Beiträge von Norman Paech | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Beiträge von Norman Paech

Die Schlacht um Damaskus: Syrien und das Völkerrecht

Der 17. März 2011 dürfte für Syrien ein historisches Datum werden, ein tiefgreifender Einschnitt in die Geschichte der seit 1963 von der Baath-Partei und dem Assad-Clan beherrschten Republik. […]

Freibrief zur Kriegsführung

Nach jahrelangen Beratungen verkündete der Internationale Gerichtshof (IGH) am 3. Februar 2012 ein Urteil, welches in seiner Bedeutung weit über den aktuellen Streit zwischen Italien und Deutschland, den es zu entscheiden hatte, hinausgeht. Es behandelt grundsätzliche und weitreichende Fragen der Souveränität der Staaten. […]

Unser Krieg am Hindukusch

Afghanistan und die Aufweichung des Völkerrechts

Nicht immer führt der Kampf um das Recht zum Erfolg, das hat die Friedensbewegung in den vergangenen 30 Jahren schmerzlich erlebt. Vor dem Bundesverfassungsgericht musste sie einige herbe Niederlagen einstecken. […]

Kosovo im Kaukasus: Völkerrecht im Handgemenge

Knapp zwei Monate sind seit dem Beginn des jüngsten Kaukasus-Krieges vergangen. Der Pulverdampf hat sich verzogen, die Lage wird klarer. […]

Die Zäsur von Potsdam

1945 als Ende einer völkerrechtlichen Epoche

Es ist immer wieder dieser Gedenktag des 8. Mai, der den Blick zurück zwingt auf historische Ereignisse, die man im kollektiven Gedächtnis bereits begraben wissen möchte und die viele auch mit ihren Ritualen im Grab konserviert und verstaut sehen wollen. […]

Interventionsimperialismus

Von der Monroe- zur Bush-Doktrin

Auf der Suche nach Erklärung der gegenwärtigen US-amerikanischen Strategie stieß ich auf einen alten Text, der mir schon vor dreißig Jahren das Verständnis des Vietnam-Krieges erleichtert hatte. Er ist von Noam Chomsky und stammt aus dem Jahr 1972. Dort ist folgende Passage angestrichen: […]

Die Chance der Vereinten Nationen

Erfolg heiligt die Mittel?

Die Einschätzungen zur künftigen Entwicklung des Mittleren Ostens gehen weit auseinander – unstrittig scheint hingegen, dass der Krieg weltpolitisch gewaltige "Kollateralschäden" hinterlässt. Er hat politische Gewissheiten und vertraute Konstellationen erschüttert. […]

Sinn und Missbrauch internationaler Gerichtsbarkeit

Der gegenwärtige Prozess gegen den ehemaligen jugoslawischen Staatspräsidenten Milošević vor dem Tribunal in Den Haag ist ein dringender Anlass, sich grundsätzliche Gedanken über die Wege oder Abwege zu machen, die die internationale Gerichtsbarkeit derzeit einschlägt. […]

Die Aufforderung der Bunderegierung ist falsch.

Gutachten des Völkerrechtlers Prof. Dr. Norman Paech zum Antrag der Bunderegierung vom 7. November 2001 (Auszüge)

Die Bundesregierung stützt ihren Antrag auf Einsatz bewaffneter Streitkräfte sowohl auf das Selbstverteidigungsrecht gem. Art. 51 UN-Charta als auf eine Ermächtigung durch den Sicherheitsrat, die sie in den beiden Resolutionen zu erkennen glaubt. Ferner bezieht sie sich auf die Beistandsverpflichtung des Art. […]

Deutsche Kriegsverbrechen vor Gericht

Der 10. Juni ist für die Bewohner des französischen Oradour, des tschechischen Lidice und des griechischen Distomo ein Tag traurigen Gedenkens. An diesem Tag wurden die Ortschaften von der Deutschen Wehrmacht und der SS überfallen, zerstört und ihre Einwohner auf grausamste Weise niedergemacht. 1942 in Lidice, 1944 in Oradour und Distomo. […]

2 Monate probelesen
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