Demokratie und Justiz in nationalstaatlicher und europäischer Perspektive | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Demokratie und Justiz in nationalstaatlicher und europäischer Perspektive

Zur Verteidigung der Verfassungsprinzipien des alten Europa (III)

von Ingeborg Maus

Das bisherige Ergebnis, dass – allen landläufigen Missverständnissen zum Trotz – jede starke, vor allem die auf Volkssouveränität basierte Demokratie ohne rechtsstaatliche Gewaltenteilung nicht realisiert werden kann, erfordert eine Analyse des aktuellen Stellenwerts der Justiz im Gewaltenteilungssystem. Jede Veränderung ihrer Funktionsweise hat Rückwirkungen auf dieses System und damit auf die Bedingungen der Möglichkeit von Demokratie.

(aus: »Blätter« 8/2005, Seite 965-979)
Themen: Recht, Konservatismus und Nationalsozialismus

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