Ausgabe Januar 2001 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Januar 2001

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats November 2000

2.11. - N A T O. Generalsekretär Robertson nimmt erstmals an einer Sitzung des Ständigen Rates der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien teil. Mit führenden österreichischen Politikern erörtert Robertson die Mitwirkung des neutralen Österreich am NATO-Programm "Partnerschaft für den Frieden". […]

Kommentare und Berichte

Ihr Inderlein kommet

von Marieluise Beck

Es muss irgendwo auf dem Weg zur letzten CEBIT gewesen sein, als der Kanzler die Eingebung hatte: Inder müssen her. Seit Wochen hatte die boomende IT-Branche über fehlende Fachkräfte geklagt und ihr Lamento pressewirksam lanciert. Kanzler Schröder wäre nicht der Genosse der Bosse, wenn er hier nicht für Abhilfe sorgen würde. […]

Realitätsschock BSE

von Jürgen Neyer

Von der europäischen bis zur kommunalen Politik und von den Verbrauchern bis zu den Anbietern wird derzeit nach Ursachen für die BSE-Seuche gesucht. Wie konnte so etwas passieren? Wer ist schuld an der Verbreitung von BSE? Und welche Lehren sollten daraus gezogen werden? Die Beantwortung dieser Fragen erscheint auf den ersten Blick ziemlich kompliziert. […]

Die Anpassung des KSE-Vertrags

von Wolfgang Zellner

Der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa wurde vor gut zehn Jahren auf der Pariser KSZE-Gipfelkonferenz von den 22 Mitgliedstaaten der NATO und des gerade noch existierenden Warschauer Pakts abgeschlossen. Am 19. […]

Nachwuchs-Terroristen

von Dirk Hempel

Sie sind jung. Sie sind überzeugt, für eine gerechte Sache zu kämpfen. Sie sind Mitglieder einer Terror-Organisation - der einzigen, die in Westeuropa noch aktiv ist und deswegen Anfang Dezember auch von den EU-Innenministern zum Problem für ganz Europa erklärt wurde. […]

Unsicherheitsfaktor Afghanistan

von Uwe Halbach

Seit Sommer 1999 erlangten Sicherheitsprobleme Zentralasiens internationale Aufmerksamkeit. […]

Antisemitismusstreit in Frankreich

von Lionel Richard

La campagne de France 1) und kein Ende. Im vergangenen April brachte ein renommierter Pariser Verlag ein Buch dieses Titels heraus. Sein Autor verkündet darin, er gedenke einen Kreuzzug für die Verteidigung der Sprache und der französischen Werte zu führen. […]

Kolumne

NATO passé?

von William Pfaff

Londons Boulevardpresse und die europafeindlichen Konservativen lassen am Projekt einer neuen Armee im Dienste eines europäischen "Superstaates" kein gutes Haar. Diese würde die NATO zerstören und zur Abkehr der USA vom alten Kontinent führen. […]

Analysen und Alternativen

Never before

von Andrei S. Markovits

Wow, dieser Tage ist es einfach großartig, ein Europäer zu sein, und allemal ein europäischer Journalist. […]

Unstimmigkeiten in Florida

von Konrad Ege

George W. Bush mag keine Handauszählungen von Wählervoten, zumindest nicht in Florida. Der Grund liegt auf der Hand: die Gefahr, in diesem Bundestaat seinen ausgesprochen knappen Vorsprung von 537 (bei insgesamt 6 Millionen abgegebenen) Stimmen auf Al Gore durch recount der ca. 43 000 undervotes zu verlieren. […]

Der erste Präsident seiner Generation

von Frank Unger

Imagine there's no heaven / It's easy if you try / No hell below us Above us only sky / Imagine all the people / Living for today... Imagine there's no countries / It isn't har to do / Nothing to kill or die for And no religion too / Imagine all the people / Living life in peace... […]

Wie weiter mit Europa?

von Dieter Grunow und Michael Felder

Der Trend der letzten Jahre setzt sich nach dem Gipfel von Nizza fort: Eine Regierungskonferenz schließt nahtlos an die nächste an. Dem hektischen - gemessen an den Problemen aber vielfach konsequenzlosen - Handeln der nationalen Regierungen beim Umbau der Strukturen der Europäischen Union folgt keine Phase der Reflexion und der offenen Zielfindung. […]

Kontrollierte Zuwanderung

von Vera Anna Touché

Es gibt kaum ein Thema in der Bundesrepublik Deutschland, das die Gemüter derart erhitzt, wie die Zuwanderung und das in diesem Zusammenhang geforderte Einwanderungsgesetz. Ausgelöst durch die Green-Card-Initiative der Bundesregierung, geht es im Kern der Debatte um die Steuerung der in die Bundesrepublik einreisenden Ausländer. Hierzu sollen Höchst- bzw. […]

Was bringt Rot-Grün für die Umwelt?

von Angelika Zahrnt

Was kann als Bewertungsmaßstab für eine Zwischenbilanz rot-grüner Umweltpolitik dienen? Und was kann zugleich eine Leitlinie für den Blick nach vorne sein? Das Konzept der nachhaltigen Entwicklung. "Nachhaltige Entwicklung" ist seit der Konferenz von Rio zu Umwelt und Entwicklung 1992 ein zentraler politischer Begriff. […]

Staatszerfall in Westafrika

von Dominic Johnson

Die Grenze zwischen Demokratie und Barbarei ist zuweilen fließend. Jahrzehntelang galt die Elfenbeinküste, mächtigstes Land des frankophonen Westafrika, als Hort des Friedens und der Stabilität. […]

Eine russische Enklave in der EU

von Heinz Timmermann

Dichte und Vielfalt von Präsenz und Aktivitäten Rußlands in den europäischen Strukturen demonstrieren: Die Beziehungen sind längst von der abstrakten Ebene - "Gehört Rußland zu Europa?" zu konkreten Formen der Interaktion übergegangen. […]

Mythen aus Polderland

von Michael R. Krätke

Im 17. Jahrhundert galt Holland als "kapitalistische Musternation" und "Musterland der ökonomischen Entwicklung". Meinte Karl Marx. Heute leuchten die Niederlande wieder einmal als Vorbild. […]

Krieg der Standorte oder Kooperation der Regionen

von Wolfram Elsner

Seit den 80er Jahren leben wir in einer Zeit weltweit beschleunigter Umstrukturierung von ursprünglich mehr oder weniger in regionalen Kontexten "gewachsenen" Kulturen. […]

Wirtschaftsinformation

Entwicklungsfinanzierung im Umbruch

von Jörg Goldberg

Die 1989 vielfach diskutierten Befürchtungen im armen Teil der Welt, dass das Ende des Ost-West-Konflikts negative Auswirkungen auf die öffentliche Entwicklungshilfe der Industrieländer haben würde, haben sich bestätigt. Das Volumen der als verbilligte (concessional) Kredite bzw. […]

Umweltinformation

Klimaschutz nach Den Haag

von Hans Diefenbacher

Acht Jahre sind seit der Unterzeichnung der Klimaschutzkonvention bei der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung von Rio (UNCED) vergangen. In Bonn wurde 1996 das Klimasekretariat der Vereinten Nationen (UNFCCC) eingerichtet. […]

Dokumente zum Zeitgeschehen

Das Stimmengewicht in der EU an den Realitäten orientieren.

Eine Woche vor dem EU-Gipfel in Nizza hat Bundeskanzler Gerhard Schröder vor dem Deutschen Bundestag erläutert, wie sich die Bundesregierung die EU-Vertragsreform vorstellt, damit die ost- und mitteleuropäischen Beitrittskandidaten zügig aufgenommen werden könnten, die Union aber dennoch handlungsfähig bleibe. […]

Alternativen für eine Neue Ökonomie in Europa.

Ende September 2000 traf sich in Brüssel eine Gruppe europäischer Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Wirtschaftswissenschaftler. Aus den Diskussionen ging ein umfassendes Memorandum mit dem Titel "Alternative wirtschaftspolitische Leitlinien für Vollbeschäftigung und sozialen Zusammenhalt in Europa" hervor. […]

Wahlen 2000

Siehe PDF Datei […]

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