Lukaschenko zum zweiten | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Lukaschenko zum zweiten

von Astrid Sahm

Im November 1996 hatte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko durch ein umstrittenes Verfassungsreferendum seine Vollmachten erheblich ausgeweitet und seine Amtszeit um zwei Jahre bis zum Jahre 2001 verlängert. Das führte zum Ausschluß der innenpolitischen Opposition aus sämtlichen politischen Institutionen und isolierte das Land von Europa. Einer seit Anfang 1998 in Belarus tätigen Beratungs- und Beobachtungsgruppe der OSZE gelang es trotz vielversprechender Ansätze in den vergangenen Jahren nicht, über einen Dialog zwischen der Staatsführung und der marginalisierten Opposition einen Ausweg aus der Verfassungskrise und der internationalen Isolation zu finden.

(aus: »Blätter« 10/2001, Seite 1173-1175)
Themen: Demokratie und Europa

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