Die gespaltene Welt: Eine Bilanz nach zehn Jahren | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Die gespaltene Welt: Eine Bilanz nach zehn Jahren

Rede von UN-Generalsekretär Kofi Annan zur Eröffnung der Generaldebatte des 61. Plenums der Vereinten Nationen am 19. September 2006 (Wortlaut)

Zum 31. Dezember endet nach zehn Jahren und zwei Amtsperioden die Amtszeit Kofi Annans als Generalsekretär der Vereinten Nationen; sein designierter Nachfolger ist der bisherige Außenminister Südkoreas, Ban Ki Moon, der erste asiatische UN-Generalsekretär seit 35 Jahren. Am 19. September d.J. hielt Kofi Annan seine letzte Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen.

Zum 31. Dezember endet nach zehn Jahren und zwei Amtsperioden die Amtszeit Kofi Annans als Generalsekretär der Vereinten Nationen; sein designierter Nachfolger ist der bisherige Außenminister Südkoreas, Ban Ki Moon, der erste asiatische UN-Generalsekretär seit 35 Jahren.

 

Am 19. September d.J. hielt Kofi Annan seine letzte Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen. In diesem Vortrag bilanzierte er sein Wirken als UN-Generalsekretär. Für die in seinen Augen wichtigsten Aufgaben der internationalen Politik – nämlich Sicherheit zu schaffen, Entwicklung zu fördern sowie die Einhaltung der Menschenrechte zu gewährleisten – fällt die Bilanz insgesamt ernüchternd aus. Die Ereignisse der vergangenen zehn Jahre hätten die drei großen globalen Herausforderungen „einer Lösung nicht näher gebracht, sondern sie vielmehr verschärft“. Des weiteren fällt auf, dass Annan eine Diskussion und Bewertung der nicht durch die UNO mandatierten Kriege in Serbien/Kosovo 1999, in Afghanistan 2001 und im Irak 2003 vermeidet; nur an der Instrumentalisierung des „Kampfes gegen den Terrorismus“ übt er ausdrücklich Kritik. Wir veröffentlichen Annans Rede in eigener Übersetzung. – D. Red.

 

 

Als ich mich 1997 zum ersten Mal von diesem Podium aus an Sie wandte, schien mir die Menschheit vor drei großen Herausforderungen zu stehen. Eine war, sicherzustellen, dass die Menschheit als Ganze von der Globalisierung profitieren würde und nicht nur ihre vom Schicksal begünstigteren Mitglieder. Eine weitere bestand darin, die nach dem Ende des Kalten Krieges herrschende Unordnung auf der Welt zu beseitigen und durch eine wirklich neue Weltordnung des Friedens und der Freiheit zu ersetzen, wie sie in unserer Charta vorgesehen ist. Und die dritte bestand darin, die Rechte und die Würde des Einzelnen, vor allem der Frauen, zu schützen, die so weit verbreitet mit Füßen getreten wurden.

 

Als zweiter Afrikaner im Amt des Generalsekretärs spürte ich, dass jede dieser drei Herausforderungen – Sicherheit zu schaffen, Entwicklung zu gewährleisten sowie den Menschenrechten und der Herrschaft des Rechts Geltung zu verschaffen – mich direkt betraf. Afrika war in großer Gefahr, von den Vorteilen der Globalisierung ausgeschlossen zu werden – ja, am Rand der Weltwirtschaft dem Niedergang überlassen zu werden.

 

Afrika war auch der Schauplatz einiger der langwierigsten und unmenschlichsten Konflikte. Und viele Menschen in Afrika hatten das Gefühl, dass sie, Generation um Generation, ungerechterweise zu Ausbeutung und Unterdrückung verdammt waren, weil die Kolonialherrschaft auf globaler Ebene durch eine ungerechte Wirtschaftsordnung und auf lokaler Ebene zuweilen durch korrupte Herrscher und Kriegsherren ersetzt worden war.

 

In dem vergangenen Jahrzehnt haben sich viele Menschen darum bemüht, sich diesen drei globalen Herausforderungen zu stellen. Viel wurde erreicht, doch die Ereignisse haben uns auch mit neuen Herausforderungen konfrontiert – oder haben vielmehr den alten neue Gestalt verliehen oder sie noch größer werden lassen.

 

Auf wirtschaftlichem Gebiet sind Globalisierung und Wachstum weiterhin rasch vorangeschritten. Einige Entwicklungsländer, vor allem in Asien, haben zu diesem Wachstum einen wichtigen Beitrag geleistet. Viele Millionen ihrer Einwohner sind auf diese Weise aus dem Gefängnis andauernder Armut befreit worden.

 

Unterdessen ist im Bereich der Entwicklungspolitik die Debatte vorangekommen, indem sie rivalisierende Modelle überwand und zu gemeinsamen Zielen gelangte. Zudem hat die Welt inzwischen erkannt, dass HIV/Aids eine große Herausforderung für die Entwicklung darstellt, und begonnen, sich ihr zu stellen. Ich bin stolz auf die Rolle, die die Vereinten Nationen dabei gespielt haben. Entwicklung und die beschlossenen Entwicklungsziele (Millennium Development Goals) stehen in unserer gesamten Arbeit an erster Stelle.

 

Aber geben wir uns keinen Illusionen hin. Das asiatische Wunder muss sich in anderen Teilen der Welt erst noch wiederholen. Und selbst in den dynamischsten asiatischen Ländern sind seine Wohltaten alles andere als gleich verteilt. Zudem ist es unwahrscheinlich, dass die Millenniumsziele überall bis zum Jahr 2015 verwirklicht werden.

 

Zwar ist in vielen Entwicklungsländern das Verständnis dessen, was verantwortungsvolles Regieren bedeutet, stark gewachsen. Doch in der Praxis ist es damit häufig noch nicht so gut bestellt. Zwar gibt es Fortschritte bei der Entschuldung und auch ermutigende Zusagen über Hilfe und Investitionen. Doch die „globale Partnerschaft für Entwicklung“ ist noch immer mehr Schlagwort denn Tatsache – vor allem auf dem entscheidenden Gebiet des Handels.

 

Meine Freunde, Globalisierung ist keine Flut, die alle Schiffe gleichsam anhebt. Selbst unter jenen Menschen, die den Statistiken zufolge zu den Nutznießern gehören, sind viele tief verunsichert und voller Groll auf die offensichtliche Selbstzufriedenheit jener, die vom Schicksal begünstigter sind als sie selbst. So birgt die Globalisierung, die uns in der Theorie einander näher bringt, in der Praxis die Gefahr, uns weiter auseinanderzutreiben.

 

Sind wir gegen die zweite Herausforderung – das Wüten von Kriegen – besser gefeit? Wieder wollen uns einige Statistiken das glauben machen. Es gibt weniger zwischenstaatliche Konflikte als früher, und viele Bürgerkriege fanden ein Ende. Auch hier bin ich stolz auf die Rolle, die die Vereinten Nationen in diesem Zusammenhang spielten. Und ich bin stolz auf das, was meine afrikanischen Landsleute durch die Beendigung vieler der Konflikte erreichten, die unseren Kontinent entstellten.

 

Aber auch hier sollten wir uns keine Illusionen machen. In viel zu vielen Teilen der Welt – vor allem in den Entwicklungsländern – sind Menschen noch immer brutalen Kämpfen ausgesetzt, die mit kleinen, aber tödlichen Waffen ausgetragen werden. Und überall auf der Welt sind Menschen durch die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen bedroht – auch wenn einige sich dessen bewusster sind als andere. Es ist eine Schande, dass die Abschlusserklärung des letztjährigen UN-Gipfels kein einziges Wort über die Nichtverbreitung von Kernwaffen und über Abrüstung enthält – im Wesentlichen deshalb, weil sich die Staaten nicht darauf einigen konnten, welches von den beiden höhere Priorität genießen sollte. Es ist höchste Zeit, diese Kontroverse zu beenden und beide Aufgaben mit der gebotenen Dringlichkeit anzugehen.

 

So wie manche, die von der Globalisierung profitieren, sich dennoch von ihr bedroht fühlen, so fühlen sich viele, die statistisch vor Konflikten sicherer sind, dennoch nicht sicher. Das haben wir dem Terrorismus zu verdanken. Verglichen mit anderen Formen der Gewalt und

 

des Kampfes tötet und verwundet er relativ wenige Menschen. Doch stattdessen verbreitet er Angst und Unsicherheit. Und das wiederum veranlasst die Menschen, sich eng mit jenen zusammenzuschließen, die ihren Glauben oder ihre Lebensweise teilen, während sie jene meiden, die ihnen „fremd“ erscheinen.

 

So finden just zu der Zeit, da die internationale Migration Millionen von Menschen unterschiedlichen Glaubens oder unterschiedlicher Kultur zu einem Leben als Mitbürger zusammengeführt hat, die Missverständnisse und Stereotypen, die der Vorstellung vom „Kampf der Kulturen“ zugrunde liegen, immer weitere Verbreitung; und den – absichtlich oder unabsichtlich – unsensiblen Umgang mit dem Glauben oder den heiligen Symbolen anderer Menschen machen sich jene zunutze, die darauf aus sind, einen neuen Religionskrieg zu schüren, dieses Mal im globalen Maßstab.

 

Zudem wird dieses Klima der Angst und des Misstrauens durch die Gewalt im Mittleren Osten ständig neu angeheizt. Wir würden den arabisch-israelischen Konflikt vielleicht gern als einen regionalen Konflikt unter vielen sehen. Doch das ist er nicht. Kein anderer Konflikt ist derart symbolisch und emotional aufgeladen, selbst für Menschen, die fernab des eigentlichen Schlachtfeldes leben. Solange die Palästinenser unter der Besatzung leben, täglicher Frustration und Erniedrigung ausgesetzt sind, und solange Israelis in Bussen oder Tanzlokalen in die Luft gesprengt werden, solange werden Wut und Emotionen auch anderswo angeheizt.

 

Einerseits sind jene, die auf der Seite Israels stehen, der Auffassung, das Land werde zu streng beurteilt, und zwar nach Maßstäben, die an seine Feinde nicht angelegt werden – und nur allzu oft trifft dies auch zu, vor allem in einigen UN-Gremien. Andererseits sind die Menschen empört über den unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt gegenüber den Palästinensern und über die andauernde Besatzung und Beschlagnahme arabischen Territoriums durch Israel.

 

Solange der Sicherheitsrat nicht in der Lage ist, diesen Konflikt und die nun schon fast 40 Jahre währende Besatzung zu beenden, indem er beide Seiten dazu bringt, seine Resolutionen zu akzeptieren und umzusetzen, wird der Respekt vor den Vereinten Nationen weiter schwinden. Solange wird auch unsere Unparteilichkeit in Frage gestellt werden. Solange werden selbst unsere intensivsten Bemühungen auf Widerstand stoßen, andere Konflikte zu lösen, darunter die im Irak und in Afghanistan, deren Menschen unserer Hilfe genauso bedürfen und die einen Anspruch auf sie haben. Und solange werden unsere engagierten und mutigen Mitarbeiter, statt von der blauen Flagge beschützt zu werden, Wut- und Gewaltausbrüchen ausgesetzt sein, die von politischen Schritten provoziert werden, die sie weder beeinflussen noch unterstützen können.

 

Aber was ist mit der dritten großen Herausforderung, der sich die Menschheit gegenübersieht – der Herausforderung, die Herrschaft des Rechts und unsere Rechte und unsere Würde als menschliche Wesen zu gewährleisten? Auch hier hat es bedeutende Fortschritte gegeben. Weitere Rechte wurden in internationalen Verträgen verankert – und diese Versammlung ist im Begriff, die Rechte einer Gruppe festzuschreiben, die dessen besonders bedarf: geistig oder körperlich behinderte Menschen.

 

Heute sind mehr Regierungen von jenen gewählt, die sie regieren, und ihnen auch Rechenschaft schuldig. Die Menschheit hat tatsächlich einige derjenigen vor Gericht gebracht, die die abscheulichsten Verbrechen gegen sie begangen haben. Und diese Versammlung, die im vergangenen Jahr zu einem Gipfeltreffen zusammentraf, hat feierlich die Verantwortung – zunächst jedes einzelnen Staates, aber letztlich der internationalen Gemeinschaft insgesamt, vertreten durch die Vereinten Nationen – proklamiert, „die Bevölkerungen vor Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu schützen“.

 

Und dennoch: Jeden Tag erreichen uns Berichte, dass erneut Gesetze gebrochen, dass erneut bestialische Verbrechen an einzelnen Personen und Minderheitengruppen begangen werden.

 

Selbst der notwendige und legitime weltweite Kampf gegen den Terrorismus wird als Vorwand für die Beschneidung oder Aufhebung grundlegender Menschenrechte genutzt, wodurch man die Terroristen moralisch an Boden gewinnen lässt und ihnen die Rekrutierung neuer Anhänger erleichtert.

 

Bedauerlicherweise kommt die größte Herausforderung wieder einmal aus Afrika – aus Darfur, wo die andauernde Tragödie, dass Männer, Frauen und Kinder durch Mord, Vergewaltigung und das Niederbrennen ihrer Dörfer aus ihren Häusern vertrieben werden, unseren Anspruch, als internationale Gemeinschaft Menschen vor den schlimmsten Übergriffen zu schützen, dem Gespött preisgibt.

 

Kurz gesagt, die Ereignisse der vergangenen zehn Jahre haben die drei großen Herausforderungen, von denen ich sprach, einer Lösung nicht näher gebracht, sondern sie vielmehr verschärft – eine ungerechte Weltwirtschaft, Weltunordnung und die weit verbreitete Missachtung von Menschenrechten sowie der Herrschaft des Rechts. Als Folge davon sehen wir uns mit einer Welt konfrontiert, deren Uneinigkeit und Spaltung die Idee einer internationalen Gemeinschaft gefährden, für die diese Institution steht. Und dies geschieht just zu dem Zeitpunkt, da die Menschen auf der ganzen Welt mehr denn je eine einzige Gesellschaft bilden. So viele der Probleme, denen wir uns gegenübersehen, sind global. Sie verlangen eine globale Antwort, zu der alle Völker ihren Beitrag leisten müssen.

 

Ich sage bewusst „alle Völker“, in Anlehnung an die Präambel unserer Charta, und nicht „alle Staaten“. Schon vor zehn Jahren war mir klar, und es ist mir jetzt noch klarer, dass internationale Beziehungen nicht allein die Sache von Staaten sin

 

d. Es sind vielmehr Beziehungen zwischen Völkern, in denen sogenannte „nichtstaatliche Akteure“ eine entscheidende Rolle spielen und einen entscheidenden Beitrag leisten können. In einer wahrhaft multilateralen Weltordnung, deren Mittelpunkt erneuerte, dynamische Vereinte Nationen bilden, müssen alle ihren Beitrag leisten.

 

Ja, ich bin weiterhin davon überzeugt, dass es nur eine einzige Antwort auf diese gespaltene Welt gibt, nämlich wahrhaft Vereinte Nationen. Klimawandel, HIV/Aids, fairer Handel, Migration, Menschenrechte – all diese und viele weitere Fragen bringen uns immer wieder zu dieser Einschätzung. Jeder Einzelne von uns muss sich jedem dieser Probleme in seinem Dorf, in seiner Nachbarschaft und in seinem Land widmen. Doch sie alle haben eine globale Dimension erreicht, der nur mit globalem Handeln, abgestimmt und koordiniert durch diese universellste aller Institutionen, beizukommen ist.

 

Worauf es ankommt, ist, dass die Starken und die Schwachen übereinkommen, dieselben Regeln als verbindlich zu betrachten, einander mit demselben Respekt zu begegnen. Worauf es ankommt, ist, dass alle Völker die Notwendigkeit anerkennen, zuzuhören, Kompromisse zu schließen, die Ansichten des anderen zu berücksichtigen. Worauf es ankommt, ist, dass sie zusammenkommen, nicht um aneinander vorbeizureden, sondern mit einem gemeinsamen Ziel: ihr gemeinsames Schicksal zu bestimmen.

 

Und das kann nur der Fall sein, wenn Völker durch mehr miteinander verbunden sind als lediglich durch einen globalen Markt oder auch durch ein globales Regelwerk. Jeder von uns muss das Leid all derer teilen, die leiden, und die Freude all derer, die hoffen, wo immer auf der Welt sie auch leben mögen. Jeder von uns muss sich das Vertrauen seiner Mitmenschen verdienen, ohne Ansehen ihrer Rasse, ihrer Hautfarbe oder ihres Glaubens, und lernen, ihnen seinerseits zu vertrauen.

 

Das ist es, woran die Gründer dieser Organisation geglaubt haben. Das ist es, woran ich glaube. Das ist es, woran die große Mehrheit der Menschen auf dieser Welt glauben möchte. Und das ist es, was die Reformen und neuen Ideen der Vereinten Nationen während des letzten hektischen Jahrzehnts hervorgebracht hat. Von der Sicherung zur Herstellung des Friedens, von Menschenrechten zu Entwicklung und humanitärer Hilfe – ich war in der glücklichen Lage, dem Sekretariat und seinen wunderbaren, engagierten Mitarbeitern zu einer Zeit vorzustehen, da ihre Ambitionen, die Organisation voranzubringen, zuweilen grenzenlos erschienen – ihre finanziellen Mittel allerdings weniger.

 

In den letzten Wochen, insbesondere auf meiner Reise durch den Mittleren Osten, wurden mir erneut die Legitimität und die Einflussmöglichkeiten der Vereinten Nationen bewusst. Ihre unverzichtbare Rolle bei der Wiederherstellung des Friedens im Libanon hat uns alle daran erinnert, wie wirkungsvoll diese Organisation sein kann, wenn alle den Erfolg wollen.

 

Dies ist das letzte Mal, dass ich die Ehre haben werde, dieser Versammlung meinen Jahresbericht vorzulegen. Lassen Sie mich damit schließen, Ihnen allen dafür zu danken, dass Sie es mir gestattet haben, während dieses bemerkenswerten Jahrzehnts als Generalsekretär zu wirken. Gemeinsam haben wir manch großen Felsbrocken auf den Gipfel des Berges gewälzt, auch wenn andere unseren Händen entglitten und wieder zurückgerollt sind. Doch es gibt keinen besseren Ort auf Erden als diesen Berg mit seinen erfrischenden Winden und seiner Aussicht auf die ganze Welt.

 

Es war eine schwierige und herausfordernde, bisweilen aber aufregend lohnende Aufgabe. Und wenn ich mich auch darauf freue, im nächsten Abschnitt meines Lebens die Last dieser widerspenstigen Felsbrocken von meine Schultern genommen zu wissen, so weiß ich doch, dass mir der Berg fehlen wird. Ja, ich werde sie vermissen, die letztendlich erhabenste Aufgabe, die es auf dieser Welt gibt. Ich überlasse meinen Platz anderen voller Zuversicht, voll aufrichtiger Zuversicht in unsere gemeinsame Zukunft.

(aus: »Blätter« 11/2006, Seite 1401-1404)
Themen: Vereinte Nationen

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