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Unkoordinierter Aktivismus

Zur Umsetzung der Hartz-Vorschläge

von Berndt Keller

Im August 2002 unterbreitete die nach ihrem Vorsitzenden benannte Hartz- Kommission ihre „Vorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit und zur Umstrukturierung der Bundesanstalt für Arbeit”. Deren von führenden Politikern propagierte sowie in der Koalitionsvereinbarung vorgesehene „Eins-zu- Eins-Umsetzung” konnte nicht gelingen, da sie die parlamentarischen Willensbildungsprozesse sowie die Notwendigkeit politischer Kompromisse ausblenden wollte. Dennoch traten bereits zu Beginn des Jahres 2003 das erste und zweite „Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt” in Kraft, die erheblich modifizierte Vorschläge umsetzen sollen.

(aus: »Blätter« 4/2003, Seite 475-484)
Themen: Arbeit, Sozialpolitik und Wirtschaft

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