Cheneys Clique | Blätter für deutsche und internationale Politik

LoginWarenkorb

Cheneys Clique

von William Pfaff

Ende Oktober wurde in Washington Anklage gegen Lewis „Scooter“ Libby erhoben. Das war der erste Schritt zur Aufdeckung eines Skandals, der die Vereinigten Staaten am Ende ebenso aus dem Irak vertreiben wird, wie die Watergate-Affäre die Nixon-Regierung einst aus Vietnam vertrieb. Nixons Regierung konnte jenen fatalen Krieg letztlich nicht weiterführen, weil ihre Verbrechen und Lügen das Vertrauen der Bevölkerung zerstört hatten.

Pech für anderthalb Millionen Vietnamesen und 50 000 Amerikaner, die umkamen. Für die Vietnamesen ging die Sache letztlich genau so aus, wie sie auch ausgegangen wäre, hätte es keine amerikanische Intervention gegeben. Die Macht des Nationalismus, dessen Kräfte die vietnamesischen Kommunisten mobilisieren und in ihre Bahnen lenken konnten, vereinigte Nord- und Südvietnam. Die US-Intervention erwies sich als nutzlos, Amerikas Krieg als sinnlos, aber zutiefst zerstörerisch für die Vereinigten Staaten selbst.

Der Vietnamkrieg trägt tiefe Züge einer Tragödie, weil hier ein innerer Konflikt durch zwei ausländische Interventionen ausgebeutet wurde – erst die französische, die aus Frankreichs hundertjähriger Präsenz als Kolonialmacht resultierte, und dann, aus ideologischer Verblendung und einer Fehlinterpretation der vietnamesischen Vorgänge erwachsend, die amerikanische.

Im Irak wäre es vielleicht auch zu einer Tragödie gekommen, aber zu keiner sinnlosen, hätten die Iraker gegen Saddam Hussein rebelliert. Aber es gab keinen Aufstand, vielleicht aufgrund einer gewissen politischen Passivität, wie sie islamische Gesellschaften kennzeichnen mag, die unter der Macht der Idee stehen, der Mensch habe sich dem Willen Gottes zu unterwerfen. Es bedurfte der ausländischen Intervention, um den gegenwärtigen Aufruhr auszulösen. Etwas Ähnliches geschah im Jahre 1920, als die Iraker sich der Einsetzung einer britischen Mandatsregierung widersetzten.

Worum geht es für die Iraker in diesem Kampf? Saddam Hussein und die Baath-Diktatur sind sie los, wohl wahr – aber es wäre ihre Aufgabe gewesen, sie abzuschütteln, und nicht Sache der Vereinigten Staaten. Nur die Iraker selbst können heute beurteilen, ob der Regimewechsel so viele tote Landsleute wert war. (Die aktuellen Zahlen belaufen sich nach meiner Kenntnis auf 30000 Tote durch amerikanische Militäroperationen, während 26000 Iraker, jüngsten Mitteilungen des Pentagon zufolge, in dem durch die Invasion freigesetzten Mahlstrom innerirakischer Gruppenkonflikte den Tod fanden.)

Hinzu kommen die Todesopfer der Amerikaner und ihrer Verbündeten. Aber die Iraker haben die Amerikaner und ihre lustlosen Partner nicht eingeladen, bei ihnen einzumarschieren. Diese Toten gehen also ganz auf Washingtons Konto. Genauer gesagt, auf das Konto ganz bestimmter Leute. Ich rede von denjenigen, die Lawrence Wilkerson, der frühere Stabschef Colin Powells, als die „geheimnistuerische, kaum bekannte Clique“ bezeichnet hat, eine jede abweichende Meinung rücksichtslos bekämpfende Gruppe, die Richard Cheney und Donald Rumsfeld um sich geschart hatten, assistiert von jenem Scooter Libby – auch „Cheneys Cheney“ genannt –, der jetzt unter Anklage steht.

So schrecklich geheim war die Clique übrigens nicht. Wer ihr angehörte und was sie betrieb – „Beweismaterial“ zu beschaffen, egal wie und was, um das amerikanische Volk für einen Irakkrieg zu präparieren – , das wusste man schon seinerzeit recht gut, aber es wurde in den Zeitungen im allgemeinen nicht erwähnt. Das war Klatsch und Stoff für Internet-Blogger, dessen Weiterverbreitung einer Karriere in Washington nur schaden konnte, so William Pfaffs Kolumne lange der Bann der Regierungsmacht ungebrochen war.

„La Repubblica“, die angesehene römische Tageszeitung, hat eine Recherche über Italiens Rolle beim Zustandekommen jenes Scheindokuments über angebliche Uranlieferungen aus Niger an den Irak veröffentlicht, das der glücklose Colin Powell Anfang 2003 dem UN-Sicherheitsrat unterbreitete, um die Invasion zu begründen. Bei dem „Beweismaterial“, mit dem Powell nachweisen wollte, dass der Irak versuchte, sich Uran zu verschaffen, handelte es sich um eine Mixtur aus Erfindungen und Fälschungen zweifelhafter Gestalten aus dem italienischen Geheimdienstmilieu, angereichert mit Material aus den 80er Jahren, als Niger tatsächlich im Urangeschäft tätig war. Es war den Briten angeboten worden – sie wiesen es zurück. Man gab es den Franzosen – die warfen es in den Papierkorb. Man gab es der CIA, die es als Müll deklarierte. Und man gab es der Irak-Sonderabteilung im Weißen Haus. Die war begeistert. Genau sowas hatte ihr gefehlt. Anschließend scheint das Material noch einmal nach Großbritannien zurückgewandert zu sein, zu Tony Blair, der es unbesehen kaufte und nach Washington (zurück)leitete, wo das Weiße Haus es als Bestätigung seiner eigenen Version eben dieser „Information“ zitierte. George Bush präsentierte dieses Material dann in seiner Botschaft zur Lage der Nation im Januar 2003 als Tatsachenfeststellung.

Es kann einem das Herz zerreißen, wenn man bedenkt, wie viele dafür leiden und sterben mussten, was diese amerikanische Administration aus Motiven getan hat, die selbst heute noch im Dunklen bleiben. Hätte es einen ernst zu nehmenden Grund dafür gegeben, im Irak einzumarschieren, hätten die Befürworter nicht so verzweifelt mit gefälschten oder irreführenden Argumenten hantiert.

Hätte es einen klaren strategischen Grund für eine Irak-Invasion der USA gegeben, hätten sie ihn vorlegen können und die Unterstützung der Öffentlichkeit gefunden. Stattdessen logen sie und setzten ihren Willen mittels Einschüchterung, Erpressung und Karrieredruck durch.

Tony Blair muss das klar gewesen sein, denn der britische Geheimdienstchef hatte ihn schon im Juli 2002, fast ein Jahr vor der Irak-Invasion, gewarnt, Washington habe sich für Krieg entschieden, weshalb Geheimdienstberichte und Tatsachen jetzt auf diese Politik zugeschnitten würden. Was kann Blair sich bloß davon versprochen haben, bei alledem mitzuspielen? Italiens Premierminister Berlusconi erklärte jüngst, er habe Bush abgeraten.

Es werden letzten Endes, sowohl in Großbritannien wie in den Vereinigten Staaten, die Historiker sein, die diese schmutzige Affäre aufklären müssen. Wenn es soweit ist, erinnern sich vermutlich nur noch wenige Amerikaner an die Verstümmelten in den in- und ausländischen Armeespitälern, oder an jene Iraker, denen es nicht vergönnt war, die Monate des Chaos und sinnloser Gewalt zu überleben, die Bagdad, Falludscha und der Rest des Irak erdulden mussten – wegen einer Clique in Washington, die diesen Krieg zu verantworten hat. Einige von ihnen könnten bis dahin sogar im Gefängnis gelandet sein. Wir wollen es hoffen. Am besten in Guantánamo.

(aus: »Blätter« 12/2005, Seite 1445-1446)
Themen: Naher & Mittlerer Osten

top