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Verteidigung grenzenlos

von Alexander Neu

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung lässt derzeit keine Gelegenheit aus, für ein neues Verständnis der Begriffe „Sicherheit“ und „Verteidigung“ zu werben. Dabei meint er sowohl die innere wie die äußere Sicherheit.1 Bei diesem Vorstoß weiß sich Jung in bester Gesellschaft: Die gegenwärtige Debatte wird durch einen Diskurs dominiert, der dem modernen Völkerrecht den Stempel des Anachronismus aufdrückt. Das moderne staatenzentrierte Völkerrecht, aber auch das Grundgesetz, so die Kritik, biete keine hinreichenden Antworten auf die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen.

(aus: »Blätter« 7/2006, Seite 788-791)
Themen: Vereinte Nationen und Außenpolitik

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