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Der Mut zur Meinung

von Albrecht von Lucke

Seit der Karikaturist Klaus Stuttmann für eine Zeichnung im Berliner „Tagesspiegel“ Morddrohungen erhielt, ist der Karikaturenstreit endgültig in der Bundesrepublik angekommen. Doch so erschreckend der Vorfall ist, er hat auch sein Gutes. Er trägt nämlich erheblich zur Klärung des Problems bei. Wochenlang hatte die Öffentlichkeit zuvor die schwierige Abwägung von Religionsund Meinungsfreiheit beschäftigt, war über die Frage gestritten worden, inwieweit die Meinungsfreiheit in der Beachtung der Religion neue Grenzen finden muss. Erst bei der Karikatur Klaus Stuttmanns aber offenbarte sich des Pudels Kern.

Ungeachtet der Frage, ob die Publikation in der gegenwärtigen Lage besonders sensibel war, ging es bei der inkriminierten Karikatur ausdrücklich nicht um die Beleidigung des Propheten Mohammed oder des Islam. Stuttmann hatte vielmehr iranische Fußball-Nationalspieler mit Sprengstoffgürteln ausstaffiert und bewaffnete Bundeswehrsoldaten, den Karabiner auf dem Rücken, auf dem Spielfeld neben sie platziert. Der Text darüber lautete „Warum bei der WM unbedingt … die Bundeswehr zum Einsatz kommen muss !!“ Da iranische Fußballer kaum als Selbstmordattentäter das Spielfeld betreten dürften, sollte die Karikatur offensichtlich die Forderung von Bundesinnenminister Schäuble ad absurdum führen, die Stadien durch Soldaten schützen zu lassen.

Doch spätestens bei der Reaktion auf die Zeichnung zeigte sich: Es geht im Kern gar nicht um die Frage der Religion, sondern längst um ganz andere „Glaubens“-Dinge. Die Gegenstände angeblicher Beleidigung mit folgender Morddrohung entpuppen sich als austauschbar. In ihrerseits fast schon karikaturhafter Weise belegte dies die prompte iranische Protestnote. Dort heißt es: „Die Botschaft der Islamischen Republik Iran in Berlin möchte Ihnen mitteilen, dass die Veröffentlichung der beleidigenden Karikatur in Ihrer Ausgabe vom 10. Februar bei allen Sportlern, beim iranischen Volk und bei Sportfreunden in der ganzen Welt sowie auch bei den in Deutschland lebenden Iranern Abscheu und Empörung ausgelöst hat.“1 Angeblich ist es also, neben den in ihrem Nationalstolz betroffenen Iranern, die globale Sportlergemeinde, die hier in ihrem Allerheiligsten, dem Glauben an das Gute und Wahre des Sports, verletzt wurde.

Faktisch geht es also längst nicht mehr (bloß) um den Islam; es geht, wie der umgehend inszenierte Protest vor der deutschen Botschaft in Teheran zeigte, vor allem um die Ehre der eigenen Nation – nach wie vor das Höchste und Heiligste im Leben nicht nur vieler Iraner. Doch grundsätzlich könnte es auch um jede andere Angelegenheit gehen. Denn eines ist allen Gläubigen, ob sie an Gott oder ihre Nation oder an den Fußball glauben, gemeinsam: In ihrem Sakralbereich verstehen sie keinen Spaß. Und weil sie einer Relativierung oder Differenzierung nicht zugänglich sind, kommt Humor bei ihnen nicht an. Nur weil die Religion, speziell im Islam, derzeit die größte Glaubensenergie ausstrahlt, ist dort der Aufruhr am größten. Grundsätzlich aber ist beinahe jeder Gegenstand gläubiger Verehrung zugänglich. Denn, bringt es der Karikaturist Stuttmann auf den Punkt: „Irgendetwas ist irgendjemandem immer heilig.“2

Sollte also in Zukunft jede aufgeregte Reklamation von Betroffenheit in vorgeblichen Glaubensfragen zur Relativierung der Pressefreiheit veranlassen? Natürlich nicht. Im Zentrum der Debatte geht es demnach nicht um die Frage der Abwägung von Religions- und Meinungsfreiheit, sondern um die Frage nach der generellen Geltung der Meinungsfreiheit – gegen alle Anfeindungen und Einschüchterungen. Wie weit dieses Recht in der Bundesrepublik reicht und wogegen es sich gerade richtet, ist jedoch – zum Glück – eindeutig geregelt.

Meinung versus Glauben

Nach Art. 5 Grundgesetz umfasst die Meinungsfreiheit das subjektive Recht eines jeden Menschen, seine Meinung zu äußern und zu verbreiten. Eine Meinung ist aber ihrerseits qua definitionem eine höchst subjektive, wertende Aussage – und damit das Gegenteil einer allgemein gültigen Glaubensüberzeugung oder gar verordneten -gewissheit. Der Kampf um die Meinungsfreiheit bestand historisch eben darin, den Glauben zu relativieren und Heiliges in Frage zu stellen – indem man in der betreffenden Angelegenheit gerade keine konträre Glaubensgewissheit mit absolutem Wahrheitsanspruch vertrat, sondern lediglich eine zwar konkurrierende, aber diskutierbare Position. Das war der Kern der Aufklärung; aus dieser Tradition wurde die Meinungsfreiheit bereits 1789 in Art. 11 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte in Frankreich als eines der kostbarsten Menschenrechte („un des droits le plus précieux de l’homme“) bezeichnet.

Ganz in dieser Tradition stellte das Bundesverfassungsgericht in seinem wegweisenden Lüth-Urteil von 1958 zu Recht fest: „Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend.“3 Dabei kommt es nicht darauf an, ob es sich um ein richtiges oder falsches, emotionales oder rational begründetes Werturteil handelt. Denn „in einem pluralistisch strukturierten und auf der Konzeption einer freiheitlichen Demokratie beruhenden Staatsgefüge (ist) jede Meinung, auch die von etwa herrschenden Vorstellungen abweichende, schutzwürdig.“4

Natürlich ist, wie bei den meisten anderen Grundrechten, ausdrücklich die Möglichkeit vorgesehen, das Grundrecht einzuschränken. Laut Art. 5 Abs. 2 GG findet die Meinungsfreiheit ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. Die konkreten Grenzen regeln die Pressegesetze der Länder, aber auch das Strafrecht. Auch wenn die Verunglimpfung von Religion in Deutschland unter Strafe gestellt ist, schließt es die säkulare Gesellschaft jedoch ausdrücklich aus, sich vermeintlich höheren Gesetzen pauschal zu unterwerfen – sei es die Bibel oder der Koran.

Jedem vermeintlich Beleidigten ist es unbenommen, gegen Karikaturen oder sonstige Presseerzeugnisse zu klagen. Sollten seine Rechte tatsächlich verletzt worden sein, wird die Klage Erfolg haben. Andernfalls aber, und so liegt die Sache im Falle der „Tagesspiegel“-Karikatur, wird die Klage abgewiesen. Denn nicht jeder, der beleidigt ist, ist auch beleidigt worden. Mehr noch: Vielleicht will er sich auch nur beleidigt fühlen, um eigene Interessen desto brachialer durchsetzen zu können – seien sie nun religiöser, nationaler oder sonstiger Art.

An genau diesem Punkt findet derzeit der Kampf um die Karikaturen statt – und deren permanente Instrumentalisierung. Es ist durchaus kein Zufall, dass es zuerst die Karikaturisten trifft. Jede Zeichnung ist vermeintlich durch bloße Anschauung aus sich selbst heraus zu verstehen. Dabei verlangt gerade das Begreifen einer Karikatur aufgrund der besonderen Verdichtung ihrer Aussage Humor und Ironie – beides Fähigkeiten der Selbstdistanzierung und Relativierung der eigenen Meinung, über welche Eiferer, egal welcher Couleur, ob religiös oder nationalistisch motiviert, typischerweise gerade nicht verfügen – was sie zu idealen Vollstreckern im Dienste ihrer ideologischen Verführer macht.

Die Schere im Kopf

Die eigentliche Paradoxie des Karikaturenstreites besteht darin, dass gerade die neue globale Grenzenlosigkeit der in den vergangenen Jahrhunderten mühsam erkämpften westlichen Meinungsfreiheit neue Grenzen zu setzen droht. Im Zuge der medialen Vernetzung ist die Welt klein geworden. In Sekundenschnelle kann sich über das Internet eine globale Erregungsgemeinschaft konstitutieren, die vor nichts Halt macht. Eine Karikatur in einer westlichen Tageszeitung kann so schon Stunden später in der arabischen Welt die Massen auf die Straße bringen – und Morddrohungen auf den PC eines jeden Karikaturisten oder Journalisten.

Eine „Zensur findet nicht statt“ heißt es bei uns in Artikel 5 Absatz 1 Satz 3 GG. Von Staats wegen ist dieses Grundrecht geschützt. Ob der Schutz des Einzelnen aber tatsächlich durchgesetzt werden kann, steht auf einem ganz anderen Blatt. Das Beispiel Theo van Goghs spricht jedenfalls eine deutliche Sprache. Und es zeigt Wirkung. Denn was erwiesenermaßen bereits heute wirkt, ist die Schere im Kopf. Der Karikaturist Stuttmann jedenfalls ist aus seinem Schaden „klug“ geworden: „Ich hatte bislang keine Probleme, Zeichnungen zum iranischen Präsidenten zu machen. Da habe ich zurzeit Bauchschmerzen. Man kriegt mit, wie ungeschützt man ist.“ Die Politik der Einschüchterung verfängt also. Eines scheint jedenfalls bereits heute festzustehen: Die Zeiten kommen zurück, da eine anstößige Meinung zu haben, und sie auch zu äußern, Mut verlangt.

1 Vgl. „Tagesspiegel“, 14.2.2006.
2 Ebd.
3 BVerfGE 7, 198-230.
4 BVerfGE 33, 1-18.

(aus: »Blätter« 3/2006, Seite 267-269)
Themen: Religion

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