Blätter für deutsche und internationale Politik | www.blaetter.de

Rückkehr des Rechts nach Guantánamo?

von Gerhard Stuby

Guantánamo Bay steht in der Öffentlichkeit als Symbol für den Kampf gegen den "internationalen Terrorismus", bei dem die Grenzen des Völkerrechts oft überschritten werden. Seit das Schreckgespenst Abu Ghraib hinzugekommen ist, hat sich diese Ansicht verfestigt. Das soll nun anders werden, vertraut man den ersten Verlautbarungen zu der am 28. Juni 2004 verkündeten Entscheidung des Supreme Court (Rasul et al. vs. Bush et al.).

Aber was sagt das Völkerrecht überhaupt zu einer Situation wie in Guantánamo, wo seit Anfang 2002 etwa 600 Gefangene festgehalten werden, die während der Kämpfe in Afghanistan festgenommen wurden?

(aus: »Blätter« 8/2004, Seite 918-922)
Themen: Recht, Krieg und Frieden und Menschenrechte

Artikel kaufen (PDF, 1,00 €)

Digitalausgabe kaufen (9,00 €)

Login