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Verfasst ohne Verfassung

Europäische Union zwischen Evolution und revolutionärer Umgründung

von Hauke Brunkhorst

Der Verfassungsentwurf der Europäischen Union ist Ende letzten Jahres auf der Regierungskonferenz in Brüssel gescheitert. Ob er eine zweite Chance haben wird, ist keineswegs gewiss. Steht die Union kurz vor der Erweiterung jetzt ohne Verfassung da? Juristisch blockiert, politisch durch nationale Sonderinteressen der Polen und Spanier entmachtet, handlungsunfähig, identitätslos, ungeliebt, auf ewig unverfasst? Ohne Außenminister, ohne Präsident, ohne symbolisches Kleid. Aus der Traum der europäischen Bürgergesellschaft – und nächstens wieder Krieg?

(aus: »Blätter« 2/2004, Seite 211-222)
Themen: Recht, Demokratie und Europa

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