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Die Normalität des Referendums

Europäische Verfassung und deutscher Sonderweg

von Oliver Eberl

Bevor die Bundesregierung ihre sture Ablehnung eines Referendums über die EU-Verfassung aufgab, hatte sie sich angesichts ihres Umgangs mit dieser Frage (mindestens) zwei schwere Vorwürfe gefallen lassen müssen: Zum einen ließ sich die ablehnende Haltung beim besten Willen nicht mit der in den Wahl- und Regierungsprogrammen proklamierten Demokratisierung der Gesetzgebung mittels bundesweiter Volksentscheide in Übereinstimmung bringen; zum anderen konnte die verordnete deutsche Enthaltung an dem direkt vorgenommenen demokratischen Gründungsakt Europas, als den man eine Verfassungsgebung verstehen muss, als geschichtspolitische Beibehaltung eines bürokratischen, demokratiefernen deutschen Sonderwegs verstanden werden.

(aus: »Blätter« 11/2004, Seite 1364-1374)
Themen: Demokratie, Europa und Geschichte

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