Beiträge von Kirsten Schönefeld | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Beiträge von Kirsten Schönefeld

Mazedonien oder die Legende vom sicheren Herkunftsstaat

Am 19. September verabschiedete der Bundesrat mit knapper Mehrheit eine umstrittene Ergänzung des geltenden Asylrechts: Der von den Grünen bislang harsch kritisierten Kategorie der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten wurden die drei jugoslawischen Folgestaaten Mazedonien, Serbien und Bosnien-Herzegowina hinzugefügt. […]

Polnischer Populismus

Bei den Parlamentswahlen in Polen vom 25. September 2005 hat sich viel geändert – und doch im Grunde wenig. Viel, weil die Regierungsführung von der postkommunistischen „Demokratischen Linksallianz“ (SLD) auf das rechtsbürgerliche Lager übergeht; und wenig, weil es seit dem demokratischen Aufbruch der „III. Republik“ bisher noch bei jeder Wahl zu einem Regierungswechsel gekommen ist. […]

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