Beiträge von Rolf Surmann | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Beiträge von Rolf Surmann

Militärjustiz: Aus alt mach neu?

Wie ein roter Faden zieht sich durch die Geschichte der Bundesrepublik der Versuch der Regierenden, eine selbstständige Militärjustiz einzuführen. Erst die rot-grüne Koalition schien das Thema endgültig von der politischen Agenda abzusetzen, indem sie 1999 einen extra dafür vorgesehenen Haushaltsposten ersatzlos strich. […]

Späte Rehabilitierung

Das unwürdige Gezerre um die Kriegsverräter

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Das Erbe der Erbgesundheit

Ablehnung und Abwehr bestimmten den Tenor, als der Bund Euthanasiegeschädigter und Zwangssterilisierter (BEZ) vor drei Jahren an die im Bundestag vertretenen Parteien mit der Aufforderung herantrat, das bereits 1933 beschlossene „Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“ (Erbgesundheitsgesetz) endlich für nichtig zu erklären.1 Dann stellte das Parlament Mitte […]

Gedenkpolitischer Paradigmenwechsel

Mangelnde Sensibilität, politische Instinktlosigkeit, Versagen als Redner – Ministerialdirektor Hermann Schäfers Auslassungen zur Eröffnung des Konzerts „Gedächtnis Buchenwald“ sind vielfältig interpretiert worden. […]

Die Opfer der Volkshygiene

Überraschend hat der Nationale Ethikrat im Dezember 2005 in einer Erklärung zum nationalsozialistischen Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses (Erbgesundheitsgesetz) angeregt, dass der Bundestag „sein Urteil über die aufgrund des Gesetzes getroffenen Maßnahmen auf das Gesetz selbst und zugleich auf jegliche Regelungen solcher Art erstreckt“.1 Mit diese […]

Konstruierte Geschichte

Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU hatte sich etwas vorgenommen. Am symbolträchtigen 30. Januar wollte sie im Bundestag über ein Gesamtkonzept zur "Förderung von Gedenkstätten zur Diktaturgeschichte in Deutschland" 1 diskutieren. […]

Verdrängtes NS-Gedenken

Jena steht vor einem großen Ereignis. "Das erste Denkmal für die Opfer der SED-Diktatur" soll dort aufgestellt werden. […]

Schlussstrich-Politik

Die Zeit der materiellen Leistungen sei vorbei, eine moralische Verantwortung aber bleibe bestehen. In diese Worte fasste Graf Lambsdorff, Beauftragter der Bundesregierung bei den Verhandlungen über das Abkommen für NS Zwangsarbeiterinnen und NS-Zwangsarbeiter, bei der Verabschiedung des Stiftungsgesetzes den künftigen Kurs in Entschädigungsfragen. […]

Halbherzige Rehabilitierung

Ende Februar legten die Bundestagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen Gesetzentwurf vor (Drucksache 14/8276), der das 1998 verabschiedete Gesetz zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile ergänzen soll. […]

Abgegoltene Schuld?

Das Erbe der Schlußstrich-Politik

Mit der Bundesstiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft ist eine Einrichtung geschaffen worden, die alle noch erhobenen Entschädigungsforderungen von NS-Verfolgten abgelten soll. Eine finanzielle Nachschußverpflichtung, sofern das Geld für die vorgesehenen Zwecke nicht reicht, wird explizit abgelehnt. […]

Entschädigung als Geiselnahme

Der New Yorker "Aufbau" veröffentlichte im März dieses Jahres die Geschichte eines Möbelverkaufs. Stattgefunden hatte er 1938; Verkäuferin war eine Jüdin, die Deutschland verließ, Käufer die Stadt Lauf an der Pegnitz. […]

Zwangsarbeit: Verantwortung im Konditional

Die hiesige Presse berichtet von den Plänen einer Gruppe von Bundestagsabgeordneten, die in die USA reisen wollen, um bei der Durchsetzung von Rechtssicherheit für deutsche Konzerne gegen die Klagen von NS-Opfern behilflich zu sein. […]

Torgauer Gedenken

"Dem unbekannten Deserteur" widmeten Kriegsdienstverweigerer das Denkmal, das sie 1986 in Bremen aufstellten. Unschwer zu bemerken: Es war die Zeit der Friedensbewegung, und dieses Denkmal war wohl das erste seiner Art in der Bundesrepublik. […]

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