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Kohls Schatten

von Albrecht von Lucke

Wenn ein politischer Jugendverband die Zukunft einer Partei verkörpert, dann steht es schlecht um die der CDU - jedenfalls in rechtlicher Hinsicht. Keine fünf Jahre nach dem Beginn der Enthüllung der Spendenaffäre durch das legendäre ZDF-Interview am 30. November 2000 skandierten Tausende von Jung-Unionisten auf ihrem kleinen Parteitag lauthals wie im Fußballstadion: "Wir haben ein Idol - Helmut Kohl."

Bis heute steht die Generation Golf, jedenfalls ihr konservativer Teil, in Treue fest zu ihrem rechtsbrecherischen Überkanzler. Offensichtlich nicht zu Unrecht hatte schon Florian Illies diesem seinen gleichnamigen Generations- Bestseller gewidmet. "Wir sagen Danke für eine glückliche Kindheit und dass wir in Frieden aufwachsen konnten," so jetzt ganz in diesem Sinne der frisch wieder gewählte JU-Bundesvorsitzende Philipp Mißfelder - der einst wegen Helmut Kohl dem Jugendverband beigetreten war.

Doch dieser Kotau sagt nicht nur einiges über den Geisteszustand des CDU-Nachwuchses, sondern auch über die Verfassung der Gesamtpartei aus. Wenn nämlich selbst der jüngste, im Allgemeinen progressivste Teil einer Partei derart nostalgisch der Vergangenheit anhängt, kann auch der Rest nicht recht auf der Höhe der Zeit sein. In der Tat ist die Union bis heute von ihrem Gesamtgefühl her eine Partei der Vergangenheit, der Bonner Republik, geblieben - und eben da liegt ihr größtes Problem.

Merz, Merkel, Mißfelder

Zwar wurden auch Merkel, und vor allem Merz, von Mißfelder - jenem Radikalreformer, der einst den Rentnern künstliche Hüftgelenke vorenthalten wollte - und seinen Mannen gebührend gefeiert; das aber war eher Ausdruck von Schizophrenie, nämlich der Spaltung der Partei in verbrämte Vergangenheit und ungewisse Zukunft - ohne ein die Kluft überbrückendes Konzept. Wenn Angela Merkel dem Kanzler häufig und zu Recht bloße Symbolpolitik vorwirft, kann dies schwerlich darüber hinwegtäuschen, dass Gleiches auf sie selbst zutrifft. Bis heute hat die Parteichefin keine ernsthafte konzeptionelle Alternative vorgelegt, die das Sinnvakuum der Partei nach dem Machtverlust von 1998 hätte auffüllen können. Von "Neuer sozialer Marktwirtschaft" bis zur "Neuen Union des 21. Jahrhunderts" - bisher produzierte die Parteichefin außer Ankündigungen vor allem eines: viel heiße Luft.

So verkündete sie jüngst bei der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2005 eine "Politik aus einem Guss" für die Union. Was jedoch danach folgte, war eine schwarze Kakophonie selbstzerstörerischen Ausmaßes. Wer bis dato geglaubt hatte, Selbstdemontage sei eine Spezialität der Sozialdemokratie, wurde eines Besseren belehrt. Eingeleitet von Edmund Stoibers Attacken auf die geschiedene Protestantin aus dem Osten und den Leichtmatrosen Westerwelle, über den Rücktritt Friedrich Merz‘, war dann spätestens mit Merkels Hilflosigkeit bei der Nachfolgediskussion der Lack ab von der christdemokratischen Regierungstauglichkeit. Prompt fielen die Umfragewerte der Union klar unter 40 Prozent und erstmals seit Monaten reichte es nicht mehr zur schwarz-gelben Kanzlermehrheit.

Hat also Angela Merkel, nach dem Sturz Kohls und Schäubles als Trümmerfrau auf den Schild gehoben und von vielen stets für eine Vorsitzende des Übergangs und Platzhalterin Roland Kochs gehalten, - hat sie ihre Schuldigkeit jetzt getan und kann gehen? Keineswegs, das Gegenteil ist der Fall. Angela Merkel ist nach dem Abgang von Friedrich Merz alternativloser denn je. Wer sollte sie denn auch ersetzen? Etwa Edmund Stoiber, der bereits 2002 nachhaltig den Beweis erbracht hat, dass man mit ihm keine Bundestagswahl gewinnen kann? Oder jene einst ominösen "Jungen Wilden", von denen ohnehin keiner das Messer zückt, weil er bereits um die Aussichtslosigkeit des Unterfangens weiß? Wo aber ein angekündigter Putsch ohne Putschisten auskommen muss, machen sich vor allem die Intriganten lächerlich. Was bleibt, ist die Bloßstellung der eigenen Schwäche. Der kommende CDU-Parteitag ruft deshalb Erinnerungen nicht an Mannheim 1995 und den Sturz Rudolf Scharpings wach, sondern an das gescheiterte Aufbegehren vor dem Bremer CDUParteitag von 1989. Danach saß Helmut Kohl für weitere neun Jahre fest im Sattel der Union.

Merkels Dilemma

So alternativlos aber Angela Merkel als Person ist, so alternativlos ist damit auch ihre Position. Mit ihrer Rede vom 3. Oktober 2003 hat sie sich, ihrer eigenen Partei vorauseilend, auf einen radikalen Reformkurs festgelegt. Hier aber liegt Merkels Dilemma: Was ihr in den Medien Zustimmung bringt, stößt in der Bevölkerung wie in Teilen der eigenen Partei zunehmend auf Ablehnung. Was letztere ersehnt, wäre weit eher jener "mitfühlende Konservatismus", mit dessen Verheißung nicht nur George W. Bush seine erste Präsidentenwahl gewinnen konnte. Vielmehr ließe sich unter mitfühlendem Konservatismus auch die alte Bonner Republik subsumieren - als der Versuch, die Klassengegensätze konsensual einzubinden unter dem Leitmotto "Wohlstand für alle" (Ludwig Erhard) als eigentlicher Staatsräson.

Von einem derartigen Konzept ist Angela Merkel allerdings meilenweit entfernt. Bisher erlebte man sie vor allem machiavellistisch, nämlich weit eher mit Peitsche als mit Zuckerbrot - sowohl im Personalpolitischen als auch im Inhaltlichen. Wohl am prägnantesten kommt dies in dem von ihr präferierten Modell der "Kopfpauschale" zum Ausdruck. Sollte jedoch Merkel in der Innenpolitik tatsächlich weiter aus ihrer Überzeugung heraus handeln, dass sich die alte Union überlebt hat, dürfte genau dort ihr zentrales Problem liegen. Denn zunehmend fragt sich die Bevölkerung besorgt: Nachdem wir Hartz I bis IV bald hinter uns gebracht haben werden, wie wird dann Merkel I aussehen?

Insofern könnte sich das alte Adenauer- Motto "Keine Experimente" auch diesmal wieder bewähren - allerdings zu Lasten der Union. Wie das Beispiel der USA zeigt, bleibt die Bevölkerung gerade in Zeiten großer Unsicherheit lieber beim bewährten Übel. Zumal dann, wenn der Gegner, sprich: Merkel, nicht zu erklären in der Lage ist, wohin die Reise an Stelle dessen gehen soll.

Letzter Ausweg Populismus

Sechs Jahre nach dem Machtverlust und bald fünf Jahre nach der Übernahme des Parteivorsitzes durch Angela Merkel bleiben der Union noch fast zwei Jahre bis zur Wahl 2006. Zwei Jahre, um die CDU als die eigentliche Staatspartei der Bonner Republik in die Berliner Republik zu transformieren. Bisher ist dies Angela Merkel keineswegs gelungen. Wenn bisher überhaupt jemand der "Berliner Republik" seinen Stempel aufgedrückt hat, dann die Regierung Schröder/Fischer, die in der Lage war, auf die neue Situation nach dem 11. September souverän zu reagieren und damit das Feld der Außenpolitik weitgehend unangefochten zu besetzen. Hier liegt ohne Frage Merkels größte Schwäche. Ihr sklavisches Festhalten an der unbegrenzten deutsch-amerikanischen Solidarität zu Zeiten des Irakkrieges dürfte ihr nach der Wiederwahl George W. Bushs noch manche Schwierigkeiten im eigenen Wahlkampf bereiten.

Konzeptionell offenbarte das vergangene Jahr seitens der Union vor allem eines, nämlich fatale Hilflosigkeit - innen- wie außenpolitisch. Wohin diese am Ende führen kann, zeigte sich in der Türkei-Frage: Angela Merkel suchte Zuflucht beim Populismus in Form der Unterschriftenaktion - vor gut fünf Jahren noch das Patentrezept ihres heutigen Konkurrenten Koch. Die letztlich abgeblasene Türkeiaktion ist jedoch nur der Vorschein dessen, was sich auch mit der Debatte um den Tag der deutschen Einheit als das symbolpolitische Streitthema des kommenden Jahres abzeichnet: die Identitätsfrage als Patriotismusdebatte.

Wenn sich jedoch die beiden Volksparteien dilettierend streiten und sich dabei selber nur auf eines verlassen können, nämlich auf das jeweilige Versagen des Anderen, dann steht der absehbare Gewinner im Patriotismusstreit als lachender Dritter bereits fest: die neugegründete Rechtsfront. Keine Frage, das diese die von Merkel angedachte Unterschriftenaktion mit Begeisterung übernehmen wird. 2005 verspricht in dieser Hinsicht ein heißes Jahr zu werden: Sowohl in der Türkei-Frage als auch in der Debatte um die EU-Verfassung erleben wir den Trend zu einer gefährlichen Renationalisierung.

An diesem Punkt manifestiert sich das Versagen beider Volksparteien: Eine Politik, die sich in Wahrnehmung und Durchführung immer mehr von den Bürgern abkoppelt - vom bis heute verweigerten Plebiszit zur EU-Verfassung, über die Türkei-Frage, bis zum (vorläufig) krönenden Höhepunkt, der angedachten Abschaffung des 3. Oktober - wird zunehmend mit rechtspopulistischen Positionen zu kämpfen haben.

Davon wird vor allem die Union betroffen sein. Bereits heute ist absehbar, dass sich die der Union in Folge der Hartz-Gesetze mangels anderer Alternative zugelaufenen Unterschichtswähler wieder selbstständig machen werden - in Richtung neue Rechts- oder neue Linkspartei. Wie die SPD dürfte deshalb auch die CDU langfristig eher zu einer "30+x"- denn zu einer "40+x"- Partei mutieren. Der Herbst machte jedenfalls schonungslos deutlich: Bisher handelte es sich bei der Hochphase der CDU nur um geliehene Stärke - dank der Schwäche der SPD. Zukünftig dürften dagegen Verluste beider Parteien zur Regel werden.

Aufgrund der Erosion der Volksparteien wird zukünftig ein Drittel der Bevölkerung ungebunden sein - ein hart umkämpftes Wählerpotential. Die Frage wird deshalb sein, wie die Union, die 2005 das 60. Jahr ihrer Gründung als überkonfessionelle christlich-demokratische Partei begeht, in Zukunft mit der rechtspopulistischen Versuchung umgeht. Sollte sie sich ihr mangels eigenen Konzeptes hingeben, wofür in der Tat einiges spricht, droht sich die Tektonik der alten, moderaten Republik verhängnisvoll zu verschieben.

(aus: »Blätter« 12/2004, Seite 1419-1422)
Themen: Parteien

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