Studieren gegen Gebühr | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Studieren gegen Gebühr

von Andreas Keller

Selten ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) so herbeigeredet worden wie das Karlsruher Urteil gegen das Studiengebührenverbot im Hochschulrahmengesetz (HRG). Prominente Politikerinnen wie Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) oder die grüne Fraktionschefin Krista Sager legten im Vorfeld öffentlich dar, dass sie fest mit einem Erfolg der Klage sechs unionsgeführter Länder gegen die sechste HRG-Novelle aus dem Jahr 2002 rechneten – und brüskierten damit Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD). Am 26. Januar 2005 erklärte der Zweite Senat des BVerfG die gesetzlichen Regelungen zur Studiengebührenfreiheit sowie zur obligatorischen Einrichtung von verfassten Studierendenschaften für verfassungswidrig und nichtig.1

(aus: »Blätter« 3/2005, Seite 275-278)
Themen: Wissenschaft

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