EU: Entbürokratisierung als Entdemokratisierung | Blätter für deutsche und internationale Politik

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EU: Entbürokratisierung als Entdemokratisierung

von Olaf Münichsdorfer

War da was? Dies ist man ein gutes halbes Jahr nach Ablehnung des EU-Verfassungsvertrags durch Frankreich und die Niederlande geneigt zu fragen. Zumindest bei der EU-Kommission war die Krisenstimmung jedenfalls schnell verflogen; business as usual heißt die Devise. Mehr noch: Kommissionspräsident José Manuel Barroso nutzte die unter dem englischen Ratsvorsitz sich noch verstärkende antieuropäische Stimmung für eine höchst zweifelhafte Argumentation. Während die tatsächlichen Motive und Hintergründe der Abstimmungsergebnisse in Frankreich und den Niederlanden unterschiedlicher nicht sein könnten, will Barroso sie vor allem als Reaktion auf die ausufernde Regelungsmacht der EU verstanden wissen.

(aus: »Blätter« 1/2006, Seite 16-20)
Themen: Europa

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