Weltstrafgericht unter Druck | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Weltstrafgericht unter Druck

von Claus Kreß

Am 1. Juli 2002 ist das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998 in Kraft getreten. Dies geschah überraschend schnell. Und mit ähnlich beeindruckendem Tempo sind in der Folgezeit die Schritte getan worden, die zur Arbeitsaufnahme des neuen Gerichtes noch erforderlich waren: Am 3. September 2002 trat die Versammlung der Vertragsstaaten zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen und verabschiedete im Konsens die von der Vorbereitungskommission ausgearbeiteten Nebeninstrumente zum Gründungsvertrag. Hervorzuheben sind zum einen die so genannten Verbrechenselemente, die auf den Wunsch der USA zurückgehen, die Völkerstraftatbestände1 weiter zu konkretisieren.

(aus: »Blätter« 8/2003, Seite 909-912)
Themen: Menschenrechte, Recht und Vereinte Nationen

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