Chronik des Monats Mai 2002 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Chronik des Monats Mai 2002

2.5. - U N O. Generalsekretär Annan löst die von ihm eingesetzte Kommission zur Untersuchung der Vorgänge im palästinensischen Flüchtlingslager Dschenin während der israelischen Besetzung im April d.J. auf (vgl. "Blätter", 6/2002, S. 646) . Annan kritisiert ebenso wie die Mitglieder des Sicherheitsrates die Weigerung Israels, den entsprechenden Ratsbeschluss auszuführen und mit der Kommission zusammen zu arbeiten. - Am 6.5. teilt das amerikanische Außenministerium den Vereinten Nationen offiziell mit, die USA fühlten sich an die von Präsident Clinton gegebene Unterschrift unter das Statut für den Internationalen Strafgerichtshof aus dem Jahre 1968 nicht länger gebunden. Im April d.J.

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