werden. Seit das Schreckgespenst Abu Ghraib hinzugekommen ist, hat sich diese Ansicht verfestigt. Das soll nun anders werden, vertraut man den ersten Verlautbarungen zu der am 28. […]
Nationale Selbstverteidigung als Achillesferse der UN-Charta
(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 12/2002, Seite 1479-1489)
Der Militärschlag der USA gegen den Irak scheint lediglich eine Frage der Zeit. Vom Kongress ermächtigt, zielt die US-Administration nach wie vor auf den gewaltsamen Regimewechsel – notfalls auch ohne Zustimmung des UNSicherheitsrats. […]
(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 11/2001, Seite 1330-1340)
Die Charta der Vereinten Nationen verbietet "Androhung oder Anwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen". 1) Handelt es sich bei den Anschlägen vom 11. September 2001 um eine Form der Gewalt, die von einem Staat oder mehreren Staaten gegen einen anderen, hier die USA, angewendet wird? […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 5/2001, Seite 547-551)
Gewiß, das Diktum des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) vom 22. März 2001 in der Sache Strelitz, Kessler, Krenz und K.-H. W. gegen Deutschland überrascht nicht, wie Georg Schirmer in seinem Kommentar feststellt. […]
(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 3/2000, Seite 319-288)
"Tangentopoli" - von tangenti, Schmiergelder - hieß in der italienischen Öffentlichkeit schon früh die Affäre, die in der ersten Hälfte der 90er Jahre im Gefolge staatsanwaltlicher Korruptionsaufklärung das Parteiensystem des Landes durcheinanderwirbelte und zum Untergang der Democrazia Cristiana ebenso wie der von ihr dominierten Ersten Republik führte. […]
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Zurückgeblättert
Während heute West und Ost wieder aufeinanderprallen, begann vor 50 Jahren, zwei Jahrzehnte nach Ende des Zweiten Weltkriegs, die Brandtsche Ost-Politik, unterstützend begleitet von »Blätter«-Redakteur Achim von Borries: Das Primat der Entspannung, in: »Blätter«, 2/1965, S. 103-108.
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