Zwangsjacke NATO-Integration | Blätter für deutsche und internationale Politik

LoginWarenkorb

Zwangsjacke NATO-Integration

von Reinhard Mutz

Bei der Verfügung über die militärischen Machtmittel des Landes unterliegt die Bundesregierung engeren rechtlichen Grenzen als die politischen Führungen vergleichbarer Staaten rund um den Erdball, Japan ausgenommen. Außer zur Verteidigung, das heißt zur Abwehr eines bewaffneten Angriffs auf das Bundesgebiet oder das Territorium eines Bündnispartners, darf die Bundeswehr nur eingesetzt werden, sofern das Grundgesetz es ausdrücklich zulässt. Was genau die Verfassung jenseits des Verteidigungsfalls noch zugesteht, war in den frühen 90er Jahren Gegenstand erbitterter innenpolitischer Auseinandersetzungen.

(aus: »Blätter« 12/2004, Seite 1430-1433)
Themen: Außenpolitik und Krieg und Frieden

Artikel kaufen (PDF, 1,00 €)

Digitalausgabe kaufen (9,00 €)

Login

top