Ausgabe Januar 2005 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Januar 2005

Editorial

Editorial zum 50. Jahrgang

von Blätter-Redaktion

Mit dieser Ausgabe sind die Blätter in ihren 50. Jahrgang eingetreten. Was allerdings, um genau zu sein, noch nicht den 50. Geburtstag dieser Zeitschrift bedeutet: Tatsächlich erschien das erste Exemplar am 25. November 1956. Damals übrigens noch fast im Wortsinn als "Blätter", nämlich in einem Umfang von genau 32 Seiten - zwei Druckbögen. […]

Kommentare und Berichte

Diskursiver Dammbruch

von Albrecht von Lucke

Zwei Monate sind seit dem Mord an Theo van Gogh vergangen; zwei Monate, in denen die Stimmung im Land sich radikal verschlechtert hat - weit stärker als durch die Anschläge von New York oder Madrid. Nicht von den Niederlanden ist die Rede, sondern von Deutschland. […]

Wahl und Alternative

von Gerd Mielke

Was sich im Frühjahr 2004 unter dem Eindruck der ersten öffentlichen Diskussionen über die mutmaßlichen Folgen von Hartz IV und der ungebrochenen Abfolge sozialdemokratischer Wahlniederlagen zunächst noch vage angedeutet hatte, ist zum Jahresende konkretisiert worden: Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird eine neue Linkspartei antreten. […]

Kleine Arithmetik der Macht

von Stefan Welzk

Absehbarer Weise werden die nächsten Bundestagswahlen für ein Novum in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte sorgen - und wohl für einen Schock bei etwa der Hälfte der deutschen Wählerschaft. Erstmals werden nämlich die Anteile der großen Parteien an den Wahlstimmenprozenten und an den Bundestagsmandaten signifikant auseinander klaffen. […]

Anstoß zum Wachstum

von Herbert Ehrenberg

Drei Jahrzehnte lang entwickelte sich die Bundesrepublik in einer marktwirtschaftlichen Ordnung mit strenger Sozialbindung. Der positive Produktionsfaktor "Sozialstaat" gab dem Standort Deutschland einen Vorsprung vor vielen seiner Handelspartner. Die Bundesrepublik Deutschland galt weltweit als Vorbild ökonomischer Effizienz und sozialer Stabilität. […]

Geteiltes Grenzland?

von Heike Litzinger

Im Spätherbst 2004 entdeckte die Welt das "Grenzland" Ukraine. 1 Um die Entdeckung dieses entlegenen Erdwinkels leichter verarbeiten zu können, griffen Medien und außenpolitische Kommentatoren zu einem Muster, das seit dem Ende des Kalten Krieges geläufig ist: Diesmal ging es also um Ostukrainer gegen Westukrainer, so ähnlich wie Serben gegen Kroaten oder Christen gegen Muslime. […]

Iran: Atom-Konflikt auf Raten

von Mohssen Massarrat

Die drei EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben Mitte November mit dem Iran eine Absichtserklärung vereinbart. Darin verpflichtet sich der Iran, die Urananreicherung nur solange auszusetzen, bis die Vereinbarungen mit der EU Vertragsform angenommen haben. […]

Nach Arafat

von Alexander Flores

Der Tod des langjährigen PLO-Vorsitzenden und Präsidenten der Palästinensischen Nationalbehörde (PNA) Jassir Arafat sowie die für den 9. Januar 2005 anberaumten Präsidenten- und Parlamentswahlen in den palästinensischen Gebieten werfen die Frage nach neuer Bewegung im Palästinakonflikt auf, der in den letzten Jahren heillos verfahren schien. […]

Analysen und Alternativen

Bagdad im Jahre Null

von Naomi Klein

Ich war schon einen ganzen Monat in Bagdad, da fand ich endlich, wonach ich gesucht hatte. Eigentlich hätte der Irak, ein Jahr nach Kriegsbeginn, mitten in einem gewaltigen Bauboom stecken sollen. Aber trotz wochenlanger Suche hatte ich zwar Panzer und Militärfahrzeuge, aber noch keine einzige Baumaschine entdeckt. Dann sah ich ihn: einen Kran. […]

Widerstand oder Wiederaufbau?

von Ferhad Ibrahim

Am 30. Januar 2005 sollen im Irak die ersten freien Wahlen stattfinden. Gemäß der UN-Resolution 1546 stellen sie die vielleicht bedeutendste Etappe auf dem Weg zur Wiedererlangung der vollen Souveränität des Irak dar. […]

Öl-Empire

von Elmar Altvater

Von der Wiederwahl George W. Bushs am 2. November dürfte der Papst besonders peinlich berührt gewesen sein. Denn ihm ist ein Konkurrent erwachsen, der ebenfalls sein Mandat von Gott herleitet. […]

Folter vor Recht

von Hauke Brunkhorst

Nach dem Beginn des Folter-Prozesses gegen den früheren Vizepräsidenten der Frankfurter Polizei, Wolfgang Daschner, und dessen beharrlicher Verweigerung jeglicher Schuldeinsicht schlägt die Debatte um die Legitimität von Folter neue Wellen. […]

Rechtskultur statt Leitkultur

von Matthias Kötter

"Integration" ist derzeit in aller Munde. Die in Deutschland lebenden Ausländerinnen und Ausländer sollen sich in die Gesellschaft integrieren oder in sie integriert werden. Dazu werden sie angehalten, die deutsche Sprache zu lernen und selbst in ihren Gotteshäusern auf Deutsch zu predigen. […]

Hartz und Migration

von Carolin Reißlandt und Christoph Butterwegge

Am 1. Januar 2005 tritt das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", besser bekannt als Hartz IV, in Kraft. Für die Entwicklung von Armut in der Bundesrepublik markiert das Gesetzespaket eine historische Zäsur, da es tief in das deutsche Arbeits- und Sozialrecht eingreift. […]

Der Auschwitz-Prozess und seine Lehren

von Georg Groeninger

Mit allzu großer Verzögerung sind die Prozesse zur Aburteilung der NS-Verbrechen in Gang gekommen. […]

Medienkritik

Der neunte Tag

von Günter Giesenfeld

Volker Schlöndorff wurde bei einer Diskussion anlässlich des Starts seines neuen Films Der neunte Tag gefragt: "Warum machen Sie immer wieder unbequeme Filme?" Seine Antwort war weitschweifig und differenziert, leider lief kein Band mit. […]

Wirtschaftsinformation

Die Weltwirtschaft und ihre Zugpferde

von Jörg Goldberg

Das Jahr 2004 war wirtschaftlich gesehen ein Jahr der Superlative - auch wenn man davon in Deutschland nicht viel gemerkt hat. Doch die meisten Regionen der Welt konnten ein außerordentlich hohes Wirtschaftswachstum verzeichnen. Die Weltbank registriert in ihrem jährlichen Ausblick "Global Economic Prospects" teilweise die höchsten Wachstumsraten seit 30 Jahren. […]

Umweltinformation

Wie umweltbewusst sind die Deutschen?

von Hans Diefenbacher

Im Sommer 2004 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zusammen mit dem Umweltbundesamt eine vom Institut für Erziehungswissenschaft der Universität Marburg erarbeitete Studie über das Umweltbewusstsein der Deutschen herausgegeben. 1 Für diese Studie wurde eine repräsentative Auswahl von über 2 000 Bürgerinnen und Bürgern interviewt. […]

Dokumente zum Zeitgeschehen

Eine sicherere Welt: Unsere gemeinsame Verantwortung

Ende vergangenen Jahres erschien die wohl "umfassendste, klügste und konkreteste Blaupause zur Stärkung und Reform der Vereinten Nationen, die seit Gründung der Weltorganisation vor bald 60 Jahren vorgelegt wurde" (Andreas Zumach). […]

Sommerabo

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