Blätter für deutsche und internationale Politik | www.blaetter.de

März 2006

Kommentare und Berichte

Politik der Provokation

von Albert Scharenberg

„Der Kampf der Kulturen bricht offen aus“ – so lauten Anfang Februar die Schlagzeilen. Plötzlich scheinen selbst diejenigen Samuel P. Huntington beizupflichten, die seiner These vom „Clash of Civilizations“ bisher energisch widersprachen. […]

Der Mut zur Meinung

von Albrecht von Lucke

Seit der Karikaturist Klaus Stuttmann für eine Zeichnung im Berliner „Tagesspiegel“ Morddrohungen erhielt, ist der Karikaturenstreit endgültig in der Bundesrepublik angekommen. Doch so erschreckend der Vorfall ist, er hat auch sein Gutes. Er trägt nämlich erheblich zur Klärung des Problems bei. […]

Christdemokratischer Familien-Krach

von Claudia Pinl

Alle lieben Angela Merkel, könnte man derzeit meinen. […]

Seid leistungsfähig und mehret Euch!

von Oliver Nachtwey

Nach Ablauf der ersten Monate der Großen Koalition und vor den kommenden Landtagswahlen zeigt sich eines bereits deutlich: Der Spielraum für die SPD, um sich als Partei zu profilieren, ist eng. […]

Russland und das kosovarische Exempel

von Dusan Reljic

Über Nacht ist Kosovo wieder zu einem Thema der Weltpolitik geworden. Doch nicht wegen des Todes von Präsident Ibrahim Rugova oder der Entwicklung vor Ort, sondern aufgrund russischer Ambitionen. Der russische Staatspräsident Wladimir Putin ging unmittelbar vor dem Außenministertreffen der Kosovo-Kontaktgruppe am letzten Januartag in London in die rhetorische Offensive. […]

Kandada: Konservativ auf Bewährung

von Arne Schweinfurth

„Changeons pour vrai!“ – Lasst uns wirklich etwas ändern! Der Sturm des Wandels, den die Konservative Partei mit diesem Slogan in Kanada entfachen wollte, ist zwar ausgeblieben, dennoch ist ihr eine kleine politische Revolution gelungen. […]

Tschad vs. Sudan: Plündern und Herrschen

von Thomas Schmidinger

In letzter Minute könnte Muammar al- Gaddafi einen Krieg zwischen Sudan und Tschad beigelegt haben. Der libysche Präsident, der sich seit seiner „Entschurkung“ in der Rolle des Friedensstifters gefällt, konnte seine guten Beziehungen zu den Präsidenten des Tschad, Idriss Déby, und des Sudan, Omar al-Bashir, nutzen, um am 9. […]

Medienkritik

Die Wahrheit der Fiktion

von Günter Giesenfeld

„Wer das Genrekino nicht für das Maß aller Dinge hält, wird niemals begreifen, warum man sich all diese Probleme bereiten kann, die aus München zugleich einen konsumierbaren Thriller und ein befremdliches Rätsel machen,“ schreibt die FR, aber wer das Dilemma von Steven Spielbergs Film so formuliert, der stellt schon nicht mehr die Frage, ob die Darstellung der Ereignisse von München 1972 „stimmt“, […]

Analysen und Alternativen

Die Abenddämmerung der unipolaren Welt

von Coral Bell

Von der Abenddämmerung der Unipolarität zu sprechen, während die USA sich doch offenbar im Zenith ihrer Macht befinden, mag verfrüht klingen. Aber schließlich folgt jedem Mittag der Übergang zur Dämmerung. […]

Countdown für Golfkrieg IV?

von Behrouz Khosrozadeh

Nur Stunden nach Bekanntgabe der Resolution des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), mit welcher dieser für eine Übergabe der Iran-Akte an den UN-Sicherheitsrat gestimmt hatte, wies Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad den Direktor der iranischen Atomenergieorganisation, Gholamreza Aghazadeh, an, jegliche Kooperation mit der IAEO im Rahmen de […]

Venezuela und das Neue Lateinamerika

von Dario Azzellini

Das kolumbianische Magazin „Semana“ wählte den venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez jüngst zum „Mann des Jahres 2005“. Damit war Chávez der erste Ausländer, dem diese Auszeichnung zuteil wurde. […]

Chinas neue Sicherheitsdoktrin

von Chuan Chen

Während der wirtschaftliche Aufstieg Chinas zur inzwischen sechstgrößten Volkswirtschaft der Welt samt seiner ökologischen Folgeschäden wie auch der wachsenden sozialen Ungleichheit im Westen genau beobachtet wird, fristet die Außen- und Sicherheitspolitik der Volksrepublik in der politischen Debatte noch immer ein Schattendasein. […]

Die verlorenen Dialoge der Zivilisationen

von Wole Soyinka

Wenn die indische Schriftstellerin Arundhati Roy gegen die Überschwemmung menschlicher Gemeinschaften durch die Flutwasser eines Staudammes kämpft, dann protestiert sie nicht nur gegen den Vormarsch der Technologie auf Kosten lebender Gemeinschaften. […]

White Australia oder der Krieg der Historiker

von Wulf D. Hund

Als im Dezember 2005 rassistische Unruhen am Strand von Sydney Schlagzeilen machten, hatte der Begriff „Rasse“ in den australischen Medien Hochkonjunktur. „Rassengewalt“ und „Rassenkrieg“ wurden für die wachsende Angst vor „Rassenunruhen“ verantwortlich gemacht. Stimmen, die diese Begriffswahl kritisierten, waren in der Minderheit. […]

Erinnerung an den Sozialstaat

von Martin Kutscha

Es habe „etwas Absurdes“, heute eine Kommentierung des Sozialstaatsprinzips zu schreiben, klagte unlängst die Oldenburger Wirtschaftsrechtlerin Dagmar Schiek. Der Begriff des Sozialstaates gelte als Relikt aus Zeiten, in denen es erstens noch soziale Gegensätze und zweitens etwas zu verteilen gab. […]

Der Sound des Sachzwangs

von Stephan Kaufmann

In den 90er Jahren steckte der afrikanische Staat Tansania bis zum Hals in Schulden. Der Internationale Währungsfonds (IWF) forderte von der Regierung Einsparungen. Staatsbetriebe wurden privatisiert, Ausgaben für Unternehmen und Bauern gestrichen, Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsausgaben gekürzt. Mit tödlichen Folgen. […]

Wirtschaftsinformation

Besser verdient, besser bedient

von Margit Schratzenstaller

Auch nach den familienpolitischen Reformen der vergangenen Jahre ist Deutschland weiterhin zur Gruppe der konservativen Wohlfahrtsstaaten zu zählen. Letztere sind durch eine staatliche Familienpolitik gekennzeichnet, welche die traditionelle geschlechtsspezifische Aufteilung von Erwerbs- und Betreuungsarbeit vorrangig unterstützt. […]

Umweltinformation

China vor dem Öko-Kollaps?

von Hans Diefenbacher

Es wäre eine eigene historische Untersuchung wert, einmal nachzuzeichnen, mit welchen Begründungen hierzulande immer wieder vor China gewarnt wird – und das mittlerweile seit weit über 100 Jahren. […]

Dokumente zum Zeitgeschehen

Nukleare Abschreckung bleibt die grundlegende Garantie für unserer Sicherheit

Die Krise in Nahost nach dem Schlaganfall Ariel Scharons und dem Wahlsieg der von der Europäischen Union als Terrororganisation eingestuften Hamas wie auch die atomaren Aktivitäten des Iran und die anti-israelischen Äußerungen seines Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad haben zu heftigen Reaktionen geführt. […]

Erfordernis eines erneuerten Dialogs

Javier Solana, der Hohe Vertreter der Europäischen Union für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), UN-Generalsekretär Kofi Annan und Ekmeleddin Ihsanoglu, Generalsekretär der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC), veröffentlichten am 7. Februar gleichzeitig in New York, Dschiddah und Brüssel die nachfolgend dokumentierte beschwichtigende Erklärung zum „Karikaturenstreit“. […]