Ausgabe Januar 2006 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Januar 2006

Kommentare und Berichte

Schwarz-rote Placebopolitik

von Rudolf Hickel

Die neue Regierung hat kaum mit der Arbeit begonnen, da ist eines jedenfalls erkennbar: 2006 wird den Erfolg eines, wenn auch nur klitzekleinen, Hauchs antizyklischer Finanzpolitik durch die Große Koalition bringen. Beleg dafür ist das erwartete Wirtschaftswachstum von deutlich mehr als einem Prozent. […]

Kontinuität jenseits des Rechts

von Albrecht von Lucke

1998, Rot-Grün war bereits gewählt, aber noch nicht im Amt, da stand eines schon fest: Diese Regierung würde gegen geltendes Völkerrecht verstoßen. […]

EU: Entbürokratisierung als Entdemokratisierung

von Olaf Münichsdorfer

War da was? Dies ist man ein gutes halbes Jahr nach Ablehnung des EU-Verfassungsvertrags durch Frankreich und die Niederlande geneigt zu fragen. Zumindest bei der EU-Kommission war die Krisenstimmung jedenfalls schnell verflogen; business as usual heißt die Devise. […]

Das Manifest der Sprachlosen

von Oliver Eberl

So schnell die Wellen medialer Erregung sich auftürmten, so schnell haben sie sich wieder gelegt: Weder kam es zu einer um Verstehen bemühten intellektuellen Auseinandersetzung mit den meist als bloße „Krawalle“ bezeichneten französischen Jugendprotesten, noch zu einer Anerkennung dieser in Ausmaß und Ziellosigkeit neuen Art der Konfliktartikulation in westlichen Industriestaaten. […]

Israelische Rochaden

von Moshe Zuckermann

Es rührt sich zurzeit etwas in Israel. […]

Chiles neue Normalität

von Gerhard Drekonja-Kornat

Am 11. Dezember gewann eine Frau, Michelle Bachelet, die erste Runde der chilenischen Präsidentschaftswahl. Damit, so die These von Präsident Ricardo Lagos, endet die Phase der „transición“ und Chile tritt in die demokratische Normalität ein. Seit 1990 wird Chile im Rahmen der „Concertación“ im Wechsel von Sozialisten, Sozial- und Christdemokraten regiert. […]

Kambodschanische Wahrheitsfindung

von Falk Hartig

Im Januar 1976 proklamierten die Roten Khmer offiziell das „Demokratische Kampuchea“. […]

Die Wissens-Optimierer

von Michael Schlieben und Saskia Richter

An die freudlose McKinsey-Sprache hat man sich in der Hochschulpolitik ja bereits gewöhnen müssen. Schon seit einigen Jahren werben Wissenschaftsminister und Hochschulrektoren für eine „Optimierung“ und „Effizienzsteigerung“ des Studienangebotes. […]

Medienkritik

Unter Beschuss

von Günter Giesenfeld

Macht „Bild“ gegen sich selber Reklame? Erstaunte Passanten können in diesen Tagen Slogans auf Plakatwänden und an Bushaltestellen lesen, die an die Zeit der Studentenrevolte erinnern: „Entmachtet Bild“, „Nieder mit Bild“ oder „Lest keine Bild“. […]

Analysen und Alternativen

Kinder und Rente: Welchen Wohlfahrtsstaat brauchen wir?

von Gösta Esping-Andersen

Wenn es um die Diagnose der Missstände unseres gegenwärtigen Sozialsystems geht, dominiert etwa folgende Analyse den Markt: Die Alterung unserer Gesellschaften stellt uns vor ein großes Problem, nämlich das der Nachhaltigkeit. Wie können wir das ganze Wohlfahrtsstaats-Gebäude, dass wir in der Nachkriegszeit errichtet haben, künftig finanzieren? […]

Vom langen Marsch zum großen Sprung?

von Hyekyung Cho

„Bereichert Euch!“ – mit dieser Losung eröffnete Deng Xiaoping im Dezember 1978 eine neue Ära. Seit die Kommunistische Partei Chinas mit ihren Reformbeschlüssen auf dem 3. Plenum des XI. […]

Opiumökonomie Afghanistan

von Matthias Adolf

Gut vier Jahre nach dem Beginn des „Antiterrorkriegs“ und dem Ende der Taliban-Herrschaft herrschen in Afghanistan nach wie vor mafiöse Strukturen. […]

Deutsch-Osteuropa 2005:

von Wolf Oschlies

2005 war ein gutes Jahr – jedenfalls mit Blick auf das deutsche Sprach- Verhältnis zu Osteuropa. „Deutsch ist die allgemeine Slawensprache“, soll Lenin einmal gesagt haben. Tatsächlich war Deutsch das zwar nie, aber durch die guten Deutschkenntnisse der Osteuropäer – 31 Prozent der Tschechen, Slowaken, Ungarn etc. […]

Nürnberg 1945/46

von Gerhard Stuby

Vergleicht man den „Lärm“ um andere Jubiläumstage des Zweiten Weltkrieges (D-Day oder 8. Mai), so war es um „Nürnberg“ verhältnismäßig still. Das allerdings kann nur bedingt verwundern. […]

Politik des Schlussstrichs

von Anja Hense

Zum Jahresende werden die sieben Partnerorganisationen der im August 2000 gegründeten Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ ihre Auszahlungen an die ehemaligen Zwangsarbeiter und andere Verfolgte des NS-Regimes weitgehend beendet haben. […]

Wirtschaftsinformation

Globaler Wachstumsfetisch

von Jörg Goldberg

Inmitten einer weltweiten Wachstumsperiode diagnostizierte das Anfang November 2005 vorgelegte Gutachten des deutschen Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Situation: „Der Aufschwung bleibt schwach“. […]

Umweltinformation

Polen und Ost-Deutschland im Ökologie-Vergleich

von Karol Pawelczyk

Polen und die Bundesrepublik haben sich zum Ziel der nachhaltigen Entwicklung bekannt. Es stellt sich jedoch die Frage, ob die deutsch-polnischen Grenzregionen seit 1990 tatsächlich Fortschritte auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung erzielt haben. […]

Dokumente zum Zeitgeschehen

Das Euromemorandum 2005

Die „Arbeitsgruppe europäischer WirtschaftswissenschaftlerInnen für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa“ (Euromemorandum-Gruppe) hat Anfang Dezember 2005 ihr achtes Memorandum zur europäischen Wirtschaftspolitik vorgelegt, das von mehr als 300 europäischen Ökonominnen und Ökonomen unterstützt wird. […]

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