Was man von einer Europäischen Verfassung erwarten und nicht erwarten sollte | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Was man von einer Europäischen Verfassung erwarten und nicht erwarten sollte

von Fritz W. Scharpf

Bis vor kurzem war die Diskussion über Wünschbarkeit und mögliche Gestalt einer europäischen Verfassung eine fast ausschließlich akademische Angelegenheit. Die tatsächliche Entwicklung der europäischen Institutionen dagegen bestimmten pragmatische Kompromisse der Regierungen, die sich jeweils an dringenden Problemen oder vorrangigen sachlichen Zielen orientierten. So dienten die institutionellen Reformen der Einheitlichen Europäische Akte der Umsetzung des Binnenmarktprogramms; im Maastricht-Vertrag ging es in erster Linie um die Währungsunion; Amsterdam stand dann bereits im Schatten der Osterweiterung, und erst recht galt dies für die Verhandlungen über den Vertrag von Nizza.

(aus: »Blätter« 1/2003, Seite 49-59)
Themen: Europa, Demokratie und Recht

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