Beiträge von Oliver Eberl | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Beiträge von Oliver Eberl

Die Barbaren sind immer die Anderen

Als am 24. März der Airbus 4U9525 der Lufthansa-Tochter Germanwings in Südfrankreich absichtlich zum Absturz gebracht wurde, war danach in den Medien umgehend reißerisch vom „größten Massenmörder in der deutschen Geschichte des 21. Jahrhunderts“ die Rede. […]

Gegengift Volkssouveränität

Während in Regierungskreisen an Parlamenten vorbeientschieden und im Eiltempo Maßnahmen beschlossen werden, die in immer schnellerer Folge neue exekutive Maßnahmenbeschlüsse erfordern, beeilen sich einige übereifrige Vordenker in den Feuilletons bereits, die Epoche der parlamentarischen Demokratie für beendet zu erklären. […]

Der Kampf um ein demokratisches und soziales Recht

Zum 100. Geburtstag von Wolfgang Abendroth

Als „Partisanenprofessor im Land der Mitläufer“ hat Jürgen Habermas einst Wolfgang Abendroth beschrieben, der ihn 1961 mit der Schrift „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ habilitierte. […]

Das Manifest der Sprachlosen

So schnell die Wellen medialer Erregung sich auftürmten, so schnell haben sie sich wieder gelegt: Weder kam es zu einer um Verstehen bemühten intellektuellen Auseinandersetzung mit den meist als bloße „Krawalle“ bezeichneten französischen Jugendprotesten, noch zu einer Anerkennung dieser in Ausmaß und Ziellosigkeit neuen Art der Konfliktartikulation in westlichen Industriestaaten. […]

Wenn der Souverän gesprochen hat

Wahl und Entscheidung

„Das Volk hat entschieden“, lautete stets der erste, höchst erstaunt klingende Satz von Politikerinnen und Politikern am Abend des 18. September, als alle Prognosen von den tatsächlichen Ergebnissen widerlegt wurden. […]

Die Normalität des Referendums

Europäische Verfassung und deutscher Sonderweg

Bevor die Bundesregierung ihre sture Ablehnung eines Referendums über die EU-Verfassung aufgab, hatte sie sich angesichts ihres Umgangs mit dieser Frage (mindestens) zwei schwere Vorwürfe gefallen lassen müssen: Zum einen ließ sich die ablehnende Haltung beim besten Willen nicht mit der in den Wahl- und Regierungsprogrammen proklamierten Demokratisierung der Gesetzgebung mi […]

Vom Ersatzkaiser zum Demokratieersatz

Nicht in dem, was die Koalitionsparteien "unwürdig" nannten, liegt der Skandal der Kandidatenkür für das Amt des Bundespräsidenten, wie sie von Union und FDP betrieben wurde. Was soll schon besonders "unwürdig" an der langwierigen Entscheidungsfindung einer durchaus bedeutenden Personalfrage sein, wenn die daran beteiligten Parteivorsitzenden alle ihr "Meisterstück" abliefern wollen? […]

Realismus des Rechts

Kants Beitrag zum internationalen Frieden

Am 12. Februar vor 200 Jahren starb Immanuel Kant. Doch nicht erst mit diesem Jubiläum, sondern bereits im letzten Jahrzehnt, erlebte der Königsberger Philosoph eine fast sensationell zu nennende Renaissance. Mit dem Ende der Blockkonfrontation avancierte er zum Gewährsmann einer friedlichen Zukunft im Schein von UNO und Völkerrecht, von "Global Governance" und "Weltinnenpolitik". […]

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