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Die duale Struktur des Europäischen Systems anerkennen

Bericht des Konventsvorsitzenden Valéry Giscard d'Estaing an den Europäischen Rat in Thessaloniki vom 20. Juni 2003 (Auszüge)

Nach 16 Monaten und 48 Sitzungstagen legte der Konvent zur Zukunft Europas am 13. Juni 2003 den Entwurf für einen europäischen Verfassungsvertrag vor. Auf der im Oktober beginnenden Regierungskonferenz der Mitglied- und Beitrittsstaaten soll die "Verfassung" abschließend beraten werden. Nicht ausgeschlossen ist jedoch, dass die Beratungen längere Zeit in Anspruch nehmen – so bezeichnete der britische Regierungsvertreter Peter Hain im Konvent das Ergebnis als "gute Verhandlungsgrundlage". Valéry Giscard d‘Estaing appellierte demgegenüber am 20.

(aus: »Blätter« 8/2003, Seite 1014-1021)
Themen: Europa, Demokratie und Recht

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