Alle Macht der Mehrheit? | Blätter für deutsche und internationale Politik

LoginWarenkorb

Alle Macht der Mehrheit?

Politische Willensbildung in der europäischen Verfassungsdebatte

von Georg Vobruba

Eine weit verbreitete Überzeugung im europapolitischen Diskurs lautet, dass das Mehrheitsverfahren ein Allheilmittel gegen politische Blockaden aller Art ist: Einerseits würde es das häufig beklagte Demokratiedefizit der EU abbauen helfen, andererseits Blockademöglichkeiten einzelner EU-Mitglieder beseitigen und so schnellere Entscheidungen und eine effizientere Politik ermöglichen. Gäbe es also bei allen wichtigen Materien Mehrheitsentscheidungen, dem Fortschritt der Europäischen Union zu einem demokratischen und effektiven politischen Gebilde stünde nichts mehr im Wege. Die eher vorsichtigen Annäherungen an das Mehrheitsverfahren im Verfassungsentwurf stehen dazu in einem eigentümlichen Kontrast.

(aus: »Blätter« 11/2003, Seite 1371-1379)
Themen: Europa und Demokratie

Artikel kaufen (PDF, 2,00 €)

Digitalausgabe kaufen (9,00 €)

Login

top