Der Streit um die Benes-Dekrete | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Der Streit um die Benes-Dekrete

von Jan Pauer

Vorbei sind die Zeiten als selbstkritische und nachdenkliche Töne den deutsch-tschechischen Dialog dominierten. Aus dem Dialog ist inzwischen ein Trialog geworden. Österreich, das die deutschtschechische Erklärung von 1997 noch begrüßte, hat nach der Regierungsbeteiligung von Jörg Haider eine Wende vollzogen. Ein Beschluss des Nationalrates 1999 verlangte die Aufhebung der so genannten Benes-Dekrete. Die Kampagne gegen das Atomkraftwerk Temelin und die Dekrete hat längst Stellvertreter-Charakter.

(aus: »Blätter« 8/2002, Seite 917-920)
Themen: Europa, Demokratie und Recht

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