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Software als geistiges Eigentum

von Rainer Fischbach

Weitgehend unbemerkt sowohl von den Wächtern der deutschen Sprache als auch von der politischen Öffentlichkeit erlangte ein Wort, das es wirklich nicht verdient, den Charakter einer Selbstverständlichkeit: "geistiges Eigentum". Mit dem Beitritt der Bundesrepublik zum TRIPS-Abkommen der Welthandelsorganisation, das "handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums" regelt, erreichte es sogar offiziellen Status. 1) Daß Geistiges kein Eigentum sein kann, dafür ist das Bewußtsein weitgehend abhanden gekommen: Weder impliziert seine Nutzung den Ausschluß anderer Nutzungen noch ist es möglich, es zurückzufordern, nachdem man es einmal in Umlauf gebracht hat.

(aus: »Blätter« 3/2000, Seite 280-282)
Themen: Recht, Datenschutz und Globalisierung

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