Frankreich zwischen Reform und Protest | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Frankreich zwischen Reform und Protest

von Henrik Uterwedde

Zu den scheinbaren Paradoxien in Frankreich zählt, dass – auf Grund des Mehrheitswahlsystems und der Dominanz der Nationalversammlung gegenüber der zweiten Kammer, dem Senat – zumeist klare Mehrheitsverhältnisse herrschen, zugleich aber soziale Bewegungen und Konflikte eine wirksame Gegenmacht darstellen und die Regierung zu Kompromissen zwingen, ja ihre Projekte zum Scheitern bringen können. Dies gilt auch und umso mehr, wenn erdrutschartige Wahlerfolge zu Zweidrittel- oder gar Dreiviertel-Mehrheiten führen, die die Opposition parlamentarisch marginalisieren.

(aus: »Blätter« 10/2003, Seite 1169-1172)
Themen: Europa

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