Weißbuch 2006: Interessenpolitik weißgewaschen | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Weißbuch 2006: Interessenpolitik weißgewaschen

von Rolf Uesseler

Die schwarz-rote Bundesregierung hat dem Bundestag Ende Oktober das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr 2006“ vorgelegt. Zwölf Jahre sind vergangen, seit die Regierung Kohl das letzte Werk dieser Art verfasste. Die rot-grüne Koalition hatte sich unter den Verteidigungsministern Rudolf Scharping und Peter Struck auf Teilkonzepte beschränkt. Ein weitgehend ausgearbeitetes Weißbuch scheiterte damals an dem Dissens zwischen Rot und Grün an der Frage „Wehrpflicht oder Berufsarmee“.

(aus: »Blätter« 12/2006, Seite 1423-1426)
Themen: Außenpolitik und Krieg und Frieden

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