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Schrittmacher der Menschheit

Zu den geistigen Grundlagen der amerikanischen Außenpolitik

von William Pfaff

Wir wissen, wie gut wir sind! George W. Bush

Anders als in Washington gewöhnlich behauptet, lässt die amerikanische Außenpolitik sich selten von Erwägungen des nationalen Interesses leiten. Gewiss, Nationalismus und Bedrohungsängste, kommerzielle Interessen, politische Ideologie oder Vorurteile spielen ihre Rolle, aber als dominierende Kraft wirkt - im Guten wie im Schlechten - stets eine Vision nationaler Bestimmung, die alles andere zusammenfasst. Dieses Sendungsbewusstsein muss man verstehen, um einen Begriff davon zu bekommen, wohin das Land derzeit treibt. Der Sieg in Afghanistan, als das erste Ergebnis des im September 2001 von der Bush-Administration ausgerufenen "Krieges gegen den Terrorismus", liefert greifbares Anschauungsmaterial für die Wirkungsmacht von Ideen und Vorstellungen, die tief in der Geschichte der Vereinigten Staaten wurzeln.

Amerikanische Außenpolitik basierte immer auf dem Glauben, dass Modernisierung, Verwestlichung und Amerikanisierung organisch miteinander zusammenhängen und uneingeschränkt Nutzen bringen. Sie gelten als notwendige Voraussetzungen einer guten Ordnung der menschlichen Gesellschaft. Von Anfang an handelte das amerikanische Volk in der Überzeugung, es sei auserwählt, der Entwicklung der Menschheit den Weg zu weisen. Dieser Gedanke ist fundamental für das amerikanische Verständnis von der Aufgabe der Nation seit 1629, als verfolgte anglikanische Dissidenten die Massachusetts Bay Company übernahmen und sich daran machten, auf jungfräulichem Boden eine neuartige religiös inspirierte Gemeinschaft zu gründen: Sie sollte der Menschheit als Vorbild dienen. Von dieser moralischen und intellektuellen Grundlage ausgehend gelangten die Amerikaner zu der Schlussfolgerung, die Welt sei letzten Endes dazu bestimmt, in einer fortgeschrittenen Version des amerikanischen Systems aufzugehen. Dessen Überlegenheit demonstrieren heute zusätzlich die wirtschaftliche Stärke und Produktivität der USA, ihre technologische Dynamik und eine Innovationsfreude, die ihresgleichen sucht. Die Überlegenheit der politischen Werte und Maßstäbe Amerikas gilt als selbstverständlich. Und der Triumph des amerikanischen Modells, der Untergang des rivalisierenden Gesellschafts- und Politikmusters der Sowjetunion scheinen es zu beweisen: Unvermeidlich zieht eine neue Form der Weltgesellschaft herauf, die von den Vereinigten Staaten angeleitet, wenn nicht gar von ihnen regiert wird.

Seit den 80er Jahren verfolgt Washington eine Strategie des weltweiten ökonomischen Interventionismus, der Förderung einer "globalisierten" Weltwirtschaft. Gleichzeitig jedoch kam es zu einer - weniger öffentlichen - Globalisierung der amerikanischen Militärpräsenz. Nach dem Ende des Kalten Krieges haben die Vereinigten Staaten die weltweite Infrastruktur ihrer Regionalkommandos, Stützpunktabkommen und Beziehungen zu ausländischen Streitkräften stetig ausgebaut. All dies legt die Annahme einer permanenten und globalen militärischen Präsenz der USA nahe. Amerikanische Soldaten sind gegenwärtig in über 40 Ländern stationiert. In ganz Europa einschließlich der ehemaligen Sowjetrepubliken sowie in großen Teilen Asiens und Lateinamerikas gibt es auf Kommandeurs- und Stabsebene enge Beziehungen, Austauschvereinbarungen und gemeinsame Übungen. Schon vor Beendigung des Afghanistan-Krieges begannen die Vereinigten Staaten, militärische Einrichtungen in Usbekistan und Pakistan zu installieren, um ihre Präsenz in Zentralasien, die nach Angaben des Pentagon "Jahre anhalten könnte", zu sichern. Die strategische Doktrin des Verteidigungsministeriums zielt derzeit darauf ab, das Schlachtfeld so weit wie möglich von den Vereinigten Staaten entfernt zu halten und die schützende Distanz wieder aufzubauen, die am 11. September so dramatisch verloren ging. Zugleich geht es, in den Worten des Pentagon, darum, weltweit "umfassende Dominanz" (full spectrum dominance) zu erlangen.

Paradoxien einer sendungsbewussten Selbstabschottung

Nichtsdestotrotz bleibt festzuhalten, dass die "normalen" Beziehungen der Vereinigten Staaten zur Außenwelt während des größten Teils ihrer Geschichte im Grundsatz isolationistisch und moralisch abgeschottet waren, ganz im Gegensatz zum energischen Interventionismus unserer Tage. Die nationale Abschottung des 19. Jahrhunderts war jedoch ihrerseits ein Ausdruck des amerikanischen Sendungsbewusstseins, denn sie sollte das Land vor einer Verseuchung durch die alte Ordnung der "Machtpolitik" schützen. Der historische Isolationismus begründet sich in der Erfahrung der geographischen und politischen (Selbst-)Isolierung. Letztere liegt gewissermaßen in der Natur des amerikanischen politischen Experiments, das den Bruch mit der europäischen Geschichte suchte, um politisch einen neuen, erlösenden Zusammenschluss freier Männer und Frauen zu schaffen, unverdorben von der Geschichte der Alten Welt.

Unzufriedenheit mit dieser Politik kam schon vor Ablauf des 19. Jahrhunderts auf, doch erst die beiden Weltkriege zwangen die Vereinigten Staaten schließlich, ihren Isolationismus aufzugeben. Der Krieg mit Spanien 1898, in den die Vereinigten Staaten mehr aus ideologischen als aus politischen Gründen eintraten (unter dem Einfluss beträchtlicher religiöser Vorurteile gegen den katholischen Gegner), demonstrierte imperialistische und kolonialistische Ambitionen im Stil der Zeit. Die Vereinigten Staaten erlangten die Kontrolle über die Philippinen, Guam und Puerto Rico (sowie Hawaii, das mit Spanien gar nichts zu tun hatte) und übten faktisch die Kontrolle über ein nominell unabhängiges Kuba aus (bis das Platt Amendment 1934 Washington das Recht unilateraler Intervention zuschrieb). Der Kolonialismus erwies sich jedoch als kontrovers, und die Vereinigten Staaten entschieden 1934, den Philippinen binnen zehn Jahren die Unabhängigkeit zu gewähren. (Die amerikanischen Militärbasen wurden allerdings erst in den 1990er Jahren abgebaut. Und der Kampf gegen den Terrorismus führte jetzt zu einer Erneuerung der militärischen Kooperation.) Isolationistische Tendenzen erhielten durch den Ersten Weltkrieg neuen Auftrieb, in den die Vereinigten Staaten erst eintraten, als Woodrow Wilson die amerikanische Intervention als Krieg gegen den Krieg - the war to end all wars definierte. Nach dem Weltkrieg und Wilsons Tod lehnte ein desillusionierter Kongress dauerhafte Verpflichtungen, Westeuropa zu sichern, ab. Es hielt sich die Angst, durch ein Engagement in Europa verdorben zu werden. Auch nach 1939 gab es keine große Begeisterung, in den Krieg einzugreifen, bis Japan Pearl Harbor bombardierte, somit einen Casus Belli im Pazifik lieferte, und Hitler auf Grund seines Bündnisses mit Tokio die Vereinigten Staaten in den europäischen Krieg hineinzog. Nach 1945 folgte eine überstürzte militärische Demobilisierung, die erst gestoppt wurde, als ein bedrohliches Verhalten der Sowjetunion, gefolgt von dem kommunistischen Staatsstreich 1948 in der Tschechoslowakei und dem Angriff in Korea, das Heraufziehen des Kalten Krieges besiegelte. Der darauf folgende liberale Internationalismus hielt sich bis zum Auseinanderbrechen der Sowjetunion, wenn auch zunehmend beeinflusst von amerikanischem exceptionalism und Unilateralismus, indirekten Äußerungen einer isolationistischen Gemütsverfassung. In der Regierung George W. Bushs haben diese Tendenzen nun die Oberhand gewonnen. Der neue Präsident betonte zu Beginn seiner Amtszeit, da der Kalte Krieg vorüber sei, werde die amerikanische Politik künftig streng an den nationalen Interessen ausgerichtet. Unmittelbar nach dem 11. September schien es, als sei diese Haltung revidiert worden, aber schnell wurde offensichtlich, dass die Vereinigten Staaten, obwohl sie zur politischen Absicherung ihres Vorgehens Bündnisse schlossen, ganz auf eigene Faust zu handeln gedachten. Der Krieg gegen den Terrorismus erwies sich in Planung und Ausführung als durch und durch unilateralistisch, und die wichtigsten Verbündeten zeigen sich zunehmend beunruhigt darüber, wie Washington diesen Krieg führt und ausweitet.

Die Globalisierung begann, dem Kolonialismus zu ähneln

Seit den 90er Jahren, seit dem Auseinanderbrechen der Sowjetunion waren bis zum vergangenen September - Wirtschafts- und Handelsfragen das wichtigste Element im Verhältnis der USA zu anderen Staaten. Allgemeine Deregulierung der Weltwirtschaft, offene internationale Investitions- und Handelssysteme und die Förderung von Managements- und Vermarktungspraktiken amerikanischen Stils galten als der Weg, den internationalen Fortschritt in Richtung eines "Endes der Geschichte" voranzutreiben. Der Schwerpunkt der amerikanischen Außenpolitik lag jetzt auf Deregulierung und Handelsliberalisierung. Das Ende des Kalten Krieges hatte die Auffassung der nationalen Interessen verändert und diese klare Akzentverschiebung von militärischen und politischen auf ökonomisch-kommerzielle Fragen bewirkt. Die Administrationen des älteren George Bush und Bill Clintons reagierten auf die veränderte Lage. Beide standen unter dem dominierenden Einfluss wirtschaftlicher Interessen. In den 90er Jahren entwickelte die Globalisierung sich zu einem allgemeinen Phänomen. Ursprünglich hatte es sich um eine durch die technologische Entwicklung vorangetriebene Integration von Gesellschaften und Volkswirtschaften gehandelt, als Ausdruck politisch, wirtschaftlich (und moralisch) neutraler Triebkräfte.

In diesem Stadium unterschied sich der Globalisierungsprozess im Grunde wenig von technologischen Entwicklungsschüben der Vergangenheit, die in souveränen Staaten allgemein positive Wirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft ausübten, ohne deren Fundamente zu untergraben. Doch dann mobilisierten die Vereinigten Staaten ihre immense Macht sowohl politisch als auch ökonomisch, um die Weltwirtschaft zu deregulieren, ausländische Volkswirtschaften und Industrien für amerikanische Beteiligungen oder Übernahmen zu öffnen, ausländische Märkte, Rohstoffe und Arbeitskräfte zu erschließen, um eine freihändlerische Weltwirtschaft zu schaffen, die nach amerikanischen Normen funktioniert und sich an den amerikanischen Interessen orientiert. Die Globalisierung begann deshalb, dem Kolonialismus zu ähneln (der sich ursprünglich auch als eine Kraft des Fortschritts verstand). Das Ziel des Globalismus ist utopisch (wie John Gray von der London School of Economics ausführte), weil es von der Erwartung ausgeht, dass eine globale Wirtschaft, von staatlicher Steuerung befreit und selbstregiert vom vermeintlich unparteiischen, beispiellos effizienten Marktmechanismus, den größtmöglichen Wohlstand aller erzeugt, gemessen in Produktivität und Bruttosozialprodukt, und so im Prinzip das größtmögliche Glück für die größtmögliche Zahl von Menschen bewirkt. Ein solches Ergebnis könnte jedoch, selbst in der Theorie, nur auf Kosten der Vielfalt und des Pluralismus in der ökonomischen Sphäre erzielt werden, wobei beides durch das Streben nach immer währender Produktivitätssteigerung und maximaler Befriedigung der Aktionäre (der neue Maßstab allen Erfolgs) unterminiert oder zerstört würde, und zwar nicht nur in der Industrie, sondern auch in dem riesigen Gebiet menschlicher Kultur, das direkt mit wirtschaftlichen Aktivitäten verbunden ist, von der Unterhaltungsbranche über Rundfunk, Verlagswesen und Presse bis hin zu den Künsten und - wahrscheinlich, wenn auch indirekt, am bedeutsamsten - der Politik. Die Globalisierung wirkt ihrem Wesen nach zerstörend, indem sie der historischen Welt und den ihr innewohnenden Restriktionen sowie den je spezifischen Kulturen und Überlieferungen gleichgültig oder feindlich gegenüber steht. Wie der Autor David Rieff (im "World Policy Journal") über das utopische Konzept der Globalisierung sagte: "Angeblich nüchtern und optimistisch [...], ist es in Wirklichkeit gefühllos, ignorant, selbstgefällig, nationalistisch und voller Verachtung für andere Kulturen und andere philosophische Traditionen." Gray beschreibt es als den legitimen Nachfolger jener anderen säkularen Utopie der marxistischen Version des dialektischen Materialismus. Intellektuell beruht dieses Konzept auf unerschütterlicher Borniertheit und einem Vorurteil gegen die Vergangenheit.

Der utopische Charakter der Globalisierung hat wesentlichen Anteil an der Anziehungskraft, die sie auf Amerikaner ausübt. Sogar unter Demokraten und Linken gab es bemerkenswert wenig Kritik, als Clinton gleich zu Beginn seiner ersten Amtszeit einen Kurs weltweiter wirtschaftlicher Deregulierung einschlug. Die Globalisierung wurde als Ausdruck ökonomischer Werte und Praktiken anerkannt, die im amerikanischen Leben spätestens seit den ReaganJahren als selbstverständlich galten, in auffallendem Widerspruch zu den Werten früherer demokratischer und liberal-republikanischer Regierungen (die Regierung Nixons eingeschlossen, der in der Sozialpolitik zu den Progressiven zählte). Der Einfluss der neuen Doktrin auf die nicht-westlichen Gesellschaften, die in die globalisierte Wirtschaft gezogen werden, läuft darauf hinaus, soziale und ökonomische Spaltungen zu reproduzieren oder zu vertiefen und die traditionellen Formen des Wirtschaftens, handwerkliche Betriebe und agrarische Subsistenzwirtschaft, durch internationalisierte Geschäfts- und Beschäftigungsnormen sowie durch die Produktion für Exportmärkte zu ersetzen. Die neoliberale Argumentation behauptet, dies alles folge zwangsläufig aus den Marktgesetzen. Kurzfristig in Kauf zu nehmende Schäden würden sich im Übrigen letztendlich in Nutzen für alle ummünzen. Hier zeigt sich exakt das Muster moralischer (oder unmoralischer) Rechtfertigung aller vergangenen utopischen Projekte.

Die "Powell-Doktrin"

Mit der Niederlage in Vietnam 1975 hatte für die amerikanische Außenpolitik eine neue Epoche begonnen, die der 11. September 2001 beendet zu haben scheint. Nach Vietnam wurden militärische Interventionen als eine Gefahr für die innenpolitische Stabilität und die Moral der amerikanischen Truppen betrachtet. Deshalb entstand eine Doktrin, die schließlich als Powell-Doktrin bezeichnet wurde und derzufolge nur solche Interventionen in Betracht kommen, in denen die Vereinigten Staaten überwältigende Kräfte einsetzen und eine überzeugende exit strategy vorweisen können. Dennoch kann die militärische Bilanz seither, alles in allem, nicht als positiv gelten. Die Interventionen auf dem Balkan boten vergleichsweise noch die beste Relation positiver und negativer Konsequenzen, aber sie wurden widerwillig unternommen, und ihre Ergebnisse blieben bisher fragil. Niemand würde behaupten, das Bosnien-Abkommen von Dayton (1995) oder die improvisierte internationale Verwaltung, der das Kosovo (bei immer noch ungeregeltem Status) heute untersteht, oder die zerbrechliche Koalition politischer Kräfte, die man in Mazedonien zu Stande brachte, böten haltbare Lösungen. Andere Interventionen, die die USA offen oder verdeckt im Libanon, in Panama, Nicaragua und Somalia unternahmen - nicht zuletzt während des Golfkrieges und des Quasi-Krieges, der gegen den Irak folgte -, hinterließen in der Regel langfristig schlimmere Zustände als jene, die zuvor bestanden. Die Konsequenzen waren und sind oft auch für die Vereinigten Staaten selbst verheerend. Ein Blick auf die historischen Quellen des islamistischen Terrorismus bestätigt diesen Eindruck. Sie liegen zum Teil in der Unterdrückung der Palästinenser durch Israel, die von den Vereinigten Staaten indirekt unterstützt wird.

Zur Vorgeschichte gehört auch die interventionistische Rolle der Vereinigten Staaten im Iran zu Zeiten der Pahlewi-Dynastie sowie die Allianz mit Saudi-Arabien, einer anderen, ähnlich zerbrechlichen und repressiven Monarchie. Die Politik im Iran und Saudi-Arabien beruhte auf der Annahme, intensive Einflussnahme der Vereinigten Staaten auf die Entscheidungen dieser Regierungen werde eine Liberalisierung bewirken. Außerdem nahm man fälschlicherweise an, dass eine starke militärische Rolle des Iran als regionale Hilfskraft der Vereinigten Staaten und eine dauerhafte amerikanische Stützpunktstruktur am Persischen Golf und in Saudi-Arabien westliche Werte fördern und verteidigen würde, statt sie zu untergraben. Und Afghanistan? Nach dem angeblich kommunistischen, von einem Mitglied der traditionellen afghanischen Elite angeführten Staatsstreich 1978 und der 1979 folgenden sowjetischen Militärintervention zur Unterstützung des neuen Regimes entschied man sich in Washington dafür, den militanten Islamismus, eine bis dahin vernachlässigenswerte politische Kraft, international zu fördern. Wir kennen die Konsequenzen für die Sowjetunion, für Afghanistan, Pakistan - und für die Vereinigten Staaten selbst. Saudi-Arabien und andere islamische Staaten könnten in Zukunft ebenfalls zu den Leidtragenden zählen.

Neo-Wilsonianismus?

Vor dem 11. September verstand es sich für die meisten Amerikaner von selbst, dass die Verwicklung des Landes in globale Angelegenheiten sich insgesamt konstruktiv auswirkt. Dennoch kam es in den vergangenen Jahren zu einer Spaltung der politischen Gemeinschaft, als Vertreter sowohl des rechten wie des linken Spektrums das alte Sendungsbewusstsein der Nation wiederentdeckten und reformulierten. Sie schlugen ganz offenherzig vor, die seit 1990 überwältigende Vormachtstellung der USA systematisch zu nutzen, um eine neue Version jener wohl wollenden Weltordnung (benevolent world order) zu schaffen, wie sie zuerst Woodrow Wilson den Amerikanern vorgeschlagen hatte. (Gott habe, so Wilson, die Vereinigten Staaten geschaffen, um "die Nationen dieser Welt zu lehren, auf den Pfaden der Freiheit zu wandeln"). Der Neue Wilsonianismus soll die Vereinigten Staaten nicht nur gegen die angebliche Bedrohung durch Schurkenstaaten und Terrorismus, oder durch ein wiedererstarktes China oder Russland (die bevorzugten Bedrohungsvorstellungen des voraufgegangenen Jahrzehnts), verteidigen, sondern auch der Bildung einer benevolent global hegemony, einer wohl wollenden Weltherrschaft dienen, die den Amerikanern dauerhaft Sicherheit bietet. Andere Nationen, so hieß es, würden diese Hegemonie akzeptieren, weil sie wissen, dass sie "von einem gerechten [Amerika] wenig zu fürchten oder zu argwöhnen" haben (wie einer der Vertreter dieser Idee, Joshua Muravchik, 1996 vollmundig schrieb).

Präsident Bush verkündete erst kürzlich: "Wir wissen, wie gut wir sind! Eine Minderheit der politischen Elite widersetzte sich diesem Hegemonialprogramm, weil sie darin eben jene Torheit der Großmannssucht und das gleiche hirnvernebelnde Sendungsbewusstsein sah, für welche die Vergangenheit beredte und warnende Beispiele liefert. Und die amerikanische Wählerschaft schien in ihrer Mehrheit bis vor kurzem unempfänglich für die Idee, dass die Vereinigten Staaten versuchen sollten, der internationalen Gemeinschaft ihre Führung aufzudrängen. Aber diese Mehrheit scheint nun überrollt worden zu sein. Das politische Personal der USA geht im Allgemeinen von der Annahme aus, die Geschichte verlaufe heute als natürlicher, wenn auch unruhiger Fortschritt von internationaler Unordnung zu aufgeklärter Ordnung und stehe demnach grundsätzlich im geistigen Einklang mit den Vereinigten Staaten als der Verkörperung der progressiven Kräfte. Geschichtspessimisten - fraglos eine Minderheit unter den Amerikanern - würden im Gegenteil argumentieren, dass die gegenwärtigen amerikanischen Konzepte und Interventionen, die die Regierungen von rogue states, so genannten Schurkenstaaten, oder failed states durch amerikafreundliche Regierungen ersetzen, die Bündnisse der USA und Washingtons Autorität innerhalb derselben stärken sowie die amerikanische Militärmacht durch regionale Kommandostrukturen und enge Anbindung an die Streitkräfte der Klientelstaaten ausweiten sollen, dazu tendieren, eher Unordnung als Ordnung hervorzurufen. Die Vereinigten Staaten untergraben, allein auf Grund der Tatsache, dass sie die einzige Supermacht und die größte Volkswirtschaft sind, die bestehende Ordnung. Diese ist kein System der Einheit. Sie widerstrebt vielmehr ihrem Wesen nach, wie die Geschichte wieder und wieder bestätigt hat, hegemonialen Machtansprüchen. Dennoch werden amerikanische Interventionen, die Instabilität und Konflikte verursachen, weiter in dem Glauben durchgeführt, in Wirklichkeit förderten sie Stabilität, Fortschritt, Demokratie, Wachstum und Entwicklung sowie die Durchsetzung sozialer Standards. Wenn sie nichtsdestotrotz negative Auswirkungen zeitigen, müssen die Anstrengungen eben verdoppelt werden. Das Schicksal anderer Nationen, heißt es unbeirrt, wird letztendlich mit dem amerikanischen zusammenfallen. So steht die internationale Gemeinschaft heute vor einem Paradox: Ihr mächtigstes Mitglied, die Vereinigten Staaten, die sich selbst als das Modell der modernen Zivilisation verstehen, als verantwortlich für Weltordnung und Fortschritt, praktizieren eine Wirtschafts- und Militärpolitik, die unausgesprochen oder sogar bewusst zentrale Elemente des bestehenden internationalen Rechtsund Rüstungskontrollsystems zerstört. Gleiches gilt für die geltenden Normen der internationalen Zusammenarbeit und Ordnung, die Amerika weitgehend als veraltet, wenn nicht gar seinen nationalen Interessen abträglich verdammt. Washington tut dies unter zunehmender Bevorzugung militärischer Lösungen und mit nachlassender Rücksichtnahme auf internationale Gewohnheiten und Meinungen. Selbst unter den Verbündeten löst dies bekanntlich Unbehagen aus, ja sogar Angst vor der Unvorhersehbarkeit amerikanischen Handelns und seiner Rücksichtslosigkeit. Es ist unwahrscheinlich, dass dieses Paradox ohne eine Krise im Verhältnis zwischen Amerika und der Weltgemeinschaft gelöst werden kann. Das wird unvermeidlich die Bedeutung, die die Amerikaner selbst ihrem nationalen Experiment beimessen, in Frage stellen. Mit unvorhersehbaren Konsequenzen.

Vier drängende Bürgerpflichten

Albert Camus schrieb 1958 über Frankreichs Krieg in seiner Heimat Algerien, die Rolle der Intellektuellen sei es, "Begriffe zu klären, um die Gemüter zu entgiften und Fanatismus zu dämpfen". Die Vereinigten Staaten befinden sich nicht im Krieg mit "dem Bösen", einer moralischen oder metaphysischen Realität. Sie befinden sich im Krieg mit einer begrenzten Personengruppe, die beschränkte Ressourcen besitzt und aus unterschiedlichen politischen und religiösen Gründen Terrorakte gegen die USA verübt. Die im Grundsatz religiöse Motivation dieser Menschen besagt, dass die Vereinigten Staaten durch die weltweite Verbreitung eines systematischen Materialismus und eines ebenso nihilistischen wie narzisstischen Hedonismus ihre gesellschaftlichen Werte bedrohen. Europäische Leser könnten durchaus ähnliche Vorwürfe gegen Amerika erheben. Der Feind besteht aus solchen Individuen und aus verschiedenen schwachen Staaten unter diktatorischem oder oligarchischem Regime, die amerikafeindliche Ziele nationalistischer, ideologischer oder religiöser Art verfolgen und möglicherweise im Stande sind, Massenvernichtungswaffen herzustellen oder zu erwerben, um amerikanische Angriffe abschrecken zu können. Unter Militärexperten gilt es aber als sicher, dass diese Waffen nicht offensiv gegen die Vereinigten Staaten eingesetzt werden können.

Die erste Pflicht der Bürger ist eine Entgiftung der amerikanischen Debatte. Die zweite ist es, den starken Einfluss des Militärs in Washington zu reduzieren, nicht, weil militärisches Denken an sich abzulehnen wäre, sondern weil das Pentagon nun der wichtigste bürokratische Akteur in Washington ist, und dies in Verbindung mit der Verteidigungs- und Luftfahrtindustrie, Washingtons wichtigster Lobby. Beide üben überwältigenden Einfluss auf Behörden und Kongress aus, militärische Lösungen für nicht-militärische Probleme zu suchen. Dies ist sowohl für die Vereinigten Staaten selbst als auch für die internationale Gemeinschaft lebensgefährlich. Die dritte Aufgabe besteht darin, die amerikanische Regierung vor dem Großen Geld zu schützen, dessen Einfluss die amerikanische Demokratie (oder das Repräsentativsystem der amerikanischen Republik, um genau zu sein) in eine weithin unrepräsentative Plutokratie verwandelt hat. Geld hat stets eine sehr große Rolle in der amerikanischen Politik gespielt, aber seit Werbung im kommerziellen Fernsehen das wichtigste Medium der amerikanischen politischen Kommunikation ist und seit der Entscheidung des Obersten Gerichts von 1976 (Buckley vs. Valeo), die in der Finanzierung von Wahlwerbung eine von der Verfassung geschützte Form freier Meinungsäußerung sieht, haben Unternehmensinteressen den weitaus größten Einfluss auf die Politik des Landes gewonnen, die äußere ebenso wie die innere. Die Geltung, ja sogar die öffentliche Artikulation der Auffassung, dass Politik sich am öffentlichen Interesse, am Gemeinwohl zu orientieren habe, fielen weitgehend dieser Entwicklung zum Opfer. Viertens und letztens stellt sich die Aufgabe zu begreifen, dass der amerikanische Nationalismus, verquickt mit dem amerikanischen Sendungsbewusstsein, zu einer Art totalitärer Macht im amerikanischen Leben heranwächst. Dem Programm absoluter militärischer Dominanz über verbündete und neutrale ebenso wie über feindliche Staaten, das er heute vorantreibt, entspricht ein Politikprogramm des gleichen Zuschnitts. Dieses läuft auf die Unterdrückung jeglichen Widerstands gegen angenommene amerikanische Interessen gleich welcher Art hinaus, ohne Rücksicht auf die Interessen der Verbündeten und de r Weltgemeinschaft oder auf Völkerrecht und internationale Gebräuche. All dem scheint eine Einstellung zu Grunde zu liegen, die ich folgendermaßen pointieren würde: als die unausgesprochene und unbeabsichtigte, nichtsdestoweniger sträfliche Leugnung der Möglichkeit, dass irgendein souveränes Interesse über den Interessen Amerikas stehen könnte.

(aus: »Blätter« 6/2002, Seite 698-706)
Themen: USA und Krieg und Frieden

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