Machtpoker um den Weltsicherheitsrat | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Machtpoker um den Weltsicherheitsrat

von Helmut Volger

Viele Jahre hatte die deutsche Außenpolitik dem Thema "deutscher Sitz" im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine niedrige Priorität gegeben. Erst die Reforminitiativen des UN-Generalsekretärs Kofi Annan lösten in Deutschland eine heftige politische Debatte aus: Während die Regierung Schröder- Fischer einen Platz als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat fordert, wird ihr von der Opposition eine "Renationalisierung der deutschen Außenpolitik" (Wolfgang Schäuble) vorgeworfen. Allerdings fallen in der Debatte die eigentlich zentralen Fragen zunehmend unter den Tisch: Wie müsste ein deutsches Gesamtkonzept zu den Vereinten Nationen aussehen? Und wie verhält es sich mit den Chancen für eine grundsätzliche Reform der UNO?

(aus: »Blätter« 11/2004, Seite 1375-1381)
Themen: Vereinte Nationen, Außenpolitik und Krieg und Frieden

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